Fragen zur Wahl des Bundeskanzlers?

...komplette Frage anzeigen

4 Antworten

Bundeskanzler oder -kanzlerin kann werden, wer mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Ein Mandat im Bundestag ist nicht notwendig. Der Bundespräsident schlägt nach Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen einen Kandidaten oder eine Kanditatin vor. Die Wahl erfolgt durch den gesamten Bundestag ohne Aussprache. Im ersten und zweiten Wahlgang ist gewählt, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereint, im dritten Wahlgang reicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Der Bundespräsident muss den Kanzler des ersten oder zweiten Wahlgangs und kann den des dritten ernennen.

Erst mit der Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin entsteht die Regierung, mit der Wahl eines neuen oder dem Rücktritt des alten enden die Amtszeiten aller Minister. Die Minister werden auf Antrag des Kanzlers oder der Kanzlerin vom Bundespräsidenten ernannt oder abberufen.

Jede im Bundestag vertretene Partei darf einen Kandidaten aufstellen.

Alle Abgeordneten dürfen / sollten wählen.

Psykeeper 25.08.2017, 15:27

Also angenommen die CDU und SPD sind in der Regierung, dann könnte theoretisch ein FDP Politiker Bundeskanzler werden?

0
Schmarotzer2014 25.08.2017, 16:36
@Psykeeper

Im Moment der Wahl gibt es keine Regierung, die hier eine Rolle spielt! Es geht ja erst um die neue Regierung!

Um in Deinem (absurden) Beispiel zu bleiben: CDU und SPD können zusammen eine Mehrheit haben.

Bundeskanzler wird derjenige, der von den Abgeordneten mehrheitlich gewählt wird. Also auch theoretisch der von der FDP.
Dazu müssten auch viele CDU- und SPD-Abgeordnete den jeweils eigenen Kandidaten so wenig mögen, dass die den von der Konkurrenz wählen, was theoretisch möglich und auch erlaubt ist.

Er (natürlich auch evtl. sie) legt die Regierung fest.

(In diesem Beispiel) der FDP-Kanzler muss dann zusehen, wie er regiert, mit welchen Mehrheiten er Gesetze durchbekommt. Bei den vielen Abweichlern, die ihn ja gewählt haben, könnte es sogar eine gewisse Zeit funktionieren.

Das nennt man dann eine Minderheitsregierung.

1
Psykeeper 25.08.2017, 19:41
@Schmarotzer2014

Das war ja nur ein theoretisches Beispiel. Mir ist natürlich bewusst, dass es unwahrscheinlich ist, dass die Abgeordneten einen Kandidaten der anderen Partei wählen.

0

Das Grundgesetz schreibt nicht vor daß der Bundeskanzler dem Bundestag angehören muß.

An der Wahl des Bundeskanzlers dürfen natürlich alle Bundestagsabgeordneten teilnehmen.

Genaueres kannst Du hier:

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_63.html

entnehmen.

BK kann jeder werden, der dir Voraussetzungen erfüllt (Deutsche oder Deutscher, passives Wahlrecht). Mitglied des Bundestages muss er/sie nicht sein. Er/Sie muss auch kein Parteimitglied sein oder an der Wahl zum Bundestag als Kandidat teilgenommen haben. Siehe Kurt Georg Kiesinger.

Es wählen alle Abgeordnete des BT.

Was möchtest Du wissen?