Ist die Herstellung eines EU-Patents im Ausland erlaubt?

3 Antworten

Wie bereits erwähnt, darfst Du im Inland keine bestehenden Schutzrechte verletzen. Das bedeutet vor dem Import von Ware, müsstest Du eigentlich immer überprüfen, ob Du mit dem Import nicht bestehende Schutzrechte verletzt. Wenn Du z.B. Ware aus Amiland importierst, diese hier anbietest, dummerweise aber damit ein inländisches Patent verletzt, dann kann Dir das eventl. sogar als grob fahrlässige Handlung ausgelegt werden, bei der Du voll Schadenserstzpflichtig wirst. Das kann bedeuten: Vernichtung der Ware, bis hin zur Erstattung des enfallenen Gewinns vom Patentinhaber.

Wenn es hier patentiert ist, darf man es hier nicht verkaufen. Bei dem Beispiel, dass du angesprochen hast wird es sich so verhalten, dass das Patent umgangen wird, indem es nicht dem patentierten Produkt in einem gewissen Maße entspricht.

Sorry, geht natürlich nicht ums EU Pantent sondern innerhalb Deutschland

Warum muss man bei Bestellungen im Ausland die Umsatzsteuer nachzahlen?

Wenn man etwas im Ausland bestellt und dies den Betrag von 20 Euro übersteigt, muss man in Deutschland die Umsatzsteuer auf dieses Produkt nachzahlen.

Also wenn es dieses Produkt in Deutschland und im Ausland gibt, kann ich das Nachzahlen der Umsatzsteuer verstehen. Da man sich entschieden hat dieses Produkt im Ausland anstatt im Inland zu kaufen, ist dem Staat ja sozusagen Umsatzsteuer entgangen, die er sich so zurückholt.

Wenn es dieses Produkt jedoch nur im Ausland zu kaufen gibt, muss man aber die Umsatzsteuer trotzdem nachzahlen. Aber in diesem Fall ist dem Staat jedoch keine Umsatzsteuer entgangen, da dieses Produkt im Inland ja überhaupt nicht gekauft werden konnte.

Also warum muss man im zweiten Fall auch die Umsatzsteuer nachzahlen?

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