Ernste Frage: Was passiert, wenn man wegen der GEZ ins Gefängnis kommt?

... komplette Frage anzeigen

10 Antworten

Wenn du nicht zahlst und dich weigerst eine Vermögensauskunft abzugeben, dann wird eine ziviler Haftbefehl erlassen. Die Polizei kommt selbstverständlich unangekündigt. Dann gehst du in den Knast.   Zuschlagen würde ich nicht, dann bleibst du nur länger in Haft und zwar wegen einer Straftat. Vorbestraft bist du nicht. 

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Anscheinend hast du übersehen, dass man nicht wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge verhaftet werden kann, sondern nur wegen der Weigerung, die Vermögensauskunft abzugeben. In diesem Fall kann Erzwingungshaft angeordnet werden.

Einfache Lösung: Du gibst die Vermögensauskunft ab.

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__802g.html

Die erwähnte Politikerin ist Frau von Storch von der AfD, und sie war bisher nicht im Knast. Da sie Abgeordnete im Eurpaparlament ist, wird sie auch so schnell nicht in den Knast kommen. Allerdings hat man ihr wohl das Konto gepfändet.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von wurzlsepp668
21.05.2016, 19:19

zu geil ....

jetzt hat der Fragesteller meine Antwort löschen lassen, weil ich ihn als Troll bezeichnet habe .......

1

und nein, dass ist nicht mein PC. Ich habe seit 2006 auch keinen TV mehr,
weil nur Schrott kommt und mein Handy kann keinen Rundfunk empfangen.
Das ist also schon mal ein totaler Scherz.

Du irrst... Wie schon an anderer Stelle gesag: Die GEZ gibt es nicht mehr! Die Rundfunkgebühr ist eine Haushaltsabgabe. Das geht nicht mehr danach, ob Du entsprechende Geräte hast oder nicht.

Sobald Du irgendwo einen Wohnsitz hast, musst Du die Rundfunkgebühr bezahlen.

Diskutieren kann man mit denen nicht, und ich kenne mich nicht so gut aus, dass ich es anfechten kann

Kannst Du nicht. Du musst einfach zahlen, was ich Dir auch sehr an's Herz legen möchte.

Mich kotzt das auch an, weil ich die öffentlichen Medien eben auch nicht nutze und das ganze als ziemlichen Beschi** empfinde. Aber so ist es nunmal... Es haben schon andere geklagt - und verloren. Also warum willst Du Dich mit denen anlegen?

Aber entspann Dich: So schnell kommt man nicht in den Knast. Da kommt erstmal ein Mahnbescheid und ein Vollstreckungsbescheid und erst dann kommt es zur Erzwingungshaft.

Solltest Du es aber wirklich drauf anlegen: Besorg Dir einen Anwalt. Sonst hast Du da eh keine Chance. Du kannst Dich aber mal schlau machen inwieweit man als Student überhaupt Rundfunkgebühren zahlen muss.

Daher nochmal der Tipp: Zahl es! Egal was passiert, egal was Du machst. Am Ende ziehst Du doch den kürzeren - und es wird mit jeder Mahnung teurer.

Und die Frage mit dem "Zuschlagen" war ja wohl hoffentlich nicht ernstgemeint oder? Das sollte eigentlich klar sein, dass sowas einfach nur dumm und kontraproduktiv ist.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Man würde in den offenen Vollzug kommen. 

Zuschlagen? Nein denn man muss nochlänger sitzen und das Geld wird einem gestrichen. Man kann auch dann in den Geschlossenen kommen. 

Du wirst sowieso erst zu einer Gerichtsverhandlung eingeladen wenn du nicht erscheinst dann wirst du von der Polizei dorthin gebracht. Wenn du dann nicht im knast erscheinst dann wirst du ebenfalls von der Polizei zugeführt.

Man ist dän so vorbestraft wie einer der seine Rechnung nicht zahlt.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von tommy40629
20.05.2016, 17:42

Offener Vollzug, dass ist eine kleiner Erleichterung.

Danke!

0
Kommentar von dielauraweber
20.05.2016, 19:47

quatsch. weder kommt es zu einer gerichtsverhandlung, noch kommt er in den offenen vollzug. wenn er ins gefängnis kommt, dann nur weil die vermögensauskunft verweigert wurde. nennt sich erzwingungshaft. er kann dort jederzeit raus, wenn er zahlt oder unterschreibt.

3
Kommentar von BVBDortmund
25.05.2016, 14:09

Noch länger sitzen bedeutetnaber, man ist länger in einer Gemeinschaftsunterkunft und braucht keine Beiträge  für diese Zeit zu zahlen !

0

Nur eines: Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ist kein Vertrag zu Lasten Dritter. Es ist ein Staatsvertrag zwischen allen Bundesländern (die sind nämlich für den Rundfunk zuständig und nicht der Bund), mit dem sie dafür gesorgt haben, dass in ganz Deutschland einheitliches Recht gilt. Dieser Staatsvertrag wurde anschließend von allen 16 Landtagen durch Gesetzesbeschluss verabschiedet, der dann in allen Gesetzblättern der Länder veröffentlicht wurde und so zu einem gültigen Gesetz in ganz Deutschland wurde. Nach diesem Gesetz ist der Rundfunkbeitragsservice verpflichtet, von jedem Wohnungsinhaber einmal in 3 Monaten Rundfunkbeiträge in Höhe von 52,50 € zu fordern und jeder Wohnungsinhaber ist verpflichtet, diesen Betrag zu zahlen, wenn er sich denn nicht hat befreien lassen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

du mußt das mal so sehen: erst wenn Leute dafür " eingezogen" werden, kommt so richtig Schwung in den Laden! Das sieht nämlich unsere deutsche Verfassung gar nicht vor, daß wegen Rundfunk Leute in Nachbarschaft zu Räubern, Verbrechern und Vergewaltigern vegetieren müssen! Außerdem kostet das dann erst recht dem Steuerzahler eine Stange Geld.. Aber keine Bange: die Knäste sind zur Zeit übervoll... Verstehen tu ich sowieso nicht, daß Rechtsanwälte da ein Vielfaches von dem eigentlichen Streitwert `verdienen `?? Das nennt man sozusagen `kontraproduktiv (es)` (wirtschaften)??(!)

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von PatrickLassan
21.05.2016, 19:06

Du erzählst ziemlichen Unfug. Wegen Nichtzahlung von Rundfunkbeiträgen wird niemand 'eingezogen', allerdings kann Erzwingungshaft angeordnet werden, wenn jemand sich weigert, die Vermögensauskunft abzugeben.

1

die gez kommt garnicht. die gibts nämlich garnicht. der beitragsservice will das du endlich deine schulden bezahlst. wenn du keine befreiung beantragt hast und diese nicht bewilligt wurde, bist du beitragspflichtig.

du kommst deswegen nicht ins gefängnis. auch war keine politikerin im gefängnis deswegen. woher holst du dir diese unsinnigen falschnachrichten?

du bekommst eine mahnung, dann wird festgesetzt und schlußendlich vollstreckt. gibt es nix zu pfänden, wirst du die eidestattliche versicherung ablegen, deine schufa bekommt einen oder mehre negativeinträge, abhängig wie oft vollstreckt wird noch und dann zahlst du die sache in raten ab.

nimm deine einkommensunterlagen und bitte um eine härtefallprüfung. wenn dein einkommen zu niedrig ist, bekommst du unter umständen eine befreiung.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Man kommt nicht in den Knast weil man eine Rechnung nicht zahlen kann;

die Politikerin ist in den Knast gekommen weil sie keine Vermögensauskunft abgeben wollte.

Diese Konsequenz ergibt sich aus §802g ZPO

Im übrigen finde ich deine unteren Fragen, insbesondere für einen Studenten, etwas merkwürdig.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von PatrickLassan
21.05.2016, 19:09

Die Politikerin, um die es hier wahrscheinlich geht, ist Frau von Storch. Sie ist auch nicht im Knast, ihr wurde nur das Konto gepfändet.

0

Bis zum 01.01.2013 war die Rechtslage so, dass nur derjenige
Rundfunkgebühren zahlen musste, der auch tatsächlich Rundfunkgeräte
genutzt hatte.

http://www.juraforum.de/ratgeber/rundfunkrecht/gez-nicht-zahlen-ist-die-haushaltsabgabe-verfassungswidrig

Du kommst nicht in den Knast.

Hast Du eine Wohnung....bist Du jetzt beitragspflichtig ....

Stelle erst mal einen Befreiungsantrag, damit Du künftig nichts zahlen brauchst, weil Du kein  Geld hast.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von dielauraweber
20.05.2016, 19:49

bis zum 31.12.12 war das so.

ein befreiungsantrag würde abgelehnt werden, weil er keine unterlagen vorweisen kann die befreiungswürdig wären. wohngeld zählt nicht. härtefallprüfung ist zu beantragen.

1

...Vertrag über Dritte...

Was bedeutet das genau?

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von tommy40629
20.05.2016, 17:48

Weil der Vertrag Rundfunk... vertrag heißt.

Gestern hatten wir in einer Schulung, dass ein Vertrag eine freie Willensbekundung von 2 Vertragspartnern ist.

Und ich habe keinen Vertrag mit der GEZ, andere sehen das auch so, kennen sich aber super aus in dieser Sache.

0

Was möchtest Du wissen?