Firmenname UG gleicht Firmenname aus Österreich - muss ich einen anderen Namen wählen oder ist es rechtens meinen bislang angepeilten zu verwenden?

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1 Antwort

Im HGB heißt es dazu nur:

Jede Firma muß sich von jeder an einem Ort bereits bestehenden Firma deutlich unterscheiden (§ 30 Abs. 1 i.V.m. §18 Abs. 1 HGB)

An einem anderen Ort ist somit eine ähnliche bis identische Firmierung grundsätzlich möglich. Letztlich wird es auch darauf ankommen, inwiefern sich die Aktionsradien des neuen Unternehmens und des bestehenden Unternehmens tangieren/überschneiden.

Zumindest ist mir ein Fall bekannt, wo ein deutsches Unternehmen, das im Firmennamen das Wort "orange" verwendet hat, vor Gericht gegen das britische Mobilfunkunternehmen "Orange" verloren hat und seine Firma ändern musste.

Kommentar von Tiempo
29.10.2015, 16:44

Wobei ein Mobilfunkunternehmen seinen Namen auch vielleicht geschützt hat – das von mir angesprochene Unternehmen aus Österreich hat lediglich 560 Likes auf Facebook und ist klein, lokale Kunden.

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