Führerschein Praxis Prüfung verkackt wegen neuer regelung?

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13 Antworten

Aufgrund der Rechtsprechung scheinen alle bisher abgegebenen Anworten falsch.

Das Urteil dürfte analog anzuwenden sein:

Ein Schneeflockenbild unter einem Geschwindigkeitsschild bedeutet nicht, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung nur für eventuellen Schneefall gilt. Auf diesen Irrtum musste das OLG Hamm einen jungen Fahrer hinweisen, der 45 km/h zu schnell fuhr. Das Schild solle lediglich Akzeptanz für die angeordnete Geschwindigkeitsbegrenzung schaffen, so das Gericht.

 Eine Geschwindigkeitsbegrenzung gilt auch, wenn sie durch das Zusatzschild "Schneeflocke" vermeintlich modifiziert wird. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm kürzlich.

Der Betroffene befuhr im Januar 2014 eine Bundesstraße bei Burbach und fiel den Polizeibeamten bei einer Geschwindigkeitskontrolle auf, weil er 125 km/h fuhr und damit 45 km/h schneller als zulässig: Ein Verkehrszeichen begrenzte die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 80 km/h. Unter diesem Verkehrszeichen war - ohne weitere Zusätze - das Zusatzschild "Schneeflocke" angebracht.

Als das zuständige Amtsgericht (AG) die Geschwindigkeitsüberschreitung mit einem Bußgeld in Höhe von 160 Euro und einem einmonatigen Fahrverbot ahndete, legte der junge Autofahrer Rechtsbeschwerde ein. Er machte geltend, ihm könne keine Geschwindigkeitsüberschreitung von 45 km/h angelastet werden, weil keine winterlichen Straßenverhältnisse geherrscht hätten. Die mit dem Zusatzschild "Schneeflocke" angeordnete Geschwindigkeitsbegrenzung auf 80 km/h sei deswegen zumindest irreführend gewesen.

Das OLG bestätigte die Entscheidung des Amtsgerichts (AG) und führte
aus, dass das "Schneeflocken-Schild" bei sinn- und zweckorientierter
Betrachtungsweise lediglich einen Hinweis darauf enthalte, dass die
darüber angebrachte Geschwindigkeitsbegrenzung Gefahren bei möglichen
winterlichen Verhältnisse abwehren solle.

Dieser Hinweis solle die Akzeptanz der angeordneten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h erhöhen, so die Richter. Das Schild diene lediglich der Information und enthalte keine zeitliche Einschränkung der angeordneten Höchstgeschwindigkeit. Daher hätten Kraftfahrer die Anordnung auch bei trockener Fahrbahn zu beachten (Beschl. v. 04.09.2014, Az. 1 RBs 125/14). Die Entscheidung ist rechtskräftig.

Analog ist dein Vorgang zu werten.

Du hast eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 60 km/h. Das darunter angebrachte Zusatzzeichen "Ampelschaltung an" ist lediglich als Information zu sehen, warum die Geschwindigkeit auf 60 km/h zu reduzieren ist. Das Zusatzzeichen bedeutet nicht, dass die Ampelschaltung auch an sein muß, damit die 60 km/h gelten.

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Mich wundert das das so diskutiert wird , und vor allem das es dein Fahrlehrer nicht wusste ......

Wie von Siggybayr schon erwähnt gibt es ein solches Urteil von 2014 .

Es gab aber genau auch schon ein älteres Urteil vom OLG Stuttgart Beschluss vom 12.06.1998 - 1Ss 338/98.

Das Schild Schneeflocke , Ampelschaltung an oder Lärmschutz usw. ist nur eine Information für den Verkehrsteilnehmer warum die Geschwindigkeitsbeschränkung gilt .

Man könnte dieses auch einfach weglassen .

Anders verhält es sich wenn auf die Geschwindigkeitsbeschränkung Bezug genommen wird ..... Z.B. Bei Nässe , Baustelle usw.

Hier wird darauf verwiesen bei welchem Vorgang die Beschränkung gilt......Keine Nässe, keine  Baustelle ...keine Beschränkung !

Schön zu sehen an kurzen Baustellen , da steht das Schild 60 mit Zusatz Baustelle . Und nach der Baustelle nichts mehr , ganz selten ein Schild das diese Beschränkung wieder aufgehoben wurde aber wirklich ganz selten .

  

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Die Begründung klingt schlichtweg falsch. Allerdings hat ein Prüfer durchaus die Möglichkeit dich wegen sehr subjektiver Gründe durchfallen zu lassen. Wenn du beim Auffahren z.b. keine korrekt angepasste Geschwindigkeit hattest, andere Verkehrsteilnehmer behindert oder gefährdert hast und evtl noch zu spät geschaltet... 
Vergiss nicht dass du den Prüfer sehr wahrscheinlich wieder siehst. Also mach kein zu grosses Fass auf.

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Das ist ja merkwürdig dass nichtmal Fahrlehrer dies wissen.

Es ist ganz einfach, auf diesem Zusatzschild stand nicht "nur" darüber, also weisst es darauf hin warum dieses Schild darüber angebracht wurde, aber nicht wann es gild. Es gild also immer, die Ampel ist immer an, auch wenn sie Nichts anzeigt kann sie jederzeit plötzlich Rot anzeigen.

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Leg beschwerde ein. Diese Regelung gibt es meines Wissens nach nicht.

Dann könnte man ja auch einfach ein 60er Schild da hin hängen.

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Ob das stimmt oder nicht kann ich dir nicht sagen aber du solltest dich erkundigen (eventuell Polizei) ob das so richtig ist.

Falls nein, dann schriftlich geben lassen und zusammen mit deinem Fahrlehrer beim TÜV die Fahrerlaubnis einfordern, sofern nicht noch andere Gründe für ein Durchfallen vorliegen.

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Kommentar von Nemo75
07.07.2016, 08:29

Meinst nicht das wenn es "nicht richtig" wäre der Fahrlehrer Einspruch an Ort und Stelle erhoben hätte?
Davon lese ich nichts

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Kommentar von amsterdam420
07.07.2016, 08:31

er war die ganze Zeit am diskutieren mit dem Prüfer, da ich ja nicht falsch gemacht habe. dieser Prüfer meinte dann da muss ich erstmal meinen vorgesetzten anrufen und ja

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Ich denke ebenfalls, du solltest Beschwerde einlegen. Das Schild war ja wohl eindeutig. Ich kann doch nicht Auf "könnte" fahren.

Das würde ja heissen, als Vergleich, bei einem "Tempo 80 bei Nässe" Schildmüsste ich IMMER 80 fahren, denn es KÖNNTE ja regnen?!

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Kommentar von amsterdam420
07.07.2016, 08:46

ja zu dem 80 fahren bei Nässe auch wenn kein regen da ist hat er auch gesagt sollte man 80 fahren

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Kommentar von amsterdam420
07.07.2016, 08:52

ja klar der keck, muss auch noch rum telefonieren um zu überprüfen wie das aussieht. letztendlich ging es dann so aus weil es aus der Sicht des Prüfers falsch gewesen ist. keine Ahnung on er ueberhaupt seinen vorgesetzten erreicht hat

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Ich bin perfekt gefahren und falle dann durch wegen einer Regelung die es doch gar nicht gibt?!

Von "einer Regel, die es gar nicht gibt" kann ja wohl nicht die Rede sein. Wenn es die Regel nicht geben würde, könnte der Prüfer sich auch nicht darauf berufen.

Außerdem hätte Dein Fahrlehrer dann wohl energisch Widerspruch eingelegt.

Gerade solche speziellen Regel und Situationen werden doch in den Fahrstunden wieder und wieder geübt.  Kannst Dich bei Deinem Fahrlehrer bedanken wenn er Dir das nicht gezeigt und beigebracht hat.

Jeder ist sauer und enttäuscht wenn er die Fahrprüfung verkackt, aber nicht immer haben nur die anderen Schuld!

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Kommentar von amsterdam420
07.07.2016, 08:30

mein Fahrlehrer war doch die ganze Zeit am diskutieren, da ich alles richtig gemacht habe ker

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Kommentar von Fraganti
07.07.2016, 08:36

Du glaubst also, die drucken Sonderschilder mit dem überflüssigen Hinweis "Wenn Ampelschaltung an", wenn dieser Zusatz gar keine Bewandnis hat und ein normales " 60" Schild ausreichen würde. 

"70 bei Nässe" bedeutet für dich also auch "Immer 70, es könnte ja jederzeit zu regnen anfangen"? :D 

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Kommentar von amsterdam420
07.07.2016, 08:50

ja genauso so hat er argumentiert, man müsste dann auch 70 fahren da es jederzeit anfangen könnte zu regnen

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Kommentar von amsterdam420
07.07.2016, 08:50

lächerlich alles

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Widerspruch einlegen. Wenn das der einzige Grund deines nicht Bestehens ist, dann würde ich da zusammen mit dem Fahrlehrer oder deiner Fahrschule einen ausführlichen Widerspruch formulieren.

Das einmalige überschreiten der Höchstgeschwindigkeit stellt nicht unbedingt ein Grund für ein nicht Bestehen der Prüfung dar. Es ist auch immer eine Ermessensentscheidung des Prüfers. Und unter den Prüfern gibt es sowohl gute als auch schlechte Prüfer.

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Lass dir das Prüfprotokoll geben und stelle ein Foto hier online....ich bin mir sicher, es gab noch mehr was zum Durchfallen geführt hat.

Danke

Mir sind Prüfungen bekannt wo der Fahrschüler doch noch bestanden hat, bei Einspruch des Fahrlehrers noch im Auto.

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Ich bin bei der Fahrprüfung auch aus Versehen zu schnell gefahren, da hat der Fahrlehrer aber eingegriffen, er hat gebremst und das gab dann den Ton. Daraufhin hat der Prüfer mich durchfallen lassen. Hat Dein Fahrlehrer das nicht gemacht?

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Kommentar von NSchuder
07.07.2016, 08:36

Sobald der Fahrlehrer eingreift gibt es ein Tonsignal damit der Prüfer das mitbekommt und in dem Moment ist die Prüfung dann auch ohne wenn und aber gelaufen.

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Wie sollen wir Dir helfen?
Wie willst dagegen vorgehen?
2 Aussagen gegen Dich (Prüfer und Lehrer)

Meist wird schon vor der Ampel die Geschwindigkeit durch Schilder angekündigt und somit der Verkehr gebremst. Woher willst Du wissen ob die Ampel an oder aus ist wenn die noch gar nicht siehst.
Vielleicht hast auch "Schilder" übersehen.

Einfach aus Spaß lässt Dich niemand durchfallen.

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Kommentar von amsterdam420
07.07.2016, 08:28

das schuld war kurz vor der ampelschaltung und somit konnte man direkt sehen ob die an oder aus ist. und der einzige der gegen mich ist war der Prüfer Fahrlehrer etc sind genau meiner Meinung dass ich nichts falsch gemacht habe, zudem bin ich die Strecke oft genug gefahren

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Kommentar von Nemo75
07.07.2016, 08:31

Na dann wundert mich es aber stark das der Fahrlehrer keinen Einspruch gegen das angebliche "Vergehen" gemacht hat und ihr nicht gleich das an Ort und Stelle mit evtl dem Prüfstellen Leiter abgeklärt habt

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Kommentar von amsterdam420
07.07.2016, 08:49

es wurde ja keiner erreicht , dann hieß es bekomme im Laufe des Tages bescheid wie vom dem Prüfer des vorgesetzten das sehen und joa dann duechgefallen

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Und was willst du jetzt hier von uns hören? Du bist der 10000 senste , der sich in der Fahrschule unverstanden oder falsch behandelt fühlt und sich hier ausweint. Wenn es so wäre, wie du es darlegst, hätte dein Fahrlehrer massiven Protest eingelegt! Also eindeutig dein Fehler, steh dazu,kneif die A...Backen zusammen und mach die Prüfung noch einmal.


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