Dürfen HartzIV Empfänger Ausländer heiraten?

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11 Antworten

Eine Einreise direkt ins deutsche Sozialsystem ist unerwünscht. Außerdem ist zwingend der Deutschkursus  mit Zertifikat vorgeschrieben

Grundsaetzlich kann und wird dir das Jobcenter nicht vorschreiben koennen, wann und wen du heiraten willst. Das ist deine Privatsache. Die Kosten fuer die Hochzeit sind natuerlich auch deine/eure Sache.

Allerdings ist es so, dass nach der Heirat dann dein Ehemann in erster Linie fuer deinen Unterhalt zustaendig ist, hat er daher ein ausreichendes Einkommen, dann gibt es kein H4 mehr fuer dich.

Ich glaube auch kaum das es große Probleme Gibt, zudem seid ihr ja vor kurzem noch beide berufstätig gewesen und bei ihnen kommt nicht der Anschein das sie keinen Job mehr finden (gehe ich von aus). Daher sollte das ganze kein Problem sein.

Einheiratung ins Sozialsystem wird nicht zugestimmt.. d.h. ihr könnt heiraten aber Dein Mann erhält keine Bleibeperspektive hier...

Sollte er aber mit der Blauen Karte hier eine Anstellung erhalten kann er selbstverständlich hier seine Dann-Ehe führen.. Du fällst ja aus H4 raus, da er Dich ernähren usw.  kann

Grundsätzlich kannst du eine/n ausländische/n "NICHT-EU-BÜRGER" in Deutschland heiraten und hier mit ihr/ihm leben, so wie ich es auch als Arbeitsloser ( ALG II-Empfänger) inzwischen tue. Welche Papiere die/derjenige benötigt erfährst du auf dem Standesamt.

Unser Beispiel: Einreise meiner zukünftigen Ehefrau am 07.01.2016 mit Touristenvisum aus Bosnien ( Stempel im Pass). Sie hatte bereits alle nötigen Papiere dabei ( ist von Land zu Land unterschiedlich).

Beantragung der Eheschließung dort und Abgabe aller Unterlagen. In unserem Fall musste das OLG die Ehefähigkeits-Bescheinigung ausstellen, da Bosnien diese nicht ausstellt. Wartezeit ca. 3 Monate. Natürlich musste meine Braut vor Ablauf des Visum´s ( 3 Monate) wieder nach Bosnien zurück reisen.

Mitteilung des Standesamtes an mich ca. Anfang April, der Heiratstermin kann festgelegt werden. Dieser muss innerhalb von 6 Monaten ab Zulassungsdatum  vom OLG erfolgen. Also muss berücksichtigt werden, dass das nun zu beantragende " nationale Visum" Einreise zur Eheschließung bearbeitungstechnisch auch wieder Zeit in Anspruch nimmt ( 12 Wochen Zeit lassen)!

Hochzeitstermin haben wir dann für den 08.07.16 festgelegt. Diese Unterlagen plus persönlicher Einladung an mein Braut geschickt, die muss damit zur Botschaft in Sarajevo. Achtung!!!!!!! Termine konnten nur über´s Internet vereinbart werden, also rechtzeitig vorher ( min 10 Wochen eher) dort schon einen Termin klar machen für die Abgabe des Antrages und Unterlagen! Die oder derjenige wird dort auch auf seine / ihre Deutschkenntnisse geprüft, also eine ein Zettel vom Goethe-Institut nützt nichts, wenn sie / er kein Wort deutsch versteht und auch nicht erklären kann, wie und wo ihr euch kennen lerntet. Einreise sollte am 05.07 erfolgen. Der Antrag wurde dann an die Ausländerbehörde meiner Heimatstadt geschickt und ich einen Termin bekam.

Dem Antrag wurde satt gegeben unter der Bedingung, dass für die Zeit von der Einreise bis zur Eheschließung ( 05.07 - 08.07 ) eine VE=Verpflichtungserklärung abgegeben wird die regelt, wer in diesen Tagen für die Braut sorgt ( Wohnraum, Essen, Krankenversicherung, eventuell sogar Kosten für Abschiebung)!

Da ich als ALG  II Empfänger kein Vermögen habe, hat meine Braut auf ihrem in Deutschland geführten Konto eine Summe nachgewiesen ( ca. 1500,- EURO ) plus Krankenversicherung für Gäste aus dem Ausland, womit der Sachbearbeiter zufrieden war. Die VE  habe ich also ohne Vermögen oder Einkünfte positiv erteilen können  -  diesbezüglich ging es lediglich um den Wohnraum.

Die VE kann auch jeder andere erteilen, Opa, Oma, Mutti, Papa, Freund, Bekannter. Es geht darin nämlich nur um die Zeit des Aufenthaltes bis zur Eheschließung!!!!!!

Gleich am Tag nach der Eheschließung bekam meine Braut von der Ausländerbehörde den unbefristeten Aufenthaltstitel.

Nach der Eheschließung gilt insbesondere das GG= Grundgesetz, wonach Ehe und Familie in besonderem Maße zu schützen ist! Das heißt, dir als deutschem Staatsbürger kann  -  unabhängig von deinem Einkommen  -  niemand verwehren, in Deutschland mit deiner Frau zu leben, es sei denn, es ist zumutbar, dass wie in meinem Fall mir zugemutet werden kann, in Bosnien mit ihr zu leben.

Das sagt man dir selbstverständlich im Jobcenter nicht.

Missgigi 08.03.2017, 09:37

Hallo

 ich habe deinen Beitrag gelesen.

ich habe auch einen Mann aus den Ausland kennen gelernt.

wir wollen heiraten in Deutschland.

Ich bin Harz4 Empfänger und er hat im Ausland zwar Arbeit und hat studiert.

Aber wenn er mich heiratet will er auch hier bleiben.

da er aber hier nicht gleich Arbeit hat, steht ihn dann ab den Tag der Heirat auch Sozialleistungen zu und gehört er zur Bedarfsgemeinschaft?

Danke für eine Antwort.


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Wenn er einen Job in Deutschland hat ist das sicher kein Problem. Ist dem nicht so, wird man auch keine Aufenthaltsbewilligung bekommen.

Ryuuichi 11.12.2015, 06:19

Er hat einen Job in Saudi Arabien und ist wohnhaft in Kairo,er würde trotzdem in dem Beruf weiter arbeiten wollen. Ich kenne viele deutsche die hier leben aber hauptsächlich im Ausland arbeiten. Also sollte es diesbezüglich Probleme geben? 

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Goodnight 11.12.2015, 15:00
@Ryuuichi

Also zuerst Job in Deutschland suchen. Da du sonst nachweisen musst, dass du für deinen Mann aufkommen und bürgen musst. Dieses Geld hast du aber nicht. Auch wenn du in Kairo heiraten würdest, muss Deutschland noch lange nicht zulassen, dass dein Ehemann einreisen kann. Grundsätzlich ist von diesem Schritt so oder so abzuraten. Deine Rechte als Frau sind dann ganz anders in Arabischen Ländern, bzw. du hast keine. Also bitte nie, niemals machen. Trag Sorge zu dir! Schau auch hier: 

www.1001geschichte.de

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Hartz4 Empfänger haben weder ein Ehe noch ein Kinderzeugungsverbot ihr werdet vor dem Gesetz wie jeder andere Bürger mit Eheverlangen behandelt.

ihr konnte in Ägypten heiraten  wenn du dann z.B. in der Hochzeitsnacht schwanger wirst und das Kind in Deutschland zur Welt kommt, dann könnt ihr einen Antrag auf Familienzusammenführung stellen.

xRobsnx 11.12.2015, 04:52

Ich vermute, das es nicht der Plan ist ^^ Warum sollte es in Deutschland nicht klappen?

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BrilleHN 11.12.2015, 07:55
@xRobsnx

Weil sie auf Grund mangelnden Einkommens nicht das nötige Kapital hat um ein Besuchervisum für ihn zu bekommen. 

Mein Vorschlag hebelt das übliche Verfahren in Bezug auf Bürgschaft, Krankenversicherung und Rückflugticket einfach aus in dem es das Recht der Familienzusammenführung ausnutzt.

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Goodnight 12.12.2015, 10:08
@BrilleHN

Diese Schnapsidee führt dann immer wieder zu schlimmen Dramen. Die nicht zuletzt ein unschuldiges Kind ausbaden muss.

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Einen Job in Deutschland als Nicht - EU - Bürger suchen und finden . . . . .

 . . . .  das klappt nur, wenn du einen besonderen Beruf hast, ansonsten muss nämlich jeder Arbeitgeber nachweisen, dass er für diesen Job keinen EU-Bürger gefunden hat!

Du musst auch nicht nachweisen, dass du für deinen Mann aufkommen kannst. Es kann ja sein, dass er selbst das viel besser kann ( Vermögen nachweisbar) oder ein Bekannter, Freund, Familienmitglied gibt diese Verpflichtungserklärung ab.

Nach der Eheschließung spielt es ohnehin keine Rolle, da dann das Grundgesetz gilt, wonach die Ehe in Deutschland besonderen Schutz genießt. 

Völlig egal, ob du ALG II  bekommst oder Multi bist!!!!! Es ist ein Grundrecht  -  unabhängig von deinem Einkommen, in Deutschland mit deiner Ehefrau zu leben

Es irritiert mich, dass Sie sich als Empfänger bezeichnen. Ihr Geschlecht sowie Alter und Nationalität müsste man kennen.

Für HartzIV-Empfänger/innen gelten wie für alle vom Alter her heiratsfähigen Heteros keine Heiratseinschränkungen, schon gar keine Eheverbote, auch nicht mit Ausländern oder Ausländerinnen.

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