Domain - Namensrecht/Markenschutz

...komplette Frage anzeigen

5 Antworten

Mal abgesehen davon, dass eine Firma in der Schweiz mit den Namen "Agentur mit Knowhow" sich die Domain "agentur-mit-knowhow.ch" nicht schon selbst zugelegt hätte...

Er zieht den Kürzeren. Sobald diese "Agentur mit Knowhow" das mitbekommen würde, würde sie wahrscheinlich auch schon zeitgleich ihren Rechtsanwalt beauftragen. Nicht umsonst schützt Jemand seinen Namen.

Und das ganze kann auch sehr kostspielig werden.

Ich kann Dir jetzt nur eine Erklärung gegen wie das in Deutschland laufen würde; der Inhaber eines Namens ist geschützt durch § 12 BGB; er kann sich gegen die unerlaubte Nutzung seines Namens schützen; zuständig ist das deutsche Gericht des Wohnortes.

wie es hinsichtlich eines Inhabers der Domain mit Sitz in der Schweiz aussieht, kann ich nicht aus dem Stegreif sagen; die Vermutung ist aber hoch, dass die rechtliche Beurteilung weitgehend gleich ist.

ich würde schon vorbeugend eine andere Benennung suchen.

§ 12 BGB

Namensrecht

Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namen gebraucht, so kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen.

eine sehr gute Abhandlung über Rechtsschutz bei Domain-Namen findest Du hier:

http://www.jura.uni-saarland.de/urheberrecht/web-dok/1999017.html

Ich danke euch beiden für die detaillierte und rasche Antwort! Ich hatte mir bereits sowas in diese Richtung gedacht, wollte aber erstmal sicher gehen.

0

Auch allgemeine Begriffe kann man im Zusammenhang als Wortmarke bzw. Wort-Bild-Marke schützen lassen.

Was möchtest Du wissen?