Fahren trotz angekündigtem Einzug?

7 Antworten

Hallo flexwie,

solange nur der Entzug der Fahrerlaubnis angekündigt wurde, darfst Du noch Fahren. Erst wenn Dir die Fahrerlaubnis entzogen wurde, darfst Du nicht mehr fahren.

Ich an Deiner Stelle würde Kontakt mit der Fahrerlaubnisbehörde aufnehmen und um Fristverlängerung für die Absolvierung des Aufbauseminars bis zu Deiner Rückkehr plus paar Wochen bitten und dieses damit begründen, dass Du aufgrund des durchgehenden Auslandsaufenthaltes faktisch keine Möglichkeit hast dieses Seminar zu besuchen.

Wenn dir die Fahrerlaubnis erst einmal entzogen worden ist, kannst du das Aufbauseminar auch nachholen und nach nachgeholten Aufbauseminar  die Fahrerlaubnis neu beantragen.

Beachten solltest oder wollen nur, dass Dir unter Umständen zur Auflage gemacht werden kann, dass Du die praktische Prüfung noch einmal ablegen musst. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn die Zeit des Entzuges die Zeit übersteigt in der Du zuvor die Fahrerlaubnis gehabt hast. 

Beispiel: Du hast nur 7 Monate die Fahrerlaubnis gehabt, als sie Dir entzogen wurde und nach 12 Monaten willst Du eine neue Fahrerlaubnis beantragen.

Schöne Grüße
TheGrow

Der Auslandsaufenthalt ist kein akzeptabler Grund.

Ist zwar bitter, aber wenn du in der Probezeit Mist baust, musst du dazu stehen. Dazu gehört auch, an dem Aufbauseminar teilzunehmen. 

Lässt sich nix machen.

Laut bussgeldkatalog.org musst du das Seminar innerhalb einer gesetzten Frist machen, tust du das nicht, erhältst du Fahrverbot. Dies hält solange an, bis du die Teilnahme an einem Aufbauseminar nachweisen kannst.

Die Vollstreckung des Fahrverbots beginnt mit Abgabe des Führerscheins in amtliche Verwahrung. Also müsstest du bis dahin noch fahren dürfen.

Frag zur Sicherheit aber lieber bei der zuständigen Behörde nach.

MfG, TheErdnuss

Der Auslandsaufenthalt ist kein akzeptabler Grund

Selbstverständlich ist das ein akzeptabler Grund.

Der Fragesteller kann der Fahrerlaubnisbehörde darlegen, dass es ihm faktisch nicht möglich ist innerhalb der Fristsetzung an einem Aufbauseminar Teilzunehmen und kann dementsprechend um Fristverlängerung bis zu dem Zeitpunkt der Beendigung des Auslandaufenthaltes bitten.

Laut bussgeldkatalog.org musst du das Seminar innerhalb einer gesetzten Frist machen, tust du das nicht, erhältst du Fahrverbot

Er erhält kein Fahrverbot, sondern ihm wird die Fahrerlaubnis entzogen.

Die Vollstreckung des Fahrverbots beginnt mit Abgabe des Führerscheins in amtliche Verwahrung. Also müsstest du bis dahin noch fahren dürfen

Coole Aussage. Also Deiner Aussage nach, brauche ich nur den Führerschein zu verstecken und der Entzug der Fahrerlaubnis wird nie gültig. Zwar ist Deine Aussage falsch, aber immerhin bringt sie einem zum schmunzeln :-)

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@TheGrow

Nein, falsch ist meine Aussage nicht. Vielleicht nicht ganz präzise, das kann sein.

Außerdem, wenn du mich schon zitierst und auf mich eingehst, dann lies bitte richtig.

Natürlich hast du Recht, wenn du sagst, dass er den Leuten da VORHER sagen kann, dass es nicht möglich ist, im gesetzten Zeitraum am Seminar teilzunehmen. 

In der Frage steht jedoch, dass er das Seminar aufgrund der Reise versäumt hat, also einfach weggefahren ist, ohne das abzuklären. Und im NACHHINEIN ist das eben KEIN akzeptabler Grund.

Also Deiner Aussage nach, brauche ich nur den Führerschein zu verstecken...

Abgesehen davon, dass das nicht meine persönliche Aussage ist, sondern von der Quelle, die ich angegeben habe, ist das ja wohl kompletter Blödsinn. 

Logischerweise kannst du das nicht tun.

Bei der Abgabe des Führerscheins in amtliche Verwahrung hast du ebenfalls eine Frist einzuhalten, tust du das nicht freiwillig, wird er beschlagnahmt.


Ich hab absolut kein Problem damit, wenn jemand mit meiner Antwort nicht zufrieden ist, oder mich auf Fehler hinweist. Aber WENN dieser jemand das tut, bitte ich ihn, seine Aussagen doch wenigstens nicht mit haltlosen Argumenten zu unterstützen.

MfG, TheErdnuss



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@TheErdnuss

Die Argumente sind nicht haltlos, sondern zutreffend.

Ich will mich nicht kleinlich anstellen, aber Du gibst die Seite bussgeldkatalog.org  als Quelle an. Diese Seite ist keine offizielle staatliche Seite, sondern wird lediglich von einem Verband betrieben. Sicherlich sind die Administratoren der Seite (darunter auch Rechtsanwalt Voigt) bemüht rechtlich sauber zu arbeiten.

Aber wenn Du schreibst, dass in der Quelle bussgeldkatalog.org angeführt wird, dass ein Fahrverbot verhängt wird, wenn nicht fristgerecht an einem Aufbauseminar teilgenommen wurde, zeigt das, dass eben nicht zu hundert Prozent gesetzeskonform gearbeitet wurde.

Hier mal ganz klar. Es wird kein Fahrverbot verhängt, sondern die Fahrerlaubnis ist zu entziehen.

Ein Fahrverbot kann gem. § 25 StVG nur zeitlich auf 1 bis 3 Monate verhängt werden und kommt für den Verstoß gegen die Auflage des Aufbauseminars nicht in Frage.

Insofern solltest Du mal überdenken, ob man einer Quelle vertrauen kann, die nicht hundertprozentig rechtlich einwandfrei arbeitet.

In der Frage steht jedoch, dass er das Seminar aufgrund der Reise versäumt hat, also einfach weggefahren ist, ohne das abzuklären. Und im NACHHINEIN ist das eben KEIN akzeptabler Grund

Warum sollte das im Nachhinein nicht gehen? Vor allem, die Frist von drei Monaten ist nicht zwingend bindend, sondern ist nur im Regelfall anzuwenden. Das Gesetz schreibt nur vor:

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§ 34 FeV - Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe und Anordnung des Aufbauseminars

(1) Die Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe erfolgt nach Anlage 12.


(2) Die Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar nach § 2a Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes erfolgt schriftlich unter Angabe der Verkehrszuwiderhandlungen, die zu der Anordnung geführt haben; dabei ist eine angemessene Frist zu setzen. Die schriftliche Anordnung ist bei der Anmeldung zu einem Aufbauseminar dem Kursleiter vorzulegen.

*********************************************************************

Und angemessene Frist bedeutet, dass die Frist von drei Monaten durchaus überschritten werden darf. Kann der Fragesteller, aufgrund des bereits angetretenen Auslandlandaufenthaltes, faktisch nicht an einem Aufbauseminar teilnehmen, kann er selbstverständlich den Antrag stellen, dass die Frist solange verlängert wird, bis er auch faktisch die Möglichkeit hat, an einem Aufbauseminar teilzunehmen. Wie Du dem angeführten Paragraphen entnehmen kannst, ist sogar vorgeschrieben, dass eine angemessene Frist zu setzen ist.

Auch dieses Argument hier ist nicht ganz zutreffend:

Bei der Abgabe des Führerscheins in amtliche Verwahrung hast du ebenfalls eine Frist einzuhalten, tust du das nicht freiwillig, wird er beschlagnahmt.

Wie soll die Polizei was beschlagnahmen, was vor der Polizei sicher versteckt wird oder gar vernichtet wird.

Laut Deiner Aussage oder wie Du richtiggestellt hast, laut Aussage der Webseite beginnt das Fahrverbot (was wie gesagt schon sachlich falsch ist, weil es sich um kein Fahrverbot, sondern um den Entzug der Fahrerlaubnis handelt) erst mit Abgabe des Führerscheins. Das heißt, er würde nie ohne Fahrerlaubnis fahren, solange er den Führerschein nicht abgegeben hat, sondern würde nur jedesmal ein Verwarnungsgeld von 10,00 für den nicht mitgeführten Führerschein zahlen.


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@TheGrow

So eine Antwort gefällt mir schon besser.

Wie ich ja sagte, habe ich mich hauptsächlich auf bussgeldkatalog.org bezogen. Die Glaubhaftigkeit dieser Quelle habe ich nicht überprüft, ich sah keinen Grund dazu.

Jedenfalls spricht diese Seite von einem Fahrverbot. 
Dass das nicht stimmt, sehe ich gerne ein. Deshalb habe ich ja auch ausdrücklich auf die Quelle verwiesen.

Auch dass man einen Antrag auf Verlängerung dieser Frist stellen kann, glaube ich dir gerne, sollte man die vorgeschlagene nicht als angemessen empfinden. 

Allerdings bleibe ich in dem Fall bei meiner Meinung und sage, dass du, wenn du die Frist erhältst, dich dazu nicht äußerst, einfach wegfährst und dann im Nachhinein versuchst, eine Verlängerung zu beantragen, nicht sehr weit kommst.

Was das betrifft, hat nur bis jetzt keiner von uns seine These durch irgendetwas belegen können.

Bezogen auf die Abgabe des Führerscheins ist das allerdings echt ein bisschen schwachsinnig, was du sagst. 

Vorweg, das was ich dazu herausgefunden habe, bezieht sich auf das Fahrverbot, nicht aber auf den Entzug der Fahrerlaubnis.
Auf die Frage bezogen, ist dies also irrelevant, gebe ich zu.

Aber deine Vorschläge, um das zu umgehen, funktionieren nicht so ganz. Wenn du ein Fahrverbot erhältst, beginnt dieses mit Abgabe des Führerscheins in amtliche Verwahrung. Dafür hast du ebenfalls eine Frist. Hältst du diese nicht ein, wird regelmäßig versucht, diesen zu beschlagnahmen. 

Wenn du sagst, du hast den Führerschein nicht mehr, musst du darüber eine eidesstattliche Versicherung abgeben.

Möglicherweise kannst du dein Fahrverbot hinauszögern, aber verhindern kannst du es letztendlich nicht.

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@TheErdnuss

Ich glaube wir reden aneinander vorbei.

Es waren nicht meine Vorschläge, wie man das Fahrverbot umgehen kann, sondern genau das Gegenteil wollte ich Dir damit beweisen.

Es war Deine Aussage, dass das Fahrverbot erst mit Abgabe des Führerscheines in Kraft trifft. Deshalb habe ich geschrieben, dass man laut Deiner Aussage ja ein Fahrverbot umgehen kann, indem man den Führerschein einfach nicht abgibt.

Deine Aussage ist aber nicht korrekt, dass Fahrverbot tritt ab dem Datum in Kraft, der auf dem Bescheid angegeben ist und nicht erst mit Abgabe des Führerscheins.

Mal ein Praktisches Beispiel.

  • Von der Behörde wird Dir mitgeteilt, dass Du mit einem Fahrverbot vom 01.07.2016 mit der Dauer von einem Monat belegt wirst und
  • Du wirst aufgefordert den Führerschein am 01.07.2016 abzugeben.
  • Dieser Aufforderung kommst Du aber nicht nach und
  • wirst am 03.07.2016 von der Polizei kontrolliert und legst bei der Kontrolle den Führerschein vor, den Du am 01.07.2016 abgeben solltest.  

Laut Deiner Aussage, wäre das Fahrverbot noch gar nicht in Kraft getreten, weil er den Führerschein noch nicht abgegeben hat. Und genau das ist eben nicht zutreffend.

Wenn Dir mitgeteilt wurde, dass das Fahrverbot ab dem 01.07.2016 gilt, dann gilt das auch und zwar völlig unabhängig ob Du den Führerschein abgegeben hast oder diesen bei der Kontrolle noch in Deinem Besitz hast.

Das hat ein Strafverfahren nach § 21 StVG wegen "Fahrens ohne Fahrerlaubnis" zur Folge.

Was erst mit Abgaben des Führerscheins zu laufen beginnt, ist die Dauer des Fahrverbots.

Beispiel:

  •  Fahrverbot wird ab dem 01.07.2016 angeordnet
  • Das Fahrverbot von einem Monat beginnt ab dem 01.07.2016
  • Du gibst den Führerschein aber nicht bereits zum 01.07.1016 ab, sondern erst am 20.07.2016
  • Dann gilt das Fahrverbot vom 01.07.2016, aber die Dauer des einen Monats beginnt erst am 20.07.2016, sprich bis zum 20.08.2016.

Übrigens. Ersttäter können sich den Zeitraum in der das Fahrverbot gilt in begrenzter Form aussuchen. Der Führerschein muss dann in den nächsten 4 Monaten für einen Monat abgegeben werden. Der Zeitraum von 4 Monaten beginnt ab Zustellung der Anordnung des Fahrverbotes.

Aber beim Fragesteller geht es wie von mir angeführt nicht um ein mögliches Fahrverbot sondern um den Entzug der Fahrerlaubnis und hier gibt es keine Fristen und es spielt auch keine Rolle, ob der Führerschein abgegeben wird.

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Und was die Verlängerung der Frist zum Aufbauseminar angeht. Der Gesetzgeber räumt den Betroffenen drei Monate zweit ein um das Aufbauseminar zu besuchen. Diese drei Monate hatte der Fragesteller aber nicht, wenn er vor Ablauf der Frist seinen Auslandsaufenthalt angetreten hat. Insofern ist es durchaus angemessen die Zeit im Ausland von den drei Monaten abzuziehen.

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@TheGrow

Tja, du hast da offensichtlich mehr Ahnung als ich.
Danke für die Mühe, die du dir im Nachhinein gemacht hast :)

Ich gebe mich offiziell geschlagen.

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Mit dem Entzug hat man keinen gültigen Füherschein mehr sollte man dich anhalten ist das fahren ohne gültigen Füherschein . 

Den es gilt die Rechtskraft  des Urteils nicht die Zustellung des Schreiben   

Der Führerscheinentzug wird durch ein Gericht oder die Verwaltungsbehörde angeordnet. 

Sobald das Urteil rechtswirksam ist, ist der Fahrausweis ungültig. 

Er wird entweder von den zuständigen Beamten einbehalten oder mit einem Vermerk über die Ungültigkeit versehen. 

Zusätzlich wird eine Sperrfrist verhängt. Diese beträgt mindestens 6 Monate 

sollte man dich anhalten ist das fahren ohne gültigen Füherschein

Na das währe ja eine günstige Angelegenheit. Fahren ohne Führerschein ist schließlich nur eine Ordnungswidrigkeit die gerade mal 10,00 Euro Verwarnungsgeld kostet.

Aber Du meinst wahrscheinlich das Richtige, nämlich "Fahren ohne Fahrerlaubnis" gem. § 21 StVG

Zusätzlich wird eine Sperrfrist verhängt. Diese beträgt mindestens 6 Monate

Weder ist die Sperre zwingend vorgeschrieben, noch wird sie in der Praxis verhängt

Die Sperre ist nur bei einer Verkehrsstraftat zu verhängen, wenn sich aus der Tat selbst ergibt, dass Jemand zum Führen von Kraftfahrzeugen  ungeeignet ist. Nur weil Jemand ohne Fahrerlaubnis fährt, ergibt sich daraus aber keinesfalls, dass Jemand zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet ist.

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Aufbauseminar vermeiden ?

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Da ich noch auf probezeit bin muss ich einen aufbauseminar machen 

Die Frage wäre gibt es ne Möglichkeit das zu vermeiden 

Z.b. Durch Widerspruch um somit die Zeit zu überbrücken 

Da im August meine Probezeit vorbei ist 

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