Darf das BaföG-Amt das?

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1 Antwort

Das Bafög Amt hat korrekt gehandelt. Du musst die Leistung für das ganze Semester zurückzahlen, weil dir in einem Urlaubssemster kein Bafög zusteht. Die Universitäten beurlauben auch oftmals nur für ganze Semester, weshalb man an Wortlaut/Beurlaubung etc. auch nichts ändern wird.
Zu Punkt 4: Diese Vorschrift gilt für Unterbrechungen von max. 3 Monaten, während man noch ordentlicher Student ist. In deinem Fall hast du dich ja jetzt Rückwirkend für ein Urlaubssemster eintragen lassen. Sodass du ab 1.4.2016 kein ordentlicher Student mehr bist.(Weil man im Urlaubssemster keine Prüfungsleistungen ablegen kann.) Durch Erkrankung bist du derzeit auch nicht studierfähig.

Diese Frage der Rückzahlung war nicht ganz unumstritten, wurde aber bereits gerichtlich zu Gunsten des Bafög Amtes entschieden. Siehe hier:
https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/1982-11-25/5-C-102_80

Du musst du Leistungen zurückzahlen und dir hätte ab 1.4.2016 Grundsicherung nach SGB II (Hartz4) zugestanden. Wieweit man das allerdings Rückwirkend bekommen kann, weiss ich nicht, da musst du nochmal nachfragen.

Viel Erfolg!

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Kommentar von tobiaske
23.10.2016, 20:24

Hallo und Danke für deine Antwort.

Was du geschrieben hast klingt sehr einleuchtend, leider :)

Das heißt, die Info meiner Sachbearbeiterin, mir eine Beurlaubung so formuliert von der Uni zu beantragen, dass ich ab Juli beurlaubt bin, würde mir auch nichts bringen!

>Es würde bedeuten, dass jeder Student der krank wird/einen Unfall hat und sich beurlauben lässt, ein Semester BAföG nachzählen müsste :O

Da ich erst im Juni Sozialleistung beantragt habe, bekomme ich (zurecht) keine Unterstützung für April-Juni vom Jobcenter.

Nochmal danke für deine Hilfe

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