Die AFD will mehr direkte Demokratie, welche Möglichkeiten direkter Demokratie gibt es in der BRD, Wie Sinnvoll sind sie?

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7 Antworten

In Deutschland gibt es so gut wie keine direkte Demokratie. Wie sinnvoll sie ist, dann kann dir am besten ein/e schweizer Bürger/in sagen, denn dort ist eine der Wiegen der Demokratie. Die 2. Wiege steht in Kuba, dort wird Basis-Demokratie verwirklicht.

Ausgesprochen sinnvoll ist sowohl die Basis-Demokratie als auch die direkte Variante, einfach weil dann das Volk wirklich was zu melden hat, wichtige Entscheidungen selbst in die Hand so nimmt.

Die AfD meint bestimmt nicht Referenden wie in der Schweiz, wo die Bürger in Eigenregie Gesetzesinitiativen starten und bei Erfolg dann auch so dann umsetzen. Ich gehe mal davon aus, dass Erstere nur dann das Volk abstimmen lassen wollen, wenn es ihnen in den Kram passt, also nur für ganz bestimmte Themen. Daher ist das Ansinnen der AfD mehr so was wie Bauernfängerei, mehr nicht.

Es sei übrigens noch angemerkt, dass zur Erweiterung der Demokratie das GG geändert werden muß und das bedeutet eine Zweidrittwelmehrheit hinter sich haben. Wie man sieht blufft die AfD.


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Kommentar von Karl37
02.10.2016, 17:08

Man hat jederzeit die Möglichkeit nach Art. 146 GG das Grundgesetz durch eine Verfassung, die demokratischen Strukturen besitzt, ersetzen. Der Bluff kommt also von dir.

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Hallo,

Möglichkeiten wären Volksentscheide, Petitionen und Wahl des/der Bundeskanzler/in vom Volk.

Volksendscheide und Petitionen nach Schweizerischen Vorbild. Funktioniert in der Schweiz ganz gut.

Wahl des/der Bundeskanzler/in vom Volk hätte zumindest einen symbolischen Wert, denn der/die Kanzler/in ist die mächtigste Person in Deutschland. Außerdem könnte ein möglicher Kanzler von der AfD die etablierten Parteien mehr uneter druck setzen.

Volksabstimmungen sind, meiner Meinung nach, auch das einzige, was für die AfD spricht.

MfG

Steven Armstrong

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Kommentar von StevenArmstrong
04.10.2016, 20:06

Nachtrag: Mehr direkte Demokratie würde auch die Politikverdrossenheit insbesondere bei Jugendlcihen verrringern.

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Auf kommunaler und Länderebene gibt es die Möglichkeit von Volksbefragungen und Bürgerentscheiden. Das reicht.

"Direkte Demokratie" in  einer pluralen Gesellschaft mit rechtsstaatlicher Garantie für individuelle Grundrechte ist auf Bundesebene reichlich nutzlos.

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Kommentar von Karl37
02.10.2016, 17:14

Du befindest  also den Deutschen für unreifer und dümmer als unsere Nachbar, die über existentielle Fragen abstimmen dürfen.

Auch der Franzose besitzt seine Grundrechte im Verfassungsrang, er darf aber z.B. über den Lissabon Vertrag abstimmen.

Ich meine es wird Zeit den Deutschen als mündigen Bürger zu behandeln.

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Direkte Demokratie ist zum Beispiel das Volk über Gesetze abstimmen lassen.

Ist aber leider nur bedingt sinnvoll.

Beispiel: Atommüllentlagerung. Würde man das Volk über einen entgültigen Lagerplatz abstimmen lassen würde es sicherlich zu einer Kathastrophe kommen. Für so etwas gibt es Politiker und Experten, damit das Volk sich nicht mit hochkomplexen und potentiell gefährlichen Sachverhalten auseinandersetzen muss.

Das Volk kann dennoch Einfluss nehmen, durch Protestieren und Wahlen.

Beispiel: Siegmar findet CETA immernoch ganz, ganz toll. Obwohl sogar Donald Trump und Hillary Clinton gegen Freihandelsabkommen sind! Wenn er den Kurs noch weiter fährt kann das Volk ihm zeigen das es damit nicht einverstanden ist indem es nicht mehr SPD wählt und dagegen auf die Straße geht. Denk dran, ein Politiker wird nur so lange bezahlt wie er gewählt wird.

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Entscheidend für die Qualität der Direkten Demokratie ist die Ausgestaltung ihrer Verfahren. Die Frage, wie Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid geregelt werden, ist ebenso wichtig wie die grundsätzliche Diskussion über ihre Einführung. 

In der Schweiz wird die freie Unterschriftensammlung als „Seele der Direkten Demokratie“ verstanden.

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Es gibt direkte Demokratie auf Länder- und Kommunalebene. Dort ist sie bei einigen Themen gut und wichtig, aber auf Bundesebene macht diese absolut keinen Sinn, weil dort Entscheidungen getroffen werden, die zu komplex sind, um sie auf einem Wahlplakat dargestellt bzw vom Großteil der Bevölkerung verstanden zu werden.

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Kommentar von Karl37
02.10.2016, 16:54

Hier muss ich dir widersprechen. Es gibt durchaus auf Bundesebene Fragestellungen, die auf ein Plakat passen und eine Ja - Nein Entscheidung benötigen.

Ich denke dabei an den Lissabon Vertrag oder die Einführung des Euro hätten durchaus vor das Volk gehört. Deutsche sind doch nicht dümmer als Franzosen, Niederländer, Dänen usw. die abstimmen durften.

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Hallo,

man könnte den Bundesknazler/die Bundeskanzlerin vom Volk wählen lassen. Damit hätte er/sie eine höhere Legitimation gegenüber anderen Politikern.

Dazu sollten Volksentscheide und Petitionen nach dem Vorbild der Schweiz eingeführt werden.

Die Idee mit den Volksentscheiden nach Schweizer Vorbild ist meiner Meinung nach das einzigst positive an der AfD.

MfG

Steven Armstrong

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