Feuerwehrauto anhalten!?

11 Antworten

Nein das darf sie nicht. Solange keine Verkersgefärdung besteht. Die Feuerwehr warnt die Verkersteilnehmer immer mit Martinshorn sodass sie sich darauf vorbereiten können.

durch den Einsatz der Sonderrechte (welche nicht an Blaulicht und Horn gebunden sind) wird die Feuerwehr von der StvO komplett befreit und muss nur nochauf verhältnismäßiges Fahren achten ohne andere unnötig zu gefährden (§35). Somit könnte man auch darauf schliessen, dass ebenfalls §36 seine Gültigkeit verliert, obwohl dort Absatz 1 wieder sagt: "Die Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten sind zu befolgen. Sie gehen allen anderen Anordnungen und sonstigen Regeln vor, [...]".

Was also letztendlich gilt ist etwas undurchsichtig und eine Grauzone würde ich mal sagen. Macht aber in der Realität auch nichts. Die Polizei wird ein Feuerwehrfahrzeug nicht grundlos anhalten und die Feuerwehr wird nicht weiterfahren, wenn die Polizei sie stoppen will.

Hallo PeterBruenn,

die Polizei wird zumindest kein Feuerwehrfahrzeug anhalten, welches mit Sonder.- und Wegenrechten, sprich mit Blaulicht und Einsatzhorn zum Einsatz fährt.

Die Angehörigen der Feuerwehr sind nicht an die Vorschriften der StVO gebunden. Das gilt übrigens sogar wenn, sie mit dem Privatfahrzeug zum Einsatzort fahren.

Jedenfalls wird die Polizei das Feuerwehrfahrzeug nicht auf dem Weg zum Einsatzort anhalten, nur weil es sich nicht an die Verkehrsvorschriften gehalten hat.

Ganz anders kann es aussehen, wenn die Polizei einen Straftatverdacht wie z.B. dass der Fahrer ohne Fahrerlaubnis unterwegs ist oder unter Einfluss von Drogen oder Alkohol steht oder ein Besatzungsmitglied mit Haftbefehl gesucht wird. In letzteren Fall würde die Polizei aber vermutlich das Fahrzeug nicht auf dem Weg zum Einsatzort anhalten, sondern dem Fahrzeug hinterher fahren und die Festnahme am Einsatzort durchführen.

Schöne Grüße
TheGrow

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