Russland- gelenkte Demokratie?

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Es bezeichnet ein Hybridsystem zwischen unausgereifter Demokratie und Autokratie. Einige entscheidende Elemente hinführend einer Demokratie fehlen, allgemein gesprochen nach Lesart im Bezug auf die Messung des Demokratiedefizits. Der Term kommt vor allem daher da der Präsident, der gleichzeitig Regierungsführender ist, sehr weitreichende Kompetenzen hat gegenüber einer starken Kontrolle der Opposition und so über die Parteienlandschaft lenkt. Die politische Teilhabe ist hinzu stark erschwert.

In Russland ist der damit sinngemäß übersetzte Begriff durchaus positiv kanoniert und wird auch offiziell so verwendet. Da es gegenüber dem Chaos der Postsowjetischen Zeit bis hin zu Jeltzin gegenübergestellt wird und darin man mit vertikaler Hierarchie eben Stabilität und Kontinuität gleich setzt. Das wird auch deutlich um die Posse mit Medwedjews "Wahl", bei der nach Belieben neue Machtzentren aufgeführt werden.

Auch Gewaltenteilung, Pressefreiheit, Grundrechte gegenüber ethnischen sowie religiösen Minderheiten sowie vor allem Homosexuellen usw. werden immer wieder angeprangert welche es auch z.B. im politischen System und der gesellschaftlichen Entwicklung als Hybridregime deklarieren.

Weil es offiziell als Demokratie gilt, jedoch ziemlich offensichtlich in der Hand der Oligarchen ist, welche Russland "lenken". Daher die Bezeichnung, denke ich.

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