Dürfen Ausländer den deutschen Bundespräsidenten wählen?

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3 Antworten

Eine ähnliche Frage wurde hier wenige Minuten vorher schon einmal gestellt.

Die Antworten darauf liefen darauf hinaus, dass nur deutsche Staatsangehörige in der Bundesversammlung mitwählen dürfen.

Zu Senta Berger (geboren in Wien) hat ein User geschrieben:

Senta Berger hat mit Geburt am 15.5.1941 die deutsche Reichsbürgerschaft erworben und wurde durch Gesetz mit 27.4.1945 österreichische Staatsbürgerin. Sie hat im Jahr 1966 durch Verehelichung mit Dr. Verhoeven die Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland erworben, ohne dass sie die österreichische Staatsbürgerschaft verloren hätte. Dafür galt österreichisches Recht. Sie besitzt daher das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und ist auch in der Bundesversammlung wahlberechtigt.

Frank Elstner wurde ebenfalls in Österreich geboren. Er wird in Wikipedia als deutscher Moderator bezeichnet. Ich gehe davon aus, dass er auch die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, konnte aber keine ganz konkrete Quelle dazu finden. Logischerweise müsste er aber Deutscher sein.

Den Bundespräsidenten wählen darf jeder, der auch für die Bundestagswahl wahlberechtigt ist. Das sind alle Deutschen (also Träger der deutschen Staatsbürgerschaft), die über 18 Jahre alt sind, oder Menschen, die seit mindestens drei Monaten eine Wohnung hier haben oder sich sonst gewöhnlich in Deutschland aufhalten und nicht das Wahlrecht aberkannt bekommen haben (z. B. durch einen Richter). Das dürfte auf Frank Elstner und Centa Berger zutreffen, also durften sie auch an der Bundesversammlung teilnehmen.

der anfang deiner antwort ist FALSCH: es durften heute nur mitglieder der bundesversammlung wählen- die wahl durch die bevölkerung in ihrer gesamtheit ist nicht vorgesehen!

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@abibremer

Hast Du denn auch den letzten Teil meiner Antwort gelesen?

Das dürfte auf Frank Elstner und Centa Berger zutreffen, also durften sie auch an der Bundesversammlung teilnehmen.

In dem entsprechenden Gesetz zur Wahl des Bundespräsidenten steht entsprechend, dass die Voraussetzungen, um wählen - also an der Bundesversammlung teilnehmen zu dürfen - dieselben sind, wie bei der Wahl des Bundestags.

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Wenn du vorher im Fernsehen die Vereidigung Gesehen hättest,würdest du nicht Fragen.

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