Drogentest bei Ärztlichem gutachten der Agentur für Arbeit als minderjähriger?

8 Antworten

Eine seit mehreren Jahren arbeitslos gemeldete Frau war wiederholt nicht zu vereinbarten Gesprächsterminen beim Heidelberger Jobcenter erschienen. Obwohl sie die Termine jedes Mal aufgrund von Krankschreibungen abgesagt hatte, beauftragte die zuständige Sachbearbeiterin den ärztlichen Dienst der Bundesagentur für Arbeit damit, die Erwerbsfähigkeit und einen eventuellen Suchtmittelmissbrauch (Drogen, Alkohol, Tabletten) der Frau zu klären. In der Folge wurden unter anderem die Blutalkoholkonzentration gemessen und ein Drogenscreening durchgeführt.

Die Frau sah darin einen diskriminierenden und entwürdigenden Verstoß gegen ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht. Vor dem Landgericht (LG) Heidelbergforderte sie daher eine Geldentschädigung in Höhe von 1.000 Euro.

Rechtswidriger Eingriff ja, Entschädigung nein

Die 3. Zivilkammer des LG gab der Frau nur zum Teil Recht: Zwar sei ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzt worden. Untersuchungen, die mit einem Eingriff in die körperliche Unversehrtheit verbunden sind (wie Blutentnahmen), dürften nämlich nur angeordnet werden, wenn dies auch tatsächlich zur Prüfung der Erwerbsfähigkeit geboten sei. Drogentests seien zudem nur dann möglich, wenn sich aus dem Verhalten des Betroffenen oder sonst zugänglichen Informationen konkrete Hinweise auf eine Abhängigkeit ergeben. Derartige konkrete Hinweise habe die Agentur für Arbeit (ARGE) im verhandelten Fall jedoch nicht darlegen können.

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/arge-drogentest-hartz-iv/

Das ausfragen nach drogen bzw der Drogentest ging zu weit auch wurde dir bzw deine rmute rauch nichts von folgen für die massnahme gesagt was wiederum ein zweiter Eingriff in deine rechte ist! Außerdem mus Man die kompetzen des Ärtzlichen dist des Arbeistamtes in frage stellen! Die dürfen weder einen Urin test noch eine blutabname einfahc mal so machen!

Außerdem der Sachbearbeite rintrepretiert dan auch nasch lust und laune die Ärtzliche Ergebnise was eine weiter verletzungdeine rehct ist wen das passiert!

Dir einfach ohne deine bzw die Erlaubnsi deiner mutter blut abzunehmen geht zu weit das kann man sogar als körpervereltzung sehen!

Was anderes wäre wenes bekannt wäre das du dorgenabhängieg bist !

Aber Für die zukunft lass die finger von drogen den auch arbeitgeber lassen oft einen drogentest mit der Amtsärtlichen untersuchung machen und die dürfen das fordern!

Die wussten nicht das ich drogen nehme die haben mich und mutti schön ausgetrixt jetz weiß das jobcenter das ich drogen genommen habe. Kann ich über die rechtsschutz versicherung zu einem anwalt gehen und das mit dem klären?

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Dir einfach ohne deine bzw die Erlaubnsi deiner mutter blut abzunehmen geht zu weit das kann man sogar als körpervereltzung sehen!

Das kann man nicht nur so sehen, sondern es ist Körperverletzung!

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Ich bin mal ehrlich...

Du bist 16, hast keinen Abschluss (sonst würdest du keine BvBm machen), kannst nicht NEIN zu Drogen sagen und hast jetzt Angst vor Konsequenzen?!

Was stimmt mit dir nicht?

Warscheinlich werden sie dich nicht rausschmeißen, da es einmalig positiv war, werden dich aber engmaschig kontrollieren.

Aber regel mal dein Leben... überlege bitte wie deine Zuckunft aussieht, wenn es weiter so geht!!!

Ich verstehe solche Menschen nicht 🙄

Ich hab meine Berufsreife mit 3,0 abgeschlossen was stimmt mit dir nicht? Ich lass mir nicht nachsagen das ich kein abschluss habe. -.-

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Und nur weil ich bvb mache heißt das noch lange nich das ich assi und ohne schulabschluss bin.. Ich hab schon eine ausbildung als metallbauer amgefangen letztes jahr aber aufgrund gesundheitlicher probleme hab ich die ausbildung abgebrochen und um das ganze entspannter anzugehen hab ich ein bvb angefangen.. Nicht gleich urteilen, lern die menschen lieber erst etwas kennen bevor du über sie vorurteilst. :)

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@Skrillexpro567

Ok, dass mit dem Schulabschluss war blöd, entschuldige!

Aber, Berufsreife ist in unserer Zeit nicht wirklich angesehe und mit nem Schnitt von 3,0 hast du super Chancen weiter die Schulbank drücken zu dürfen. War selber am Anfang in der Hauptschule, hab dann mehrere Jahre andere Abschlüsse nachgeholt. Aber jeder entscheidet selber für sich!!! 😉

Hir geht es ja primär um das Thema "Minderjährige und Drogentest"

MEINE BESCHEIDENE MEINUNG:

Drogentests müssen ohne Vorwarnung und Grund durchführbar sein!!! Für alle Schulen und Arbeitgeber!

Beim ersten positiven Ergebnis muss der Arbeitgeber handeln. Kündigung oder erzieherische Maßnahmen. Schule das gleiche!

Stimmt man dem Test nicht zu, droht eine Kündigung oder Verweis.

Ich weiß... jetzt kommen ganz viele mit "ich entscheide selbst, was ich konsumiere!" Nur ich halte es für falsch!

Drogen sind in unserer Zeit leider viel zu verbreitet. Es darf nicht sein das ein 16 jähriger an Drogen dran kommt!!! Und dann auch noch konsumiert. Wo ist die Ensicht, dass es falsch ist??? Es gibt so viele Nebenwirkungen auch beim "probieren"... warum wissen es die Jugendlichen nicht?

Ich arbeite in einer Notaufnahme und sehe leider zu oft, dass Jugentliche mit einem Alkohol oder Drogen Intox kommen, die nur "probiert" haben.

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