Dürfen Häftlinge wählen?

...komplette Frage anzeigen

6 Antworten

Nein, Knastis dürfen nicht wählen, Zitat Wikipedia:

Kein aktives (und passives) Wahlrecht haben in Deutschland Personen, die unter Betreuung stehen (§ 1896 BGB), soweit die Betreuung für alle Angelegenheiten angeordnet ist, oder die sich in strafrechtlicher freiheitsentziehender Unterbringung (§ 63 Strafgesetzbuch) befinden. Der letztgenannte Wahlrechtsausschlussgrund ist nicht bei jeder Wahl gegeben.

steini1904 07.10.2010, 20:50

bezweifle ich irgendwie....dann wär es ein leichtes wieder eine diktatur aufzubauen...man müsste nur mehr als 60% im bundestag haben (also an leuten, die bereit sind mitzumachen)

0
Streetcat666 07.10.2010, 20:54
@steini1904

Man muss das Wahlrecht unterscheiden in "aktives" und "passives" Wahlrecht. § 45 StGB beschreibt das passive Wahlrecht. Das ist die Fähigkeit ein Amt zu bekleiden und sich wählen zu lassen. Dieses kann mit dem o.g. Paragraphen entzogen werden. Der normale Strafgefangener lässt sich nicht wählen, sondern möchte gerne jemanden wählen, er hat also ein "aktives Wahlrecht" und das kann nur bei bestimmten Straftaten - die "gegen das Land" gerichtet sind - entzogen werden. Wahlfälschung, Landesverrat, Hochverrat gegen Bund und Land, Verfassungsfeindliche Sabotage etc... also alles was GEGEN DEN STAAT gerichtet ist. Bei Mord, Totschlag, Körperverletzung oder anderen Straftaten, dürfen Strafgefangene Bürger wählen. Siehe auch Bundeswahlgesetz § 13 Abs. 4 Nr. 3

0

wissen tu ich es nicht, aber es müsste eigentlich schon so sein, dass sie wählen dürfen. Schließlich sind sie noch Staatsbürger und die meisten haben auch die Möglichkeit wieder frei zu kommen!

.

Und falls sie nicht wählen dürften, dann wäre das gefährlich, da jemand der an der Macht ist, Politische Gegner inhaftieren könnte. Sicher, das ist sehr unwahrscheinlich, aber nach der jüngsten Geschichte waren die väter unseres Grundgesetzes sehr vorsichtig.

.

p.s. natürlich dürfen sie nicht raus, aber im Gefängnis kann ein Wahlbüro aufgemacht werden, oder per Briefwahl.

Kommt drauf an, wenn sie brav sind und im grunde keine Gefahr mehr darstellen und nur noch ihre Strafe absitzen und eh schon raus dürfen dann ja.

Aber welche wo zu gefährlich sind nein.

ziuwari 07.10.2010, 20:46

deutschland schafft sich ab

0

nein, aber sie können an der wahl per briefwahl teilnehemen!!!

sie sind noch immer staatsbürger...also ja

sie dürfen wählen,

Was möchtest Du wissen?