Erreicht Offensichtlichen stimmen des Volks eigentlich gar nix?

15 Antworten

Artikel 13 ist durchgekommen, obwohl man eindeutig dagegen ist

Schau dir mal diverse Umfragen an, z.B. auf

https://www.t-online.de/digital/id_85283010/meinungsumfrage-zu-uploadfiltern-eu-urheberrechtsreform-spaltet-deutschland-in-zwei-lager.html

Frage: Wie würden Sie es bewerten, wenn Internetplattformen alle Nutzerinhalte bereits vor dem Hochladen auf Urheberrechtsverletzungen prüfen müssten?

Antworten waren:

Sehr positiv: 23 %

Eher Positiv: 20 %

Unentschieden 18,3 %

Eher negativ: 16 %

Sehr negativ: 22,7 %

Nur eine von vielen Umfragen, die das gleiche Bild zeigen. Knapp die Hälfte ist für, knapp die Hälfte ist gegen Uploadfilter/ Artikel 13 / sonstiges in diesem Themenkomplex. Interessant aber: Es ist immer eine knappe Mehrheit FÜR die Gesetzesnovelle.

Von "eindeutig dagegen sein" kann hier also nicht mal ansatzweise gesprochen werden...

Im Übrigen kenne ich niemanden (tatsächlich niemanden(!)) der nicht FÜR ein besseres Urheberrechtsgesetz ist. Das nun ausgehandelte ist alles andere als optimal, aber schon mal ein guter Schritt in die richtige Richtung...

Woher ich das weiß: Recherche

Die Bemühungen und all die Demos waren ganz sicher nicht umsonst. Eine Partei kann sich über die Stimme des Volkes hinwegsetzen, aber sie muss damit rechnen, bei der nächsten Wahl die Quittung dafür zu bekommen.

Meiner Meinung nach hat die CDU dafür gestimmt, weil sie vor dem Parlament ihr Gesicht wahren wollten. Aber bei der Umsetzung der Urheberrechtsreform werden sie ziemlich sicher Zugeständnisse machen müssen, sonst wird die nächste Europawahl ein Debakel.

Ich bin übrigens froh, dass das Volk keinen direkten Einfluss auf die Politik hat. Wir haben in den letzten Jahren (teils mehrheitliche!) Bewegungen in der Bevölkerung gehabt, da wurde mir Angst und Bang.

Das ist eine gute Frage, und die Antwort darauf ist komplex. Grundsätzlich würde ich sagen: Ja, wählen bringt etwas. Man kann mit Wählen wirklich etwas verändern. Wenn z.B. alle ALG II Empfänger die Linken wählen würden, hätten wir eine Revolution. Nur scheinen viele Leute uninteressiert zu sein, ihre eigenen Interessen wahrzunehmen. Sie meckern lieber über "die da oben".

Ja, unser System ist alles andere als perfekt und der Einfluss den ein einzelner nehmen kann ist minimal. Aber trotz allem, ist auch die Artikel 13 Geschichte demokratisch abgelaufen. Wir haben nun mal eine parlamentarische Demokratie, und besonders das demokratische System der EU ist ziemlich abgekoppelt von dem Willen der Einzelnen. Es müsste dringend reformiert werden, aber das Problem ist, dass sich ein schlechtes oder veraltetes System in den seltensten Fällen von innen reformieren kann. Wie man z.B. auch an der SPD sieht, aber das ist ein anderes Thema.

Eine direkte Demokratie, also eine Demokratie wo wichtige Entscheidungen direkt vom Volk gemacht würde, möchte ich aber auch nicht. Da würde mir Angst und Bange werden..

Dann falls wirklich so ein gesetzt entstehen sollte das reichen noch mehr verdienen lässt und armer noch ärmer werden lässt, diese gesetzt ist durch gekommen obwohl das volk auch eindeutig dagegen ist, weil eben ein reicher viele Politiker bestochen hat aber niemand findet es heraus oder kann es beweisen, Müsst das Volk diese Gesetzt einfach hinnehmen und akzeptieren???

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@Fraghinterher

Was du schreibst sind eher Behauptungen:

  • Viele Menschen haben gegen den Artikel demonstriert, das heisst aber noch lange nicht, dass "das Volk" dagegen ist.
  • "Reiche haben Poliker bestochen"
  • "Das Gesetz mache Reiche noch reicher und Arme noch ärmer" Artikel 13 ist erst mal gar kein Gesetz. Die Gesetze werden von den Ländern gemacht.

Ich bin auch gegen Artikel 13, aber wenn schon dann mit Fakren und nicht so populistisch.

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@MonkeyKing

Und genau das ist das Problem... ganz allgemein eher für Artikel 13 als dagegen, aber diese "Argumentationsmentalität" zieht sich ja durch alle Themen.

Wo es mir besonders auffällt ist bei der Argumentation für eine Legalisierung von Marihuana; "Ey, Alta, wieso ist Dope illegal, wo das doch so gesund ist und absolut noch nie in keinem Fall jemals negative Auswirkungen hatte?!?!?"

Ich bin FÜR eine Legalisierung... aber mit solchen "Argumenten" kann man wohl keinen Skeptiker überzeugen...

Ich weiß, ich weiß, war Off-Topic, aber deine Aussage

Ich bin auch gegen Artikel 13, aber wenn schon dann mit Fakren und nicht so populistisch.

hätte von mir sein können ;-)

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Was ist denn nun wahr in unserem System des personalisierten VERHÄLTNISwahlrecht, kommen die ungültigen Stimmen mit in den ‘Prozenttopf’ und entkräften damit zusätzlich die ‘gültig gewählten Parteien’ oder sind ungültig abgegebene Stimmen tatsächlich unwichtig?  

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