Elterngeld,ARGE 2

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4 Antworten

ALG2 wird nach Bedürftigkeit berechnet. Da du Elterngeld bekommst , übersteigt dieses deine Bedürftigkeitsgrenze und steht dir somit nicht zu, leider!°

Das Elterngeld wird seit dem 01.01.2011 durch die Reform des Gesetzes voll angerechnet.

Wenn du Leistungen zur Grundsicherung erhältst, wird das Elterngeld angerechnet. Das steht in deinem Bescheid so drin.

Die §§ 103 und 104 SGB X haben nichts mit zu Unrecht erbrachten Leistungen zu tun, sondern regeln den Erstattungsanspruch zwischen unterschiedlichen Leistungsträgern.

Da das Elterngeld voll als Einkommen angerechnet wird, erstattet das ZBFS der ARGE als vorrangiger Leistungsträger diese Zahlungen.

Elterngeld kann ganz oder zum Teil auf den Alg2-Bedarf anrechenbares Einkommen sein (hängt von der Berechnungsbasis des Elterngeldes ab, also der Frage, ob und inwieweit dem Elterngeldanspruch vorheriges Erwerbseinkommen zu Grunde lag).

Soweit das Elterngeld anrechenbar ist (was sich von hier aus ohne Weiteres nicht feststellen lässt), hat das Jobcenter quasi vorgeleistet bzw. zu "Unrecht" Leistungen erbracht und darf für diese Vorleistungen selbstredend einen Erstattungsanspruch anmelden.

Die Schuldhaftigkeit ist in diesem Zusammenhang bedeutungslos.

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