Efindung geltend machen?

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4 Antworten

Im Grunde genommen hast du schon mal gute Karten, denn du hast einen Produzenten und bekommst sogar schon Geld! Besser gehts eigentlich nicht!

Zunächst ist es sehr löblich, dass dein Chef dir dafür was zahlt. Ist das aber auch angemessen? Bist du im Gebrauchsmuster auch als Erfinder eingetragen? Das Gebrauchsmuster gilt ja nur in Deutschland für 10 Jahre. Wenn dein Chef nicht mehr Schutz haben will, sollte er dir das Recht einräumen z.B. n Patent anzumelden oder auch im Ausland Schutzrechte anzumelden. Dafür hat man nach Anmeldung ein Jahr Zeit! Ob das lohnt, steht auf nem anderen Blatt ;-)

Lies mal das: https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitnehmererfindung

Wurde eine professionelle Neuheitsrecherche durchgeführt? Falls Nein, hast du auch in Schutzrechtsdatenbanken recherchiert, ob deine Idee überhaupt neu ist? „Ich kenne den Markt“ zählt nicht, denn 98% aller Patente schaffen es nicht auf den Markt (und bei 95% ist das auch gut so ;-). Hier DIE Anleitung: http://www.wir-rv.de/fileadmin/benutzerdaten/wir-rv-de/pdf/2662_150820_ES_Die_kleine_pers%C3%B6nliche_Schutzrechtsrecherche_Endfassung.pdf

Als (Arbeitnehmer-) Erfinderanfänger solltest du, bevor du Zeit und Geld investierst, vor allem in Anwälte, mal die Treffen des Deutschen Erfinderverbandes oder auch anderer besuchen ( http://www.erfinderclub-berlin.de/stammtisch_clubs_wo.htm ), um aus den Fehlern der anderen zu lernen, denn man kann seeeehr viel falsch machen!

Viel Erfolg! :-)

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Ohne schriftlichen Vertrag hast Du erst einmal schlechte Karten. Grundsätzlich steht Dir eine ggfs. einklagbare Beteiligung zu, wenn Du Deine Urheberschaft glaubhaft machen kannst (z.B. mittels Erfinderbenennung in der Gebrauchsmusterschrift) und Deine Erfindertätigkeit nicht oder nicht hauptsächlich zu Deinen arbeitsvertraglichen Aufgaben gehört. Bei einem Entwicklungsingenieur z.B. ist die Erfindertätigkeit normalerweise voll abgedeckt durch sein Gehalt, bei Einkaufs-, Produktions- oder Vertriebsingenieueren vielleicht teilweise. Die machen damit also alle mehr oder weniger ihren Job. Bei Kaufleuten oder Pförtnern ist das anders. Die können höhere Beteiligungen einfordern.

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Arbeitest Du in Deutschland? In diesem Fall greift das Arbeitnehmererfindungsgesetz. Dein Arbeitgeber muss dich am kommerziellen Erfolg deiner Erfindung beteiligen. Zudem wäre noch abzuklären, ob es sich um eine Diensterfindung oder um eine freie Erfindung handelt., da diese unterschiedlich behandelt werden.

In der Schweiz wäre dies anders, da gehört eine Diensterfindung dem Arbeitgeber, ohne dass der Arbeitnehmer über seinen Lohn hinaus etwas erhält. Gelegenheitserfindungen kann sich der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag ausbedingen, da wäre jedoch eine Vergütung geschuldet. Freie Erfindungen gehören allerdings dem Arbeitnehmer.

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Da bist Du wohl auf "Goodwill" angewiesen. Wenn Du im Rahmen Deiner Tätigkeit für ein Unternehmen etwas entwickelst, dann gehört es dem Unternehmen.

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Kommentar von Loki7788
26.09.2016, 17:41

Steht aber nichts im Arbeitsvertrag. Ich habe es Erfunden und mein Chef hat 2000 stück herstellen lassen und wir verarbeiten es schon. Für die 2000 stück habe ich auch schon Geld bekommen. 

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Kommentar von cymbeline
27.09.2016, 09:33

Muss nichts im Arbeitsvertrag stehen, da es entsprechende gesetzliche Regelungen gibt. Siehe z.B. Arbeitnehmererfindungsgesetz für Deutschland oder Art. 332 des Obligationenrechts für die Schweiz.

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