Frage zu Markenrecht bei Shirtdesign-Motiv - an wen wenden?

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4 Antworten

Hallo Benny1104,

ich fürchte cymbeline hat Recht. Eine kostenfreie Rechtsauskunft zu so einer Detail-Frage wirst du nirgends kostenlos bekommen. Das ist nämlich schon Rechtsberatung. Und die dürfen in Deutschland nur nieder gelassene Anwälte erteilen.

Wenn du das Logo tatsächlich etwas auf Schippe nimmst, ist denkbar, dass das unter "Markenparodie" fällt. Aber wie gesagt: Im Detail sagen kann/darf dir das nur ein Anwalt.

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Wende dich an einen Markenanwalt. Kostet was, dafür bekommst du auch kompetenten Rat.

Der Inhaber einer Marke kann übrigens immer abmahnen oder gar klagen, selbst dann, wenn eine Verletzung seiner Rechte wohl nicht vorliegt. Du hast dann den Ärger am Hals um dich zu verteidigen und musst die Anwaltskosten tragen. Eine Widergutmachung kriegst du erst nachdem eine Einigung erzielt wurde oder ein gerichtliches Urteil vorliegt.

Eine Absicherung, dass der Markeninhaber nicht gegen dich vorgehen wird, gibt es leider nicht, und schon gar nicht kostenlos. Ein Gutachten eines Markenanwalts kann dir höchstens Hinweise darauf geben, welches Risiko du eingehst. Letztendlich musst du dann entscheiden, ob du das Risiko tragen willst oder nicht.

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Man muss halt vermeiden, dass "die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt", schreibt Markengesetz § 14: http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__14.html

Falls die Marke oder deren Inhaber bei der Benutzung des Zeichens kritisiert wird, könnte dies einen rechtfertigenden Grund darstellen. Mehr dazu u. a. hier: "Was müssen sich Markeninhaber gefallen lassen?" http://www.schmunzelkunst.de/saq.htm#marken

Man kann sich auch andere Urteile zu diesem Thema durchlesen. Aber Sicherheit gibt einem das auch nicht für einen künftigen eigenen Prozess.

Gruß aus Berlin, Gerd

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Du musst den Rechteinhaber fragen, also die Vereine.

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