Fernseher auf Raten gekauft, Weiterverkauf gewünscht. Rechtliche Grundlage etwas "schwammig", oder?

7 Antworten

Bei einem Verkauf bist Du verpflichtet dem Erwerber das Eigentum zu verschaffen. Das kannst Du nciht, also bist Du nciht berechtigt zu verkaufen.

Bei einer Schenkung besteht die Möglichkeit einer Rückforderung, daher ist die nicht vom Weiterverkaufsverbot getroffen.

Wie lange darf man denn eine Schenkung zurück fordern? 1 Jahr, 2 Jahre oder gar (theoretisch) ein Leben lang? Mit anderen Worten: Ich dürfte aus rechtlicher Sicht das Gerät verschenken, von mir aus auch an einen entfernten Bekannten in Zentralafrika, nicht aber das Gerät an meine Nachbarin veräussern? (Jetzt nur mal als Beispiel).

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@Meteo

praktisch ja. Denn wenn Du in eine Notlage kommtst kannst Du eine Schenkung 10 Jahre lang zurück fordern. Die unfähigkeit die Raten zu zahlen, wären so ein Notfall. Die schenkung an einen Verwandten in entralafrika, würden natürlich die Transaktionskosten für die Rückgabe ins Feld bringen, aber der Jurist prüft eben erstmal die Rechtslage und nciht, ob es wirtschaftlich sinnvoll ist. Das ist erst der letzte Schritt.

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@wfwbinder

Fazit: Also ein Verkauf nur als Geschenk möglich? Klingt komisch, is aber so ;)

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@Meteo

eine Schenkung ist kein Verkauf. Ein Verkauf keine Schenkung.

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Ich bin bisschen spät dran, ich hoffe es schreibt noch jmd..Wenn man das Gerät, dass man auf Raten gekauft hat ohne Garantie verkauft, dürfte es doch keine Probleme geben oder sehe ich das falsch???

Grundsätzlich hast Du ab Erhalt der Ware ein mindestens 2-wöchiges Rückgaberecht. Gemäss vieler Gerichtsurteile sogar ein 1-monatiges Rückgaberecht. Es spielt dabei überhaupt keine Rolle auf welchem Wege die Ware bezahlt wird. Dass die Ware bis zur vollständigens Bezahlung Eigentum des Versenders ist, gilt m.E. nur bei Vollkaufmännischen Verträgen, etwa vom Großhändler zum Händler.

Demnach wäre ja jeder Autofinanzkauf gar nicht rechtsgültig. Nur da hat die Bank (oder das Autohaus) ja immer noch den Brief ohne den ein Weiterverkauf nicht oder nur unter "dubiosen Kanalän" möglich ist. Ich denke, der Eigentumsvorbehalt gilt auch bei Verkauf von Handel an Privat, oder?

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