Eingliederungsvereinbarung Rechte und Pflichten

...komplette Frage anzeigen

2 Antworten

Attest bei der Arge vorlegen und auf einen Termin beim Ärztlichen Dienst der Arge bestehen damit wasserdicht abgeklärt wird was du an Stunden täglich leisten kannst. Wenn die Arge das Attest nicht akzeptiert und dich von ihren Ärzten nicht untersuchen lassen will, Krankschreibungen einreichen! Ruck Zuck hast du ein Termin ;)

lg Susan

Erstmal möchte ich mich bedanken für dieses Antwortschreiben, das Schlimme an dieser Sache ist, es sind Ärzte von der Arge, wo diese Maßnahmen unabhängig voneinander festgelegt haben !!! Ich wünsche Dir und deiner Familie noch ein schönes Wochenende. LG Ulli

0

und dieses Jahr an gesundheitlichen Maßnahmen teilgenommen, die ich nicht alle für sinnvoll gehalten habe, weil sie meiner Gesundheit eher geschadet,als genutzt haben

Was du für sinnvoll hältst oder nicht, ist für das Jobcenter eher uninteressant. Das müsstest du dir ggf. so von deinem behandelnden Arzt bescheinigen lassen - und ggf. ins Widerspruchs-/Klageverfahren gehen, falls du die Maßnahme deswegen ablehnst und dafür sanktioniert werden solltest.

Zur Eingliederungsvereinbarung: Eine EinV ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag - den man nicht unterschreiben muss. Einmal unterschrieben, ist es (wie bei anderen Verträgen auch) unter Umständen schwierig, aus der Sache wieder herauszukommen. Die Nichtunterschrift einer EinV ist nicht sanktionierbar. Unterschreibst du sie nicht, darf dir nichts gekürzt werden. Das Jobcenter kann dir den Inhalt stattdessen als "Verwaltungsakt" zukommen lassen - der für dich dann zwar erstmal bindend ist, aber : Gegen einen Verwaltungsakt kann man in Widerspruch und Klage gehen (was bei einer EinV grundsätzlich nicht der Fall ist.)

Schau'mal hier rein, und auch in die darin verlinkten Seiten: http://hartz.info/index.php?topic=726.0

Was möchtest Du wissen?