Europäischer Gerichtshof Verbrechen gegen die Menschlichkeit?

1 Antwort

Ich hoffe Du kannst spanisch. Das besagte Amnestigesetz ist ein spanisches Gesetz von 1977.

Die Berichte über Garzon deuten eher darauf hin, dass er ein mediengeiler Schaumschläger ist, aber kein wirklich engagierter "Kämpfer gegen Unrecht".

Ja eigentlich meinte ich das Urteil vom Europäischen Gerichtshof, indem verbrechen von die Menschlichkeit ausgenommen sind.

Aber spanisch kann ich, also wenn das ein urteil übersetzt auf spanisch ist wär es auch nicht schlimm.

0
@Meandor

Es muss doch irgendwo ein Dokument geben, indem steht: Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind vom Amnestiegesetz ausgenommen

0
@anaj1999

Also.. ich hab jetzt etwas Internetrecherche betrieben.

Garzon ist der Meinung, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit höher wiegen als das Amnestiegesetz und daher trotzdem verfolgt werden müssen/dürfen.

Nur leider sieht das oberste spanische Gericht das anders.

Eine argentische Richterin versucht nun, die Sache in ihre Zuständigkeit zu ziehen und hat wohl internationale Haftbefehle erlassen.

Nach meiner Einschätzung wird Spanien aber die Vollstreckung dieser Haftbefehle verweigern. Um eine Grundlage dafür zu haben, müssten die Verfahren zuerst nach Spanien gezogen werden, was kein Problem sein dürfte. Spanien ist anerkannte Rechtsstaat, es geht um Spanier und die Taten waren auf spanischem Boden.

Und wenn das Verfahren nach Spanien gezogen ist, wird es eingestellt, da für die Verfahren nach spanischem Recht das Amnestiegesetz gültig ist.

0

Einsichtnahme psychiatrische Patientenakte?

Ich habe meine psychiatrische Patientenakte in Kopien erhalten. Aber ich habe keine Liste welche der Arztbriefe wann an welchen Arzt geschickt wurden?. Durch Arztwechsel wurden sie aber öfter mal angefordert. Auch eine von mir erbetene Vollständigkeitserklärung der Akte seitens der Klinik wurde mir bisher versagt. Welchen Inhalt muss die Krankenakte haben? Kann ich diese Sachen fordern?

...zur Frage

Einfach so Leute Anzeigen wegen Vergewaltigung, ist die Justiz unantastbar und willkürlich?

Hallo

Ich habe mir viele Dokus über Justizirrtümer angeschaut, und es ist erstaunlich wie man einfach wegen einer Behauptung ein Leben zerstören kann.

https://youtu.be/P8nnF-iNkc0

In dieser Doku wird der fall Horst Arnold gezeigt indem seine kollegin ihn der Vergewaltigung bezichtigt. Es gab unglaublich viele Widersprüche, trotzdem wurde er verurteilt. Obwohl es keine Objektiven beweise gibt. Geht das heute noch? Verbessert sich die Justiz?

Bei dem Fall Ralf witte war das genau so, ohne Beweise eine Verurteilung. Nun zu meiner nächsten Frage, ist die Justiz unantastbar? Die Staatsanwaltschaft in Hannover hat 3 Jahre eine Unglaubwürdige Aussage der vermeintlichen Vergewaltigungs Opfer unter Verschluss gehalten. ,,Einen Staatsanwaltschaft der ersichtlich hoch wahrscheinlich unschuldigen in Kenntnis neuer tatsachen und Beweisen weiter verbüßen lässt macht sich der Rechtsbeugung schuldig." -Johann schwen.

Dies war bei der Staatsanwaltschaft in Hannover gegeben 3 Jahre hat die Staatsanwaltschaft Ralf witte verbüßen lassen trotzdem wurden sie bis heute nicht belangt dafür. Also ist die Justiz unantastbar? Bei wem sollte man sich melden wen einem selbst sowas passiert.

Könnte ich beispielsweise einen Arbeitskollegen oder andere die mit mir zu tun haben einfach so Anzeigen, wegen Vergewaltigung? Und könnten die dann auch verurteilt werden? Oder ist sowas wirklich nur ein ,,Einzelfall"? Es gab mal ein Wetter Mann dem das seine Karriere zerstört hat, und auch unzählige dessen Existenz durch sowas zerstört worden ist.

Angenommen ich werde mit einer Sache beschuldigt, die ich nicht begangen habe (Wie bei Andreas darsow) und muss ins Untersuchungshaft. Was kann ich dagegen tun? Wie soll ich mich verhalten?

...zur Frage

Waren die Atombombenabwürfe auf Japan militärisch notwendig oder ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit?

Ich habe mich in viele Artikel eingelesen, jedoch ist dieses Thema sehr umstritten und voller Hypothesen.

Mich würde es interessieren, was ihr darüber denkt. Gerne auch mit Belegen oder Links zum einlesen. Dankeschön !

...zur Frage

Kritik an Storck?

Steht die "AUGUST STORCK KG" mit Kinderarbeit und vielleicht noch anderen "Verbrechen" ( Ich meine damit Vebrechen gegen die Menschlichkeit im weiteren Sinne) im Zusammenhang?

LG

...zur Frage

Ist ein Mord an 6 Mio Juden schlimmer, als ein Mord an 6 Mio Chinesen?

NB: Ich habe keinen Zweifel am Holocaust und verurteile dieses schlimme Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Es gibt mehrere Völker (Chinesen, Ukrainer, Russen), die zwischen 1933-1945 ohne eigene Kriegsschuld mehr Menschen verloren haben, als Juden. Dennoch wird meistens der Holocaust als DAS Verbrechen gegen die Menschlichkeit während dieser dunklen Zeit genannt. Warum ist es so?

Wenn das Menschenleben das höchste Gut ist, muss es doch egal sein, wie viel % eines Volkes ermordet wurden. Jedes verlorene Menschenleben ist gleich wertvoll. Die Existenz eines Volkes an sich ist lediglich ein kultureller Wert, ist also viel weniger wichtig, als die Summe aller Menschenleben, aus denen das Volk besteht.

Selbst wenn Deutschland es geschafft hätte, alle Juden in der Welt zu ermorden, wäre es nur das zweitschlimmste Verbrechen, weil es weltweit insgesamt ca. 15 Mio Juden gab, während Japaner in der gleichen Zeit ca. 20 Mio Chinesen umgebracht haben.

Stimmt diese Berechnung, oder übersehe ich etwas wichtiges?

...zur Frage

Europa Rat/Union/Parlament...Klassenarbeit Hilfe?

Hallo ich schreibe dem nächst in Politik eine Klassenarbeit über folgende Themen es wäre nett wenn ich mir helfen könntet und mir das alles noch mal erklären könntet (so das man es auch als Jugendlicher versteht) bitte beantwortet es ernst oder lasst es Danke im Voraus !!
Die Themen sind:
Die verschieden Gremien in dem Europa Bund
-Der Europäische Rat
-Rat der europäischen Union
-Das europäische Parlament
-Die Europäische Kommission  
-Europäischer Gerichtshof

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?