Doppelter Plattenlabelname erlaubt?

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1 Antwort

Ein Label kann eine dieser § 5 Geschäftliche(n) Bezeichnungen sein laut Markengesetz. Wie deren Schutz entsteht, steht dort: Durch Benutzung! Dann aber meist auch nur in dem benutzten Gebiet, nicht überall.

Und was dann untersagt ist, steht dort: http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__15.html

Gleichzeitig oder nur kann ein Label eine Marke sein. Dazu lese man dann die §§ 4 und 14 ebenda. Kurz gesagt: Eine Eintragung für eine Ware gilt nur für die beantragte Gegend, hier also für Deutschland oder für die EU. Ein Schutz kann aber auch durch Bekanntheit entstehen, s. § 4.

Gruß aus Berlin, Gerd

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