Französische Revolution - kam es zur Demokratie?

3 Antworten

Ein Staat kann sowohl eine Demokratie als auch zugleich eine konstitutionelle Monarchie sein (wenn die Macht des Monarchen stark eingeschränkt ist).

Frankreich wurde 1789 durch die Französische Revolution eine Demokratie, wobei allerdings das Wahlrecht nicht voll demokratisch war (indirekte Wahl über Wahlmänner und Anforderung eines Mindestbesitzes bzw. –einkommens [Zensuswahlecht], kein Wahlrecht für Frauen).

1792 wurde König Ludwig XVI. zuerst vorläufig, dann endgültig seines Amtes enthoben und abgesetzt. Frankreich wurde eine Republik.

Frankreich blieb 1792 eine Demokratie und das Wahlrecht wurde ein Stück demokratischer (direktes Wahlrecht für alle Franzosen ab dem vollendeten 21. Lebensjahr mit 1 Jahr Anssässigkeit in Frankreich und Anforderungen, die praktisch fast keinen ausschlossen, nur gab es wie bisher kein Wahlrecht für Frauen).

Ab dem 20. September 1792 lag die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierung bei einem neu gewählten Parlament, dem Nationalkonvent (französisch: Convention nationale).

Die Regierung lag ab dem 10. August 1792 erst einmal bei einem vorläufigen Exekutivrat (französisch: Conseil exécutif provisoire), bestehend aus 6 von der Nationalversammlung und dann dem Nationalkonvent gewählten Ministern. Außerdem übten dann Ausschüsse des Nationalkonvents Regierungsgewalt aus. In der Praxis wurde der Wohlfahrtsausschuss zu einer Notstandsregierung.

Eine am 24. Juni 1793 vom Nationalkonvent beschlossene und am 10. August 1793 in einer Volksabstimmung angenommene neue Verfassung ist nicht in Kraft getreten. Frankreich befand sich durch Krieg in einer schwierigen Lage und am 10. Oktober 1793 wurde eine provisorische (vorläufige) Revolutionsregierung eingerichtet. Bis zum Abschließen eines Friedens sollte eine solche revolutionäre Regierung bestehen. Unter den Ausschüssen, deren Mitglieder der Nationalkonvent aus den eigenen Abgeordneten wählte, hatte der am 6. April 1793 eingerichtete Wohlfahrtsausschuss (französisch: Comité de salut public) am meisten Macht. Er übte praktisch eine Notstandsregierung aus, lenkte den Exekutivrat bis zu dessen Abschaffung am 1. April 1794 und dann die am 20. April 1794 an dessen Stelle getretenen Exekutivkommissionen (französisch: Commissions exécutives), hatte Befugnisse zur Aufsicht und Kontrolle. Der Wohlfahrtsausschuss hatte 12 Mitglieder, die für 1 Monat vom Nationalkonvent gewählt wurden und ihn wöchentlich einen Bericht vorzulegen hatten. Ab dem 4. Dezember 1793 entfiel die monatliche Wahl der einzelnen Mitglieder des Wohlfahrtsausschusses. Alle konnten weiter Mitglied bleiben, sofern nicht der Nationalkonvent einen ausdrücklichen Beschluss zu einer Abwahl und Neuwahl eines anderen vornahm.

Die »Schreckensherrschaft« (von Sommer bzw. Herbst 1793 bis Juli 1794) mit vielen Verhaftungen und Hinrichtungen brachte Leid, aber sie kann nicht einer Abschaffung der Demokratie gleichgesetzt werden.

1795 wurde das Wahlrecht mit der Verfassung des Direktoriums weniger demokratisch (wieder indirekt und Zensuswahlrecht). Die Direktoren haben mehrmals auf eine undemokratische Weise Wahlergebnisse für ungültig erklärt.

1799 wurde Napoleon Bonaparte durch einen Staatstreich Erster Konsul. Nach den tatsächlichen Verhältnissen war Frankreich nicht mehr eine Demokratie.

Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte vom 26. August 1789 enhielt Volkssouveränität (Artikel III., Souveränität der Nation), das Gesetz als Ausdruck des allgemeinen Willens und Mitwirkung aller Büregr oder ihrer Vertreter an der Bildung des Rechts (Artikel VI).

Die Verfassung vom 3. September 1791 enthielt Volkssouveränität (Titel III, Artikel 1 und 2), eine für 2 Jahre gewählte Nationalversammlung (Titel III, Kapitel 1, Artikel 2) und indirekte Wahl (über Wahlmänner) der Richter auf Zeit (Titel III, Artikel 5). Es gab eine Kontrolle der Minister und anderer verantwortlicher Beamter. Bei Wahlen und Abstimmungen galt das Mehrheitsprinzip.

Die am 24. Juni 1793 vom Nationalkonvent beschlossene und am 10. August 1793 in einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit angenommene Verfassung ist nicht in Kraft getreten. Zuerst wurde ihre Umsetzung aufgeschoben, weil eine Notlage herrschte und wirkungsvole Konzentration der Regierungsmacht geboten schien. Später ist unter anderen politischen Verhältnissen stattddessen die Verfassung des Direktoriums beschlossen worden. Die Verfassung von 1793 war eine Republik und eine Demokratie. Sie enthielt Volkssouveränität (Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte, Artikel 25; Verfassungsurkunde, Artikel 4), gleiches Recht eines jeden Bürgers auf Mitwirkung an der Gesetzgebung und Wahl von Vertretern (Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte, Artikel 29), Wahl der Abgeordneten (Verfassungsurkunde, Artikel 8), indirekte Wahl (über Wahlmänner) der Richter (Verfassungsurkunde, Artikel 9) und Beschlüsse des Volkes zur Gesetzgebung Verfassungsurkunde, Artikel 10) und Gesetzesvorschläge durch die gesetzgebende Versammlung Verfassungsurkunde, Artikel 53).

Nicht sofort, da Revolution nicht anderes als Anarchie bedeutet.
Zunächst kam die Terrorherrschaft (Robiespiere), später zum Empire unter Napoleon.
Napoleon erklärte die Revolution für beendet, mit Bezug auf die (seine) neue Ordnung.

Nahezu 150 Jahre später, 1848/49 brach die Revolution erneut aus, mit eben dem Ziel der Demokratie.

Nein, die Demokratie der Nationalversammlung unter dem König Ludwig XVI wurde abgeschafft und es herrschte der Pöbel der Jakobiner. Mit der Erfindung der Guillotine wurden Hinrichtungen maschinell ausgeführt. Die Revolution fraß die eigenen Kinder.

Erst der Staatsstreich von Napoleon von 1798 beendete die Terrorherrschaft

Okey also kann man erst zum Ende/Ergebnis der Revolution sagen, dass eine Demokratie dann herrschte?

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