DPMA - Welche Markenklasse? NIZZA

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1 Antwort

Hallo, die Erstellung des Warenverzeichnisses geordnet nach Nizzaer Klassifikation ist für die Anmeldung einer deutschen Marke zwingend. Das DPMA stellt eine Suchmaschine zur Verfügung, um Begriffe in die richtige Klasse einzuordnen unter

http://dpma.de/service/klassifikationen/nizzaklassifikation/suche/suchen.html.

Doch hier ist absolute Vorsicht angezeigt! Zum einen findet man nahezu gleichartige Waren in verschiedenen Klassen. Bsp: Bekleidungsstücke (Kl.25), Schutzbekleidung (Kl. 9).

Zum anderen hat das DPMA seine Eintragungspraxis erheblich zum Nachteil des Anmelders geändert. Wird eine Ware in eine falsche Klasse eingeordnet, sieht sie in dem Wechsel der Klasse nach Anmeldung eine unzulässige Erweiterung und verlangt die Löschung. Im Ergebnis sind dann mindestens die 300,--€ Anmeldegebühr verloren.

ACHTUNG! OHNE Gewähr! "Kapseln für medizinische Zwecke" gehören wohl in Klasse 5.

Mein Rat: Dringend professionelle Beratung und Vertretung, beispielsweise durch Patentanwalt oder dgl. VOR Anmeldung einholen.

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