Freiwillige Feuerwehr Sonderrechte

11 Antworten

Man muss immer sagen Sonder- UND Wegerecht... Kann es sein, dass es in den Ländern unterschiedlich ist? (NDS) Ich meine die dürfen zügig zur Wache fahren (von zu Hause, von der Arbeit), solange die keinen gefährden oder bedrängen. Auch nicht bei rot drüber. Also den VErhältnissen angepasst, weil andere VErkehrsteilnehmer nicht wissen, das man in der FW ist. Natürlich sind die bei VEergehen genau so dran... Jeder muss es selbst wissen und Hektik und Stress vermeiden, weil ankommen wichtig ist. Dagegen gibt es beim THW die Regelung, dass es generell keine Ausnahmen gibt, auf der Fahrt zum Standort mit dem Privat PKW.

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Man muss immer sagen Sonder- UND Wegerecht

Das muss man vor allem trennen. Ersteres hat man, letzteres nicht. ;-)

es sein, dass es in den Ländern unterschiedlich ist?

Nein, so direkt nicht, weil sich das aus der StVO ergibt, und die ist Bundesrecht. Allerdings wird das Ganze teilweise örtlich verschieden ausgelegt. Aber das ist schon zwischen den einzelnen Landkreisen teilweise verschieden.

Dagegen gibt es beim THW die Regelung, dass es generell keine Ausnahmen gibt, auf der Fahrt zum Standort mit dem Privat PKW.

Ist m.E. auch durchaus OK, weil das THW nicht ganz so kurze Ausrückezeiten wie die Feuerwehr hat/haben muss. Da eilt es nicht ganz so sehr. :-)

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Ab dem Zeitpunkt an dem der Melder auslöst, ist Dein kleiner Bruder "Feuerwehr im Einsatz" und hat auch Sonderrechte. Mit der Betonung auf Sonderrechte, er darf rote Ampeln überfahren und Geschwindigkeitsbeschränkungen überschreiten, aber er hat kein Recht darauf, dass ihm jemand Platz macht.

Weiter sagt § 38 Absatz 8 StVO: Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden.

Die geläufige Meinung der Landesfeuerwehrschule BaWü ist dazu, dass wenn man dafür einen Führerscheinentzug bekommen würde, dann ist es auch im Einsatz zu hoch. Das bedeutet innerorts maximal 30km/h zu schnell und außerorts maximal 40km/h zu schnell. Bei besonderer Gefährung natürlich angepasst. Wer also während der Schulzeit mit 30km/ zu viel an einer Schule oder einem Kindergarten vorbeifährt hat denn Sinn von "retten, schützen, bergen, löschen" nicht verstanden.

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Also das mit den 30/40 km/h würde ich so nicht für ganz Deutschland stehen lassen. In sehr vielen Gegenden spricht man von 20 km/h oder auch 40% mehr, was maximal möglich ist. Ich denke, das ist ein relativ guter Ansatz für viele Örtlichkeiten.

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@hellomynameis

Wie gesagt, dass war die gängige Meinung unserer Landesfeuerwehrschule. In dem Moment, wo Du die Sonderrechte in Anspruch nimmst, stehst Du mit einem Bein im Knast, denn wenn es hart auf hart kommt, zählt die Ansicht des Richters, was noch gerechtfertigt ist. Da hilft auch die Landesfeuerwehrschule nicht weiter.

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  3. Entstehen tatsächlich Mehrkosten? Warum? Welche?

  4. Warum muss dann zum Beispiel oft für Krankentransporte im dreistelligen Bereich privat draufgezahlt werden, wenn die Notärzte doch sowieso ihr Gehalt bekommen (die Preise für Benzin sind auch nicht so hoch; oder gibt es hier extra Provision)?

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