Dürfen Polizisten das bei Verkehrskontrolle?
- Am Fahrzeug Knöpfe drücken
- Mit dem Fahrzeug per Bluetooth verbinden und Sachen auslesen
4 Antworten
Am Fahrzeug Knöpfe drücken
Mit Zustimmung auf jeden Fall. Je nach Sachverhalt schon, aber in der Regel macht das gar keinen Sinn.
Eine Strafbarkeit sehe ich aber nicht, wenn man irrelevante Knöpfe drückt.
Mit dem Fahrzeug per Bluetooth verbinden und Sachen auslesen
Wenn eine Durchsuchung dieses Datenträgers angeordnet wurde oder das ganze in Gefahr im Verzug stattfindet, ist das in Ordnung.
Dürfen Polizisten das bei Verkehrskontrolle?
Da kommt es auf die konkreten Umstände des Einzelfalles an, insofern lässt die Frage sich nicht mit ja oder nein beantworten.
Das hängt von den Umständen ab - denke das ist eine Einzelfallentscheidung.
Die Polizisten wissen schon was machbar ist.
Wenn du dich weigerst, den Blinker zu bedienen, wird das halt im Rahmen der Ersatzvornahme durch die Polizisten erledigt.
Die werden anschließend einen Bericht an die Führerscheinstelle richten, die deine charakterlich Eignung zum Führen von KFZ anzweifelt.