Durfte die Polizei mich mitnehmen?

14 Antworten

Hallo levels123,

die Polizei hat Dich in Schutzgewahrsam genommen, weil 1,5 Promille für einen Jugendlichen einen nicht unerheblichen Wert darstellen.

Der Gewahrsam richtet sich vom Recht her nach dem Polizeigesetz des Bundeslandes in dem die Maßnahme durchgeführt wurde. In Niedersachsen lautet der Gesetzestext wie folgt:

http://www.nds-voris.de/jportal/;jsessionid=93E13A47EB7D1D6070A6F0AE8014D7C0.jp24?quelle=jlink&query=SOG+ND&max=true&aiz=true#jlr-SOGNDpP18

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§ 18 SOG NDS - Gewahrsam

(1) Die Verwaltungsbehörden und die Polizei können eine Person in Gewahrsam nehmen, wenn dies

1. zum Schutz der Person gegen eine Gefahr für Leib oder Leben erforderlich ist, insbesondere weil die Person sich erkennbar in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand oder sonst in hilfloser Lage befindet,

2. unerlässlich ist, um die unmittelbar bevorstehende Begehung oder Fortsetzung
a) einer Straftat oder
b) einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Gefahr für die Allgemeinheit

zu verhindern, oder

3. unerlässlich ist, um eine Platzverweisung nach § 17 durchzusetzen.

(2) Die Verwaltungsbehörden und die Polizei können eine Person, die aus dem Vollzug einer richterlich angeordneten Freiheitsentziehung entwichen ist oder sich sonst ohne Erlaubnis außerhalb der Vollzugsanstalt aufhält, in Gewahrsam nehmen und in die Anstalt zurückbringen.

(3) Die Polizei kann eine minderjährige Person, die sich der Sorge der erziehungsberechtigten Personen entzogen hat, in Obhut nehmen, um sie einer erziehungsberechtigten Person oder dem Jugendamt zuzuführen.

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Diesen oder einen ganz ähnlichen Gesetzestext wirst Du aber auch im Polizeigesetz Deines Bundeslandes finden.

Im Bezug auf Deine Frage:

Durfte die Polizei mich mitnehmen?

Ja das durfte die Polizei auf Rechtsgrundlage des Polizeigesetzes des Bundeslandes in dem die Maßnahme durchgeführt wurde, weil bei einem Jugendlichen erfahrungsgemäß sowohl eine Gefahr für den Jugendlichen selbst und auch für Dritte ausgeht, wenn dieser mit 1,5 Promille auf der Straße angetroffen wird.

Schöne Grüße
TheGrow

1a-Antwort

1

Um TheGrows top Antwort noch mit einem anderen Polizeiaufgabengesetz zu belegen (diesesmal aus Bayern)

Art. 17 PAG – Gewahrsam

(1) Die Polizei kann eine Person in Gewahrsam nehmen, wenn

    1.

    das zum Schutz der Person gegen eine Gefahr für Leib oder Leben erforderlich ist, insbesondere weil die Person sich erkennbar in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand oder sonst in hilfloser Lage befindet oder

1,5 Promille, Jugendlicher... jup, definitiv ein Schutzgewahrsam. Der kostet bei uns in Bayern übrigens 55 € pro Nacht... da wäre ein Hotel meistens billiger...

Unabhängig davon, möchte ich dir folgenden Artikel ans Herz legen:

http://www.fr-online.de/auto/forschung-wenig-schlaf-wirkt-wie-alkohol,1472790,3100028.html

In diesem wird erklärt, wie sich eine gewisse Anzahl an Promille auf deine körperliche und geistige Leistungsmöglichkeit auswirkt.

0,5 Promille setzen deinen Körper ungefähr so zu, als hättest du nur 4 Stunden geschlafen

1,0 Promille entsprechen 24 Stunden Schlafentzug...

Damit sollte klar sein, dass 1,5 Promille nicht "nicht betrunken" sein kann... zumindest nicht in der Definition, dass mit dir dann noch alles in Ordnung war.

Und zu guter letzt:

darf die Polizei dass einfach so?

Nein natürlich nicht. Die Kollegen begehen eine Freiheitsberaubung im Amt und gefährden ihren Beruf und ihren Beamtenstatus, weil sie gerade Lust drauf hatten einen 17 Jährigen zum Spaß in Gewahrsam zu nehmen.  (Achtung, dieser Absatz kann Spuren von Sarkasmus enthalten!)

Ernsthaft: Wieso glauben immer alle, dass wir nichts besseres zu tun haben, als Gesetzesüberschreitungen zu begehen?

Noch ne 1a-Antwort

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Dokumentiert ihr überhaupt wer denjenigen in Gewahrsam überwacht, ggf. mit ihm über den roten Knopf spricht?

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Wer bei 1,5 Promille sagt er ist nicht betrunken, ist schon zu betrunken um das selbst einschätzen zu können. Wie oft hört man betrunkene sagen "ich bin nicht dicht!!!" Ich hab das von mir zumindest schon paar mal gehört ;).

Vermutlich bist du aufgefallen, sonst hätten sie dich nicht pusten können. 17 Jahre und 1,5 Promill, je nach Uhrzeit auf jeden Fall rechtens.

Interessieren würds mich trotzdem warum du aufgehalten wurdest ;). 

Das ist überhaupt nicht rechtens. Du kannst trinken soviel du willst.

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