Direkten Demokratie in der Europäischen Verfassung von 2005?

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1 Antwort

Es gibt keine Verfassung der EU.
Der "Putsch von oben" wurde vereitelt, in EU-Staaten wie die Niederlande durch Referendum, in Deutschland durch das BverfG (Bundesverfassungsgericht).
Das Deutsche Grundgestezt sieht ausdrücklich die Zustimmung einer Mehrheit des Volkes vor zu eben einer neuen Verfassung.

Diese verfassungsrechtliche Vorgabe wollte Altkanzler Schröder (SPD) durch Ratifizierung der vorgeblichen EU-Verfassung ausgehebln.

Weder Großbritannien, nich die Niederlande oder Belgien, Dänemark würden auf ihre Königshäuser verzichten, die Verfassungsrang haben.

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Kommentar von tommy40629
18.05.2016, 08:53

Sehr schön, dann haben diese Länder an der Demokratie festgehalten.

Vielen Dank!

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