EG-Kontrollgerät im internationalen Verkehr?

2 Antworten

Die 165/2014 regelt seit 2016 die Einbauhinweise und gibt Hinweise auf die Ausnahmen, die in der 561/2006 und der Fahrpersonalverordnung sowie dem Fahrpersonalgesetz stehen. Lesen musst du das selbst;)

Ist mein E-Roller ein Kraftfahrzeug?

Darf ich meinen E Roller (25kmh, ohne Sessel, hat kein Widerstand wenn der Motor aus ist, ist also auch ohne Motor fahrbar) nach StvG Paragraph 1, ohne Zulassung im öffentlichen Verkehr nutzen?

Das ist mein Scooter :https://www.iconbit.de/kick-scooter-tt/

(1) Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger, die auf öffentlichen Straßen in Betrieb gesetzt werden sollen, müssen von der zuständigen Behörde (Zulassungsbehörde) zum Verkehr zugelassen sein. Die Zulassung erfolgt auf Antrag des Verfügungsberechtigten des Fahrzeugs bei Vorliegen einer Betriebserlaubnis, Einzelgenehmigung oder EG-Typgenehmigung durch Zuteilung eines amtlichen Kennzeichens.

(2) Als Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes gelten Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein.

(3) Keine Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes sind Landfahrzeuge, die durch Muskelkraft fortbewegt werden und mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer Nenndauerleistung von höchstens 0,25 kW ausgestattet sind, dessen Unterstützung sich mit zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit progressiv verringert und

1.

beim Erreichen einer Geschwindigkeit von 25 km/h oder früher,

2.

wenn der Fahrer im Treten einhält,

unterbrochen wird. Satz 1 gilt auch dann, soweit die in Satz 1 bezeichneten Fahrzeuge zusätzlich über eine elektromotorische Anfahr- oder Schiebehilfe verfügen, die eine Beschleunigung des Fahrzeuges auf eine Geschwindigkeit von bis zu 6 km/h, auch ohne gleichzeitiges Treten des Fahrers, ermöglicht. Für Fahrzeuge im Sinne der Sätze 1 und 2 sind die Vorschriften über Fahrräder anzuwenden.

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