Firmen und der Copyright?

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1 Antwort

Da hilft nur eine Patentrecherche. Kann selbst durchgeführt werden, z.B. mittels von Espacenet (https://worldwide.espacenet.com/?locale=en_EP) der Suchseite des Europäischen Patentamtes. Besser aber gleich zum Patentanwalt, denn die Interpretation des Schutzbereichs eines Patents ist für Laien zu schwierig, da auch sehr viel Rechtsprechung hineinspielt. In der Praxis müssen die Merkmale eines Produkts mit dem Schutzbereich bestehender Patente verglichen werden. Dies ist sehr aufwändig und damit üblicherweise auch recht teuer. Eine einfachere Vorgehensweise existiert leider nicht.

Anmerkung: Copyright hat rein gar nichts mit Patenten zu tun. Copyright ist das angelsächsische Pendant zum hiesigen Urheberrecht, welches Werke der Kunst und der Literatur schützt. Patente schützen hingegen technologische Entwicklungen.

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