Ein Wettbewerber (aus der Schweiz) hat meinen Blogartikel kopiert. Welche Zahlung als Wiedergutmachung wäre angemessen?

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1 Antwort

Eine Kopie eines geschützten fremden Werkes anzufertigen ist in der Regel zulässig, heißt es in UrhG § 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch. Eine Zustimmung des Urhebers benötigt man nur, wenn man dessen Werk bzw. die Kopie davon öffentlich zugänglich macht, siehe § 19a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung und § 15.

Ohne Zustimmung gibt es zwei Möglichkeiten, die Höhe des Schadensersatzes zu bestimmen:

  1. "Bei der Bemessung des Schadensersatzes kann auch der Gewinn, den der Verletzer durch die Verletzung des Rechts erzielt hat, berücksichtigt werden."
  2. "Der Schadensersatzanspruch kann auch auf der Grundlage des Betrages berechnet werden, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte." Quelle: § 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz.

Was eine angemessene Vergütung ist, steht in § 32 Angemessene Vergütung: http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/\_\_32.html

Das kann man auch von einem Schweizer verlangen, auch vor einem deutschen Gericht. Das geht aber auch bei einem Gericht in der Schweiz.

Am besten informiert man sich vor einer § 97a Abmahnung bei seinem Berufsverband, was der derzeit für angemessen hält. Im Streitfall könnte ein angerufenes Gericht sich auch an einen Tarifvertrag halten - ansonsten an die üblichen Honorare.

Gruß aus Berlin, Gerd

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