Eingetragenes Design (Geschmacksmuster) obwohl es jemand anders schneller entwickelt hat?

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2 Antworten

Nein, kannst du nicht. Bei einem Design sind die Grundvoraussetzungen für die Rechtsbeständigkeit die Neuheit des Desings sowie das Vorliegen einer Eigenart.

Ist dasselbe oder ein ähnliches Produkt bereits innerhalb der EU den relevanten Fachkreisen bekannt, so kann kein rechtsgültiger Designschutz für das Produkt mehr erlangt werden. Es ist dabei unerheblich, ob für das bereits bekannte Produkt ein Designschutz angemeldet wurde oder nicht.

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Kommentar von Stiffler0210
16.09.2016, 11:45

was heißt in dem Sinn Fachkreisen?
Er hat ein Foto auf Facebook gepostet und Kumpels von Ihm wissen es auch, mehr nicht!

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Kommentar von Jutorial
16.09.2016, 12:40

Ich würde mich meinem cymbeline hier anschließen, ich hab auch ein Video zum Thema auf YouTube, in der Beschreibung findest du weitere Informationsquellen, falls es dich interessiert:

https://www.youtube.com/watch?v=wMcnjD1EoKc 

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Kommentar von cymbeline
19.09.2016, 10:57

Eine klare Definition gibt es hierfür nicht, es kommt immer auf das Produkt drauf an, wer alles dazu gehört. Letztendlich wird nur ein Gericht abschliessend beurteilen können, wer zu den Fachkreisen eines Produkts gehört. Man kann jedoch davon ausgehen, dass stets diejenigen Personen dazu gehören, welche solche Produkte kaufen oder entwickeln, denn diese werden auch die relevanten Fachveröffentlichungen lesen.

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