Fragen stehen unten, Thema Polizei?

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5 Antworten

  1. Mit einer Ausnahme nicht.Die Ausnahme betrifft die Situation, wenn du als Zeuge vorgeladen wirst und der Ladung eine Anordnung der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt. Dann hast du eine Erscheinens- und Aussagepflicht (§ 163 III StPO).
  2. Die Polizei hat mit deiner Befragung irgendein Ziel. Sie wird daher versuchen, dieses Ziel mit anderen Mitteln zu erreichen. Welche das sein können, ist natürlich vom konkreten Einzelfall abhängig. Wenn es kein anderes Mittel gibt, passiert nichts.Im Falle des § 163 III StPO kann (von einem Richter) z.B. Ordnungsgeld/-haft angeordnet werden.
  3. Siehe 1.Einfach gehen kannst du nur, wenn die Polizei keinen triftigen Grund hat, dich weiter festzuhalten.
  4. Siehe 2.
  5. Das Wegrennen selbst ist nicht strafbar.Auch wenn du dir sicher bist, nichts gemacht zu haben, die Polizei ist es vielleicht nicht. Je nach konkretem Einzelfall kann es daher andere Konsequenzen haben (z.B. Fesselung, Ingewahrsamnahme etc.)
  6. Das regelt sich nach den einzelnen Polizeigesetzen der Bundesländer.Allgemein musst du damit rechnen, wenn die Gefahr besteht, dass du andere angreifst, Sachen beschädigst, zu fliehen versuchst, dich selbst gefährdest oder Beweismittel vernichtest.
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1. Ja. Kommt aber auf die Fragen an.  

2. Dann kann man deine Aussage ggf. mit Zwangsmitteln durchsetzen. 

3. Gehen schon, aber nach der Antwort.

4. Kommt auf die Fragen an. Ggf. besteht für dich eine Aussagepflicht.

5. Wenn du sicher bist ..? Eher sollten die Beamten sicher sein.

6. Wenn die Grundlage für eine Freiheitsentziehung vorliegt und die Gefahr besteht, dass du fliehen oder gewalttätig wirst.

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AntonAntonsen 10.10.2017, 14:46
  1. Wo steht, dass man (abgesehen vom § 163 III StPO) mit der Polizei reden muss?
  2. Wo steht, dass (abgesehen vom § 163 III StPO) eine Aussage gegenüber der Polizei erzwungen werden kann?
  3. Gehen erst, wenn kein Grund zum Festhalten (mehr) besteht.
  4. Siehe 1.
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furbo 10.10.2017, 20:03
@AntonAntonsen

1. Polizeigesetze. Befragungsrecht der Polizei und Auskunftspflicht des Befragten. Dient nicht zur Erforschung von Straftaten sondern zur Gefahrenabwehr.

2. Ausage könnte mit Verwaltungszwang erzwungen werden.

Siehe dazuz.B. den § 22 BPolG. 

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AntonAntonsen 10.10.2017, 20:54
@furbo

Danke für die Info. Dass im Gefahrenabwehrbereich unter bestimmten Umständen tatsächlich eine Auskunftspflicht besteht, werde ich mir in Zukunft merken.

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  1. Nein, wenn du Beschuldigter bist.
  2. Nichts
  3. Nein. Musst du nicht, wenn du Beschuldigter bist. Aber ob du einfach gehen kannst, kommt darauf an, weshalb du da bist.
  4. Nein, wenn du Bechuldigter bist.
  5. Nein. Flucht ist nicht strafbar.
  6. Wenn sie verhindern wollen, dass du flüchtest, und es einen dringenden Tatverdacht gibt.
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Hallo.

Das die Staatsanwalt einladen kann ist neu, sonst muss du es nicht.

Die Polizei will die Ermittlungen vorantreiben, deshalb auch die Hartnäckigkeit.

Bley 1914

Mit Gruß

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1. Nein

2. Nichts

3. Nein

4. Nichts

5. Wegrennen kann für einen Anfangsverdacht sprechen.

6. Wenn du dich z.B. gegen eine vorläufige Festnahme wehrst oder die Beamten angreifst.

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