Frage an Polizisten hier?

6 Antworten

Deine Antworten lassen sich leichter verstehen als deine Frage.

Ich sage dir jetzt was ich mir aus deiner Frage zusammen gebaut habe:

PsychKG :es wird ein ärztliches Attest benötigt, dass bei psychisch kranker Person x die Möglichkeit besteht eine fremde Person zu gefährden. Das Ganze muss von einem Richter abgesegnet werden. Dann kommt die Polizei und will/soll Person x in die Klinik bringen. Bei Akutgefährdung evtl erst Polizei, dann Gericht und Anhörung.

Bei dir ist Person X nicht vor Ort und Polizei erfolglos. Deine Frage: was macht die Polizei wenn Person x vor Ort wieder gesehen wird.

Meine Meinung: sind noch keine 6 Wochen vorbei und der Antragsteller sieht Person x kann er wieder die Polizei rufen.

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Danke. Ich meinte, nachdem die Polizei gerufen wurde, aber bevor der Richter einen Beschluss gemacht hat.

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@Kerosine

meine Vermutung, der Antrag geht dann ohne Person x zum Gericht, wird genehmigt und hat dann eine gewisse Gültigkeit.

Polizei wird kaum eine Fahndung betreiben. Daher wird die Entscheidung meiner Meinung beim Antragsteller liegen.

Aber ich habe von der Materie Null Ahnung.

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Ein Tipp:  wenn du ein Gesetz zitierst - solltest du auch einen Link dazu setzen.

In Deutschland gibt es Gesetze die viele überhaupt nicht kennen.

Außerdem gibt es auch Unterschiede in den einzelnen Bundesländern.

Die Polizei ist zwar zuständig für die Festnahme psychisch gestörter Personen, überstellt sie dann aber in ein Klinikum für Psychatrie und Neurologie. Möglich wäre auch in eine Haftanstalt. 

Hat danach auch nichts mehr mit diesen Personen zu tun.

Zuständig dürfte dann entweder die Staatsanwaltschaft oder das Gesundheitsamt (Amtsarzt) sein.

Auch bei Selbstgefährdung muss die Polizei einschreiten, denn wer sich selbst was antut hat auch keine Hemmungen andere zu verletzen.

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Ich soll einen Link zu allen 16 PsychKGs suchen?

Und echt nicht bös, aber nach deiner Antwort hörst du dich eigenlich auch nicht an als wüstest du das 😉

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@Kerosine

Du hast scheinbar meinen Hinweis nicht verstanden.

Die Geschichte hat sich doch sicherlich nur in einem Bundesland abgespielt.

Dann musst du doch auch nur einen Link beifügen.

Und was hast du an meiner Antwort nicht verstanden?

Überlege doch einfach einmal, welche Aufgaben die Polizei hat.

Die Polizei entscheidet nicht, was mit den Personen geschieht die sie festnehmen!

Dafür sind Gerichte, bzw. die Staatsanwaltschaft zuständig.

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@Unterfranke61

Klar entscheiden die ob sie jemand verhaften oder in ein Klinik bringen.

Bei einer Zwangseinweisung geht es ja nicht um Verbrechen, damit hat die Staatsanwaltschaft gar nichts zu tun😉

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@Unterfranke61

Kurz gesagt: Ich hab vorlezten Freitag jemand in BaWü mit einem Messer bedroht und ich bin bekannt psychisch krank. Wenn ich das nicht wär könnt höchstens ne Anzeige wo zu nichts führt kommen aber ich könnt im Prinzip untergrebracht werden dafür und jezt weis ich nicht wann es wieder sicher ist.

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@Unterfranke61

Ich glaube wir reden an einander vorbei...

Die Polizei stellt selbsverständlich keine Haftbefehle aus aber natürllich entscheiden die wie sie auf jede Situation mit der sie in Kontakt kommen reagieren.

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@Kerosine

Dann solltest du mal deinen selbst geschriebenen Unsinn noch mal lesen und korrigieren.

Klar entscheiden die ob sie jemand verhaften oder in ein Klinik bringen.

Und dies ist völliger Unsinn. Die Polizei entscheidet dies nicht, dazu sind sie nicht berechtigt.

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@Unterfranke61

Die letzte Entscheidung trifft der AvD der aufnehmenden Klinik, aber natürlich ordnen die Polizisten vorher schon zu was sie für am geeignetensten halten -Gewahrsam, AUsnüchterungszelle, Klapse. Das sind ja unterschiedliche Herangehensweisen für unterschiedliche Kunden.

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wird ein PsychKG wegen Fremdgefährdung rein gerufen

Wer ruft das PsychKG rein? Und wie laut ruft er das?

Die Person ist schon in einem anderen Bundesland als wo die Polizei angesetzt wurde

Wie bitte setzt man die Polizei an? Welche Gewürze braucht man dazu? In welchem Duden steht die Wendung "als wo"?

Wenn du eine professionelle Antwort haben willst, schreib bitte einen verständlichen Text. Das, was du geschrieben hast, versteht kein Mensch.

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Die Polizei wird gerufen, eine bekannt psychisch kranke Person bedroht Leute mit einem Messer. Da es sich umd Fremd- nicht Selbstgefährdung handelt, wird das Prozedere für eine öffentlich-rechtliche Unterbringung nach Landesgesetz in Gang gesetzt. Die Person ist zu dem Zeitpunkt aber schon in einem anderen Bundesland und kann daher nicht aufgegriffen werden. 2 Wochen später kommt die Person in ihr Bundesland zurück. Ist das Verfahren dann noch auf dem Tisch?

Bei einem PsychKG wegen Selbstgefährdung wär das meiner Erfahrung nach nicht der Fall da man davon ausgeht das es eh falscher Alarm war, wenn die Person nach 2 Wochen Flucht noch lebt.

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@Kerosine

An sich ist das Verfahren noch im Gang. Wenn die Situation entsprechend so bewertet wurde, hätte man auch über entsprechende Amtshilfe-Ersuchen sofort die Person aufgreifen müssen - allein um die Gefährdung zu beseitigen.

Da dies allerdings nicht geschehen ist, bezweifle ich auch, dass das Verfahren nach PsychKG noch im Gang ist. Anscheinend wurde die Gefährdung als nicht ausreichend eingestuft.

Genaueres, was tatsächlich veranlasst wurde und wieso sich die Person überhaupt absetzen konnte und ob es eingestellt wurde oder nicht, das kannst du nur über Akteneinsicht mittels Anwalt herausfinden.

Hilfreich wäre auch, daß jeweilige PsychKG zu lesen. Das mache ich aber nicht. Aber, die genauen Regelungen sind halt von Land zu Land unterschiedlich.

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@ozz667

Erst mal vielen Dank für eine durchdachte Antwort!😄👍

Dann bin ich aber bei genauerem Nachdenken nicht so ganz überzeugt von der Überlegung. "Amtshilfe" heist ja mehr zwischen den einzelnen Behörden nicht den Bundesländern. Du könntest ja ZB in Berlin auch nicht nach dem bayrischen Polizeigesetz in Gewahrsam genommen werden.

Die praktische Überlegung leuchtet mir auch noch weniger ein. WIe sollte die Polizei dich in einem anderen Bundesland denn überhaupt finden? PsychKG Sachen sind ja normal unterste Priorität deswegen wird ja keine Rasterfandung ein geleitet und du must schon fast Pech haben das bei dir zu Haus mal jemand vorbei schaut.

Der Tipp mit Akteneinsicht hört sich ganz toll an, aber geht das überhaupt, wenn man noch gar nicht auf gegriffen wurde? Das wär ja auch Fahndungsmäsig nicht so mega...👍

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@Kerosine

Es kommt drauf an, wie die Fremdgefährdung eingeschätzt ist. Es geht ja nicht nur um das PsychKG. Das ist ja nur die Ursache. Entscheidend ist die Gefahren Abwehr. Die ist ja in den jeweiligen PolG verankert. Mal vereinfacht gesagt, wenn ein nicht Kranker mit dem Messer Leute bedroht, handelt die Polizei. Auch wenn er in ein anderes Land sich absetzt. Und dafür gibt es Amtshilfe. Die Beteiligten Landespolizeien sind ja unterschiedliche Behörden. Und in den PolG ist das auch alles geregelt.

Die Tatsache, dass es sich hier um einen psychisch Kranken handelt, betrifft ja nicht den Aspekt der Gefahrenabwehr. Das betrifft ja nur die Frage, was passiert, wenn er gefasst wird. Nämlich Zwangsweisung statt Haft.

Wenn dies alles nicht geschehen ist, muss man sich halt die Frage stellen, wieso ist 2 Wochen lang nix passiert. Überspitzt gesagt, wieso dürfte der potentielle Messerstecher frei rumlaufen. War die Gefahr nicht so akut? Oder ist was anderes falsch gelaufen?

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@ozz667

Naja nur mit dem Messer bedrohen ist nicht strafbar (solang es keine Tötungsdrohung ist), da kommt nur PsychKG in Frage.

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@Kerosine

Wo hast du das denn her?

Natürlich ist Bedrohung strafbar. Das Messer kommt erschwerend noch hinzu. Siehe §241 StGB

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@ozz667

Gilt nur für Verbrechen, nicht für Vergehen wie ZB gefährliche Körperverletzung

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25
@ozz667

Sorry, wieder schlecht formuliert:

Die Androhung einer Straftat ist nur nach § 241 strafbar, wenn es sich bei der angedrohten Straftat um ein Verbrechen (wie Totschlag) aber nicht wenn es sich bei ihr um ein Vergehen (wie gefährliche Körperverletzung) handelt. Allgemeine Drohungen (du wirst was erleben!) sind auch nicht strafbar.

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@Kerosine

Landespolizeigesetze gelesen zum Thema Gefahrenabwehr?

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@Kerosine

Dann sollte doch klar sein, dass der, der mit dem Messer rumrennt um Leute abzusehen auch festgenommen werden kann.

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@ozz667

Nicht, wenn das schon 2 Wochen zurück liegt.

(Ich will ja eigentlich auch nur raus finden ob ich nächste Woche einfach nach BaWü zurück kann oder ich vorsichtig sein soll😉 )

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@Kerosine
Nicht, wenn das schon 2 Wochen zurück liegt.

Nein. Aber darum geht es ja nicht. Du hast dich ja heute an der Frage festgebissen, ob ein Gesunder ungestraft mit dem Messer drohen darf. Unabhängig vom PsychKG.

Und zum konkreten Fall. Wie gesagt, wieso keine grenzüberschreitende Verfolgung stattfand weiß ich nicht. Ich weiß auch nicht, wie der derzeitige Sachstand ist. Dazu brauchst du einen Anwalt und Akteneinsicht.

Aber, du bist doch selbst dran Schuld. Hättest dich doch einfach einweisen lassen können, eine Nacht in der Psychiatrie und dann weitere ambulante Therapie.

Und, Therapie brauchst du ja. Wer mit dem Messer droht, braucht unstrittig Therapie. Und zwar nicht nur wegen der Fremdgefährdung - obwohl das schon eine harte Nummer ist. Auch zum Selbstschutz. Du weißt hoffentlich, dass bei gezücktem Messer die Polizei von der Schusswaffe gebrauch macht.

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@ozz667

Mein Rat ist, geh einfach zurück. Was soll passieren? Du kannst in die Psychiatrie eingewiesen werden. Und ein paar Stunden später ist die Sache erledigt und du gehst nach Hause. Die werden dich schon nicht da behalten. Ist ja immerhin schon 2 Wochen her, in denen du friedlich warst.

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25
@ozz667

Klar geh ich zurück, was soll ich auch sonst machen. Ich wollte nur optimal vorbereitet sein. Wie gesagt das keine Polizei über die Landesgrenzen sucht ist ja klar, weswegen denn und wie hätten die mich überhaupt finden sollen? Insofern sagt das nichts find ich.

Und ich hab mich nicht an dem Punkt fest gebissen, ich weis das mit gefährlicher Körperverletzung drohen nicht strafbar ist deshalb hab ichs ja gemacht (ich war nicht aus getickt es war nur ne typisch verschwurbelte Bordi-Intrige 😉 )

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@Kerosine
 ich weis das mit gefährlicher Körperverletzung drohen nicht strafbar ist

Dafür würde ich nicht generell die Hand ins Feuer legen. Bei dir persönlich scheitert es an der Schuldfähigkeit. Das ist was komplett anderes.

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@ozz667

Nein nein das hab ich vorher ewig rechierschiert. Und natürlich bin ich schuldfähig, du bist ja nicht automatisch wegen jeder psychischen Krankheit schuldunfähig😉

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@Kerosine

Wenn du meinst 🤷‍♂️

Du kennst deine genaue Krankengeschichte.

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