Frage zur Bezahlung an Feiertagen?

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2 Antworten

Donnerstag ist doch ein Feiertag. Muss er also bezahlt werden oder
können die gesetzlich einfach meinen freien Tag darauf legen? Kennt
jemand einen Paragrafen hierzu?

Ja!

Wenn du eine 5-Tage-Woche hast, die variabel auf die 6 Werktage der Woche verteilt werden kann, Du also immer an einem wechselnden Werktag Deinen freien Tag hast, dann kann es selbstverständlich sein, dass Dein freier Tag auf einen Feiertag fällt - Du also für diesen Feiertag keine Entgeltfortzahlung nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz EntgFG § 2 "Entgeltzahlung an Feiertagen" Abs. 1 erhältst.

Dagegen ist zunächst einmal rechtlich nichts einzuwenden.

Es wird für den Arbeitgeber dann allerdings "problematisch", wenn es regelmäßig vorkommt, dass der Dienstplan so gestaltet wird, dass Dein freier Tag auf einen Feiertag fällt.

Dann besteht der Verdacht, dass der Arbeitgeber den Dienstplan bewusst so gestaltet, dass er damit der Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung ausweicht, die ja bestehen würde, wenn Du am Feiertag eigentlich arbeiten müsstest, wenn er eben kein Feiertag wäre.

Bei ständig wechselnden freien Tagen wird es schwer werden, den Beweis zu führen, dass der Arbeitgeber Dich bewusst so einteilt, dass Dein freier Tag auf einen Feiertag fällt.

Anders wäre es, wenn Dein freier Tag wenigstens relativ regelmäßig auf einen bestimmten Tag fällt, dann nur "zufällig" ausgerechnet dann, wenn es einen Feiertag gibt, von dieser Regelmäßigkeit abweichend auf den Feiertag.

PaTTisBacK 01.05.2016, 12:32

Viele Dank für die ausführliche Erklärung. Beste Antwort

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Familiengerd 01.05.2016, 12:43
@PaTTisBacK

Manchmal wünsche ich, ich könnte grundsätzlich positivere Antworten geben, wenn es um bestimmte - oft leider erlaubte - "Tricks" von Arbeitgebern geht!

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§ 2 Abs.:1 Entgeltfortzahlungsgesetz:

(1) Für Arbeitszeit, die infolge eines gesetzlichen Feiertages ausfällt,
hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt zu zahlen, das
er ohne den Arbeitsausfall erhalten hätte.
PaTTisBacK 01.05.2016, 11:39

Danke für die Info. Wie verhält sich aber das Gesetz, wenn der AG behauptet, er hätte mir eh an diesen Tag frei gegeben?

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Familiengerd 01.05.2016, 12:27

Nur ist diese gesetzliche Bestimmung dann nicht anwendbar, wenn - wie hier im Fragefall - der Feiertag ein geplanter arbeitsfreier Tag ist.

Die Frage ist dann nur, in wieweit dem Arbeitgeber nachgewiesen werden kann, dass dahinter - wenn der freie Tag unregelmäßig festgelegt wird - eine Planung steht, den freien Tag bewusst auf den Feiertag zu legen.

Das kann nur dann rechtlich problematisch werden, wenn das regelmäßig vorkommt oder die Planung des freien Tages ausgerechnet dann, wenn es einen Feiertag gibt, von dieser Regelmäßigkeit abweicht.

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