Erwerbsminderungsrente 2 verlangerung wie lange geht das weiter mit den verlangerung habe eine befristung bis ende 2017 bekommen?

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2 Antworten

Hallo SAM78,

Sie schreiben:

Erwerbsminderungsrente 2 verlangerung wie lange geht das weiter mit den verlangerung habe eine befristung bis ende 2017 bekommen?

Antwort:

Dies hängt unter anderem davon ab, ob Sie eine sogenannte "Arbeitsmarktbedingte-Erwerbsminderungsrente" - oder eine vom Arbeitsmarkt-unabhängige Erwerbsminderungsrente erhalten!

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eservice-drv.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_102R3.2

Auszug:

R3.2  Ausschluss der Befristung 

Eine Befristung ist nicht vorzunehmen, wenn es unwahrscheinlich ist, dass die Minderung der Erwerbsfähigkeit behoben werden kann. 

‘Unwahrscheinlichkeit’ ist gegeben, wenn schwerwiegende medizinische Gründe vorliegen, die gegen eine Besserung der geminderten Erwerbsfähigkeit sprechen. 

Von ärztlicher Seite muss bei Betrachtung des bisherigen Krankheitsverlaufs nach ärztlichen Erkenntnissen - auch unter Berücksichtigung noch vorhandener therapeutischer Möglichkeiten - eine Besserung nicht anzunehmen sein, durch welche sich eine rentenrelevante Steigerung der qualitativen und oder quantitativen Leistungsfähigkeit ergeben würde (vergleiche BSG-Urteil vom 29.03.2006, AZ: 

B 13 RJ 31/05 R

, SGb 2/07, S. 118).

Zu den therapeutischen Behandlungsmöglichkeiten zählen dabei alle anerkannten Behandlungsmethoden, auch geläufige Operationen, die zur Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit führen können, soweit nicht im Einzelfall aus dem Gesundheitszustand des Versicherten abzuleitende spezifische Kontraindikationen entgegenstehen.

Es muss also von einem Dauerzustand auszugehen sein. 

Ein Dauerzustand wird regelmäßig vorliegen, wenn die Besserung der geminderten Erwerbsfähigkeit nicht innerhalb des aus medizinischen Gründen maximal möglichen Befristungszeitraumes von 9 Jahren möglich ist.

 

Nach einer Gesamtdauer der Befristung von 9 Jahren ist

 

stets

 

davon auszugehen, dass es unwahrscheinlich ist, dass sich der Gesundheitszustand bessert. 

In diesen Fällen ist eine (weitere) Befristung ausgeschlossen.

Für die Frage der ‘Unwahrscheinlichkeit’ kommt es bei der Beurteilung der Therapiemöglichkeiten nicht darauf an, ob diese duldungspflichtig oder zumutbar sind (vergleiche BSG-Urteil vom 29.03.2006, AZ: 

B 13 RJ 31/05 R

, SGb 2/07, S. 118).

Die Rechtsprechung zu

 

§ 102 SGB VI

 

in der Fassung bis zum 31.12.2000, wonach die Behebung der verminderten Erwerbsfähigkeit innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren wahrscheinlich sein musste, kann im Rahmen des § 102 SGB VI in der Fassung ab 01.01.2001 nicht mehr - auch nicht im Umkehrschluss - herangezogen werden (vergleiche BSG-Urteil vom 29.03.2006, AZ: 

B 13 RJ 31/05 R

, SGb 2/07, S. 118).

Ist der Anspruch auf die volle Erwerbsminderungsrente von der

 

Arbeitsmarktlage abhängig

, kommt die Zahlung einer Dauerrente nicht - auch nicht nach einer Befristungsdauer von 9 Jahren - in Betracht. 

Die volle Erwerbsminderungsrente aufgrund der Arbeitsmarktlage ist

 

immer

 

als Zeitrente zu zahlen.

Fazit:

Klären Sie also zunächst in welche Rubrik Sie mit Ihrer Erwerbsminderungsrente einzuordnen sind!

In der Regel macht eine Weiterbewilligung wenig Probleme, wenn die Rentenbezieher auch nach der Rentenbewilligung regelmäßig Ihre Ärzte aufsuchen und somit zusammen mit dem Hausarzt nachweisen können, daß die gesundheitlichen Gebrechen weiterhin vorliegen!

Des weiteren ist auch eine unbefristet bewilligte Erwerbsminderungsrente kein Freibrief für alle Ewigkeiten, sondern die DRV ist jederzeit befugt, stichprobenartige, erneute Gesundheitsprüfungen einzuleiten!

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deutsche-rentenversicherung.de/cae/servlet/contentblob/232616/publicationFile/49858/erwerbsminderungsrente_das_netz_fuer_alle_faelle.pdf

Beste Grüße, viel Erfolg und bestmögliche Gesundheit

Konrad

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Kommentar von Woropa
29.11.2015, 03:40

Du schreibst: 

Ist der Anspruch auf die volle Erwerbsminderungsrente von der

 

Arbeitsmarktlage abhängig

, kommt die Zahlung einer Dauerrente nicht - auch nicht nach einer Befristungsdauer von 9 Jahren - in Betracht. 

Die volle Erwerbsminderungsrente aufgrund der Arbeitsmarktlage ist

 

immer

 

als Zeitrente zu zahlen.

Das stimmt so nicht. Ich bekam z.B. ab  März 2011 Rente wegen voller Erwerbsminderung (Arbeitsmarktrente). Diese Rente war bis März 2014 befristet. Im September 2013 bekam ich einen neuen Rentenantrag zugeschickt, den ich dann ausgefüllt und abgeschickt habe. Im Oktober 2013 bekam ich dann den Bescheid, das meine Rente in eine Dauerrente umgewandelt wird.
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Jo, hab ich auch. Ruhe bewahren und rechtzeitig Verlängerung beantragen. Ich mach mir da gar keinen Kopf.

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Kommentar von SAM78
27.11.2015, 21:47

Ja das ist schon richtig aber wie lauft das in der regel

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