Erfindung: Was braucht man für das Patentamt?

5 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Nein, ein paar Skizzen reichen da nicht. Die Erfindung muss zwingend in einem Anmeldungstext beschrieben werden und dies möglichst detailiert. Zur Beschreibung gehören auch Figuren, allerdings ohne Massangaben. Die entsprechenden Masse können jedoch im Anmeldungstext erwähnt werden.

Das wichtigste an einer Anmeldung sind die Patentansprüche. Darin wird festgelegt, für welche Kombination an technischen Merkmalen der Anmelder Schutz begehrt. Diese Merkmalskombination muss gegenüber dem Stand der Technik, d.h. allem, was der Öffentlichkeit zugänglich ist, neu und erfinderisch sein, damit ein Patent erteilt werden kann (wird bei einer Patentanmeldung durch das Amt geprüft).

Erfahrungsgemäss muss ich davon abraten, eine Anmeldung ohne Unterstützung eines Patentanwalts (ein Rechtsanwalt kann da meistens nicht weiterhelfen) selbst zu schreiben. Ohne entsprechende Ausbildung und langjährige Erfahrung ist die Gefahr zu gross, dass beim Verfassen der Anmeldung Fehler gemacht werden, welche eine Patenterteilung oder die spätere Durchsetzung eines allfällig erteilten Patents sehr schwierig oder gar unmöglich machen. Daher lohnt es sich i.d.R., anfänglich höhere Initialkosten in Form eines Anwalthonorars in Kauf zu nehmen.

Bitte bedenken Sie, dass das Patentwesen ein sehr umfangreiches und nicht unkompliziertes Rechtsgebiet darstellt. So kann es vorteilhaft sein, wenn Sie für die Patentanmeldung einen Patent- oder Rechtsanwalt beauftragen. Notwendig ist das Hinzuziehen eines Anwalts aus rechtlichen Gründen in jedem Fall, wenn Sie Ihren Wohnsitz nicht in Deutschland haben.

Für Ihren Antrag verwenden Sie bitte das vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebene Formular (P 2007) Antrag auf Erteilung eines Patents. Hilfestellung für den Patentantrag gibt das Merkblatt für Patentanmelder. Die Formerfordernisse können Sie der Patentverordnung entnehmen.

http://www.dpma.de/patent/anmeldung/index.html

Patent anmelden ist teuer und muss umfangreich beschrieben werden. Ich würds mal mit Gebrauchsmusterschutz versuchen.

Wie muss ich den Namen meiner App schützen lassen?

Hey :) ich veröffentliche bald eine App. Wie kann ich mich dagegen absichern, dass jemand den Namen bzw. das Prinzip der App klaut. Wo kann ich den Namen schützen lassen und muss ich die App patentieren oder braucht man ein Patent nur bei materiellen Erfindungen?

...zur Frage

Kann jemand meine Idee klauen, patentieren und mich dann verklagen?

Hallo,

folgendes Szenario. Ich veröffentliche auf meinem Blog/Homepage etc. eine Idee, Erfindung in Form eines Entwurfes oder detaliertem Bauplanes und gebe diese(n) unter einer CC Lizenz zur weiteren Nutzung, Bearbeitung auch komerziell frei.

Nun kommt jemand anders und lässt sich das Produkt oder ähnliche Version patentieren. Hat dieser dann die Möglichkeit mich zu verklagen oder ähnliches ?

Schließlich könnte es ja auch unter Umständen schwierig werden, nach zu weißen wer zuerst die Idee hat.

Ich hoffe ich hab mich verständlich genug ausgedrückt. :x

Danke im voraus.

...zur Frage

Kann ich in patent auf einen Brotaufstrich anmelden?

Ich möchte einen Neuen Brotaufstrich Patentieren lassen allerdings gibt es schon ein "Teilrezept"

Beispiel: Ich nehme das rezept von ErdnussButter und füge einfach ein paar Zutaten hinzu. Somit ist es ja eigentlich ein andres Rezept oder sehe ich das falsch?

Wenn ich diese Idee Patentieren lassen kann was muss ich da alles beachten und woher weiß ich welche patente ich schützen sollte bwz. Welche zwingend notwendig sind.

Ich habe mich zwar schon informiert blicke dort aber nicht ganz durch!!

Vielleicht könnt ihr mir da ja weiterhelfen!!

...zur Frage

Sonderregelung bei Hartz4 und Patent anmelden? / Vergünstigungen

Hallo Zusammen,

ich beziehe zurzeit Hartz4. Ich habe an mehreren Erfindung gearbeitet und würde gerne eine dieser patentieren lassen. Leider fehlt das Geld. Gibt es für Hartz4 Bezieher, Vergünstigungen oder sogar eine Übernahme der Kosten?

Gruß

...zur Frage

Könnte man Hakenkreuz/Swastika, Hammer und Sichel, Kreuz, Davidstern o.ä. Symbole patentieren lassen?

Oder gibt es Zeichen die man nicht patentieren lassen kann? Hat sich das vielleicht schon jemand schützen lassen (Habe ich noch nie davon gehört)?

Falls Ja könnte man jedesmal Geld verlangen wenn es einer benutzt :-). Das Patent weltweit ist teuer aber nur in Deutschland kann man sich leisten.

...zur Frage

Darf man ein Patent nicht nutzen?

Die Frage klingt verwirrend. Hier die Erklärung. Wenn man etwas tolles erfunden hat, z. B. Schwebeantrieb für PKW und lässt es patentieren. Aber man produziert dieses Produkt nicht. Und man verkauft die patentlizenzen auch nicht an große Produzenten obwohl die wie verrückt bieten. Darf man der Gesellschaft so eine tolle erfindung enthalten?

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?