Dürfen Bundeswehr Soldaten eine bestimmte politische Gesinnung verfolgen, also quasi rechts oder links sein?

19 Antworten

Klar dürfen sie das. Sie dürfen auch Partei-Mitglieder jeder legalen Partei sein (Also auch z.B. in der NPD). Allerdings sollten sich gerade Vorgesetzte mit ihrer Meinung gegenüber Untergebenen zurück halten.

Jeder darf denken was er will! Man darf auch Mitglied in Parteien sein. Man darf nur keine verbotenen Sachen äussern oder tun. Als Soldat, also im Dienst, hat man neutral zu sein. In der Freizeit darf aber wieder jeder denken was er will.

Hallo dynamoyogie

Du darfst bei der BW jede politische Richtung unterstützen, bzw. ihr angehören - vorausgesetzt:

- daß jene Partei/Gruppe nicht verfassungsfeindlich ist

- solange du das außerhalb deines Dienstes tust

- und (eingeschränkt) solange deine Partei nicht die Bundeswehr (deinen Dienstherrn) zu zersetzen versucht

Das gilt aber nicht nur für die Bundeswehr, sondern für jeden Beamten.

Gruß

Ich hatte während meiner Wehrpflicht durchaus eine kritische Einstellung zur Bundeswehr.

Aber ich muss den Vorgesetzten damals zugestehen, dass dies akzeptiert wurde. So lange man es nicht dienstliche Belange berührt und nicht aus dem Rahmen unserer Grundordnung fällt wird es akzeptiert.

Natürlich, Soldaten sind Bürger in Uniform. In der Ausübung ihrer Arbeit müssen sie jedoch "neutral" sein und sollen keine politische Richtung vertreten.

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