Eigenbedarf Cannabis?

9 Antworten

Nein und Nein.

Der ''Eigenbedarf'' nennt ein Richter/ein Gericht eine Menge ,welche nur zum eigenen Bedarf da ist. Das heisst eig. nur man ist kein Dealer.

Wie gross diese Menge ist, ist nirgend geregelt und liegt deshalb im ermessen des Richters. Wenn der Richter meint du es ist nur Eigenbedafr, wird das Verfahren eingestellt und fallengelassen, die Führerscheinstelle bekommt aber dennoch eine Meldung (falls du einen Führerschein hast). Auch die Polizei wird sich deinen Namen merken.

PS: In der Schweiz gibt es eine offizielle Menge, bei der es keine Strafrechtliche Verfolgung gibt (Nur eine Busse). Diese liegt bei 10g, das gilt aber nur für bereits Erwachsene Personen.

Nein

In Deutschland regelt das Betäubungsmittelgesetz den Anbau, die Herstellung, Handel, Einfuhr, Ausfuhr, Abgabe, Veräußerung, sonstige Inverkehrbringung, Erwerb und Besitz von Betäubungsmitteln (somit auch Cannabis). Im BtMG nicht geregelt ist der Verzehr von Cannabis da dies eine straffreie Selbstschädigung darstellt.

Das bedeutet: das mitrauchen an einem Joint der in der Runde rumgeht ist legal sofern du nicht selbst der Besitzer des Joints bist. Somit kann die Polizei bei einem späteren Drogentest nicht automatisch von einer strafbaren Handlung ausgehen falls ein solcher Test positiv ausfällt (eine gesonderte Ausnahme bildet die Teilnahme am Straßenverkehr)

Die sogenannte "geringe Menge" ist das Resultat eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1994:

(5) Das Gericht kann von einer Bestrafung nach den Absätzen 1, 2 und 4 absehen, wenn der Täter die Betäubungsmittel lediglich zum Eigenverbrauch in geringer Menge anbaut, herstellt, einführt, ausführt, durchführt, erwirbt, sich in sonstiger Weise verschafft oder besitzt.

Der Staatsanwalt hat somit die Befugnis von einer Anklage wegen eines Verstoßes nach § 29 (1) 1,2 & 4 BtMG nach § 153a StPO abzusehen sofern es sich um eine geringe Menge zum Eigenbedarf handelt. Das ist jedoch absolut kein Freifahrtschein! Der Staatsanwalt hat weiterhin die Möglichkeit ein Verfahren wegen eines Verstoßes einzuleiten er muss es jedoch nicht!

Je nach Bundesland variert auch die Rechtsauffassung von einer "geringen Menge" an Betäubungsmitteln: https://de.wikipedia.org/wiki/Menge_%28Bet%C3%A4ubungsmittelrecht%29#Geringe_Menge

Lg, Anduri87

Eigenbedarf ist die (festgelegte) Menge an Cannabis, die die Justiz in die Lage versetzt eine Anzeige (ein "Verfahren") einzustellen und nicht weiter zu verfolgen.
Das ist eine Kann-Regel. Der Staatsanwalt entscheidet darüber, ob er ein Verfahren einstellt oder nicht. Bei jugendlichen Cannabisgebrauchern mit Eigenbedarfsmenge-Verfahren wird oft gegen Auflagen eingestellt: Sozialarbeit, Drogenberatungsgespräche, Drogenscreenings.

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