Fassadenfarbe im Bebauungsplan?

3 Antworten

Gestaltungsvorschriften können nur nach den Satzungsermächtigungen der Landesbauordnung von der Gemeinde aufgestellt werden (- Gestaltungssatzung). Diese Ortssatzung kann in einen Bebauungsplan übernommen werden, bleibt dann aber Bauordnungsrecht. D.H. die Vorschriften des BauGB sind darauf nicht anwendbar. Also: es kann davon nicht nach § 31 BauGB befreit werden, sondern nur nach den Abweichungs/Befreiungsvorschriften der Landesbauordnung. Und dazu benötigt die Bauaufsicht nicht das Einvernehmen der Gemeinde.

Übrigens: Die Farbvorschriften müssen konkret sein; sowas wie "erdfarbig" oder "dezent" ist unzulässig.

Und: Der Denkmalschutz kann unabhängig von derartigen Satzungen andere Farben verlangen.

Habe gerade folgenden Erklärungsansatz auf Wikipedia gefunden: Innerhalb von Gebieten ohne Bebauungsplan (§§ 34 und 35 BauGB) gibt es keine speziellen rechtlichen Gestaltungsregeln. Der für den unbeplanten Innenbereich zuständige § 34 BauGB stellt neben dem Einfügungsgebot (Einfügen in die nähere Umgebung (Gebietscharakter) die generelle Rahmenbedingung für ein Bauvorhaben: Das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden. (§34 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Damit können zumindest grobe Verunstaltungen verhindert werden. Analog hierzu bestimmt § 35 BauGB, dass öffentliche Belange durch ein Vorhaben nicht beeinträchtigt werden dürfen. Dies ist nach Abs. 3 Nr. 5 u. a. der Fall, wenn die Belange der Landschaftspflege oder das Landschaftsbild beeinträchtigt oder das Orts- und Landschaftsbild verunstaltet werden.

Ja. Das findet man oft in historischen Stadtkernen. Das Baugesetzbuch findet zwar auch Anwendung, kann aber durch Auflagen des Denkmalschutz ergaenzt werden.

Diese Antwort ist nur eine falsche Vermutung, mit der nichts anzufangen ist!

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@Seehausen

Das ist keine falsche Vermutung, denn ich habe einmal in einem Gebaeude aus dem 16. Jh. gelebt, bei dessen Renovierung wir leider erhebliche Auflagen der Denkmalschutzbeoerde bekommen haben.

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@titeroy

Das ist ja richtig, dennoch ist die Beantwortung der Frage falsch. Siehe meine Antwort!!

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