Die Abschiebung von syrischen Flüchtlinge gestaltet sich schwierig - Warum?

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13 Antworten

Weil viele syrischen "Flüchtlinge" gar keine Syrer sind !

Dazu kommen dann die Winkelzüge der Juristen

  • Einspruch gegen das Abschiebungsverfahren
  • Krankheit des Abschiebekanidaten
  • schwerwiegende Härte
  • usw.

Dann haben wir hier die Abschiebeverhinderer, weil man Syrien als Kriegsland behauptet.

Dabei wird unter den Tisch gekehrt, dass nicht alle Teile von Syrien durch den Krieg (eigentlich Aufstände) belastet sind.

Das syrische Touristikbüro sieht die Lage so:

Ein Blick auf den Ländervergleich Syrien Deutschland kann da auch sehr hilfreich sein.

Syrien hat zwar nur die Hälfte der deutschen Fläche, aber nur 20 % der Einwohner.

Dies bedeutet, in Deutschland leben auf dem km² 226 Menschen, und in Syrien nur 92,8 Menschen pro km².

In Syrien ist folglich wesentlich mehr Platz.

https://www.laenderdaten.info/laendervergleich.php?country1=SYR&country2=DEU

Die restlichen Daten sind ebenfalls sehr aufschlußreich.

Vielen Dank für die Auszeichnung.

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Es kommt drauf an, welche du damit meinst.

Flüchtlinge, die wirklich aus Syrien kommen und entsprechend auch einen berechtigten Anspruch auf Asyl haben? 

Auch wenn diese bereits via Dublin-Regelung eigentlich im ersten Land, in dem sie europäischen Boden betreten, Asyl beantragen sollten, dies jedoch erst in Deutschland taten, dann gilt das Asylgesetz. Und entsprechend sind sie berechtigt zu bleiben. Da wird dann nicht abgeschoben.


Bei denjenigen, die sich nur als Syrer ausgeben, mit gar keinen oder gefälschten Papieren her kommen gibt es eine andere Problematik, denn hier muss ja erstmal festgestellt werden, woher sie kommen, also wohin man überhaupt Abschieben müsste. 

- Und dann muss das Herkunftsland auch entsprechende Papiere für denjenigen ausstellen, und das dauert ebenso.

Des weiteren werden natürlich auch sämtliche Register gezogen um bleiben zu können: 


Auch wenn diese bereits via Dublin-Regelung eigentlich im ersten Land,
in dem sie europäischen Boden betreten, Asyl beantragen sollten, dies
jedoch erst in Deutschland taten, dann gilt das Asylgesetz. Und
entsprechend sind sie berechtigt zu bleiben. Da wird dann nicht
abgeschoben.

Vollkommen falsch!

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Erstens mal herrscht da Krieg und zum anderen gibt es meist folgendes Problem

Die betreffende Person braucht ein Heimreisedokument, das ist ein Pass. Das kann aber auch ein Papier, etwa vom Konsulat sein, das bestätigt, dass der betreffende Ausländer auch wirklich aus Syrien kommt. Gibt es diese Dokumente nicht, sind die dortigen Behörden nicht verpflichtet, die Person aufzunehmen. Ausländerbehörden buchen ohne diese Dokumente auch keine Flüge. Die Abschiebung wird dann ausgesetzt.

So sieht´s aus, deshalb kann meist nicht abgeschoben werden. Betrifft nicht nur Syrien, sondern auch andere Länder.

lg Lilo

Gibt es diese Dokumente nicht, sind die dortigen Behörden nicht verpflichtet, die Person aufzunehmen. 

Genau! Dann ist Deutschland auch nicht verpflichtet ihnen Asyl zu gewähren.

Und den Krieg gibt es dort nicht überall.

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weil die Gesetze beachtet werden müssen, bei deren Einreise spielte dieser Aspekt jedoch keine Rolle, also selber schuld

Derzeit ist es für diverse Länder unmöglich, Flüchtlinge abzuschieben. Der Grund: in Kabul gab es vor einem Tag einen Anschlag bei einer deutschen Botschaft. Dabei wurde sie komplett zerstört, unter anderem auch mehrere europäische Botschaften.

Die Abschiebung ist eigentlich unmöglich.

Die Grenzen werden nicht mehr kontrolliert und viele leben unerkannt in Deutschland. Man wüsste ja nicht einmal, ob ein Flüchtling aus Syrien oder einem anderen Land kommt. Viele vernichten ihre Pässe gezielt um nicht abgeschoben werden zu können.

Hallo regenbrause19!

Und doch wird nach Afghanistan fleißig abgeschoben mit der Behauptung, es gebe ja "sichere Gebiete".

Auch Syrer werden abgeschoben. Zwar nicht direkt in die Kriegsgebiete von Syrien, aber in die Türkei, wo die Leute dann in Konzentrationslager gesteckt werden.

Das ist unsere CDU/CSU-Christen-Humanität!

Gruß Friedemann

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@schmidtmechau

Die Türkei hat nichts mit Europa zu tun. In der Türkei gibt es außerdem keine Konzentrationslager. Falls es so wäre, dann müsste die Türkei etwas ändern!

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Man könnte natürlich auch die ganze Dritte Welt aufnehmen in einem emotionalen Anflug von Barmherzigkeit. Die langfristigen Folgen für das eigene Land sind ja letztlich egal. ("Wer Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird Kalkutta", Peter Scholl-Latour). Im Übrigen ist die CDU das Pendant zur sozialistischen SPD, das aufgrund der damaligen Diskreditierung der Wörter "deutsch" und "Nation" sich in ein unverfängliches "christlich" flüchtete. Insofern war (Betonung auf *war*) es einst eine rechte Partei, auch wenn dir das nicht passen mag und dir ein Parteienangebot vielleicht reicht, das sich von "linksextrem" bis "linksextrem mit religiösem Anstrich" beschränkt: mit Demokratie hat das jedenfalls nichts mehr zu tun. Die Bergpredigt, so wertvoll sie als Leitfaden für Gläubige sein mag, eignet sich jedenfalls nicht als politischer Wegweiser.

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@EastClintwood2

klar

wer kennt sie nicht

 

das linksextreme Spektrum von Linke über CDU bis zur FDP

 

Troll...

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@SovjetRF

Man nehme Merkels Politik und übertrage sie beispielsweise auf Polen oder die USA. Was meinst du, welchem Spektrum man sie zuordnen würde?

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Wegen dem Begriff "Sicheres Herkunftsland", der gilt als umstritten.

Wenn Familie xyz mit z kleinen Kindern abgeschoben wird, und der Familie passiert nach der Abschiebung in dem angeblich sicheren Land etwas schlimmes, und die Presse erfährt davon, dann steht Deutschland als unmoralisch böse da in der Welt, weil eine Familie mit Kindern ins Verderben getrieben wurde.

Ex-Nazi-Deutschland ist bemüht ein sauberes Image in der Welt zu haben.

Und das ist gut so!

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Weil die unter dem Schutz der Genfer Flüchtlngskonvention stehen.
Danach dürfen Bürgerkriegsflüchtlinge nicht abgeschoben werden, solange in ihrem Hematland Krieg herrscht.

Diejenigen, denen in ihrem Heimatland politische Verfolgung droht, haben Anspruch auf Asyl. Diejenigen, die "nur" vor dem Krieg geflohen sind, erhalten "subsidiären Schutz" bis die kriegerischen Handlungen beendet sind.

Es gibt auch sichere Gebiete

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Hallo OneUserOne!

Hast Du dich mal damit beschäftigt, was gerade in Syrien passiert? Hast Du mal Bilder von den Zuständen der syrischen Städte gesehen?

Leute in Kriegsgebiete abzuschieben, mag mit dem Gewissen von CDU/CSU-Christen vereinbar sein. Aber offensichtlich gibt es in unserem Land noch einige Leute, denen Humanität ein Wert ist und die es schlicht und einfach unanständig finden, Familien, Menschen, die aus purer Not eine Flucht auf sich genommen haben, um dem russischen Bombenhagel und dem der Assad-Armee zu entgehen, diese Leute gerade wieder dorthin zurück zu schicken.

Leuten wie SpiderKing88 kann ich nur wünschen, diese Zustände einmal am eigenen Leib zu erfahren. Das ist ein bisschen anders, als im Kriegs-Computerspiel!

Gruß Friedemann

Leuten wie SpiderKing88 kann ich nur wünschen, diese Zustände einmal am eigenen Leib zu erfahren.

Krieg erleben zu müssen, wünsche ich niemandem und finde diesen Wunsch mehr als Fragwürdig.

Leute in Kriegsgebiete abzuschieben[...]

Kriegsflüchtlingen Asyl zu verweigern - Sofern sie nicht nur behaupten aus Kriegsgebieten zu kommen ist durchaus nicht mit jedem Gewissen Vereinbar. Weder mit deinem, noch meinem, noch der genannten CDU/CSU-Mitglieder.

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@KnusperPudding

Hallo KnusperPudding!

Wenn jemand schreibt, wenn es nach ihm ginge, würde er alle syrischen Kriegsflüchtlinge nach Syrien abschieben, dann hat er von den Zuständen im Krieg offensichtlich so wenig Ahnung, dass man sich schon wünschen kann, er hätte mehr! Mein Wunsch ist also eher ironisch gemeint!

Was mit dem Gewissen alles so vereinbar ist, wird im Augenblick doch sehr deutlich an den Abschiebungen nach Afghanistan. Es ist keine drei Wochen her, da erhielt ich einen Antwortbrief aus dem bayerischen Innenministerium, in dem mir erklärt wurde, dass es ja in Afghanistan "sichere Gebiete" gebe, und die abgeschobenen Flüchtlinge müssten ja nicht unbedingt in ihre ursprüngliche Heimat zurückgehen, sie könnten sich ja auch in diese "sicheren Gebiete" begeben. Außerdem wurden verschiedene Gerichtsurteile angeführt, nach denen die Abschiebungen rechtens seien und das reiche.

Die Tatsache, dass das auswärtige Amt eine dringende Reisewarnung für ganz Afghanistan ausspricht, dass alle NGOs, die vor Ort tätig sind, mitteilen, es gebe keine sicheren Gebiete, werden ignoriert. Das christliche Gewissen ist im Zweifelsfall eben doch extrem dehnbar!

Gruß Friedemann

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@schmidtmechau

Wenn jemand schreibt, wenn es nach ihm ginge, würde er alle syrischen Kriegsflüchtlinge nach Syrien abschieben, dann hat er von den Zuständen im Krieg offensichtlich so wenig Ahnung

Schreibt er das wirklich? Aus der Frage jedenfalls geht das nicht hervor. Vermutlich hast du da andere Quellen als ich.

wenig Ahnung, dass man sich schon wünschen kann, er hätte mehr

  • Mehr Ahnung: Ja.
  • Jemandem Kriegserlebnisse zu wünschen: Nein

Sorry, eine Ironie war für mich nicht erkennbar. 

Was mit dem Gewissen alles so vereinbar ist, wird im Augenblick doch sehr deutlich an den Abschiebungen nach Afghanistan.

Nun ja, ich persönlich behalte mir vor Abschiebungen nach Afghanistan nicht zu beurteilen, da ich weder im den Land war und ich vermutlich nicht ausreichend informiert bin um mir darüber eine Aussagekräftige Meinung zu bilden. 

Ich bin darüber Informiert, dass ein Konflikt im Raume steht, bei die eine Seite behauptet, es gäbe in Afghanistan sichere gebiete, und auf der anderen Seite die Kritik steht, dass diese sicheren Gebiete nicht benannt werden.

Was ich allerdings auch sehe: Dass sich in Kabul eine Deutsche Botschaft befindet und somit sich auch deutsche Diplomaten dazu entschlossen haben, in Kabul zu leben.

Als auch deine Bemerkung: 

Die Tatsache, dass das auswärtige Amt eine dringende Reisewarnung für ganz Afghanistan ausspricht, dass alle NGOs, die vor Ort tätig sind, mitteilen, es gebe keine sicheren Gebiete, werden ignoriert

Daher ist es wohl nicht so leicht, sich hier eine Meinung darüber zu bilden.

Bedenke aber bitte auch, dass in Afghanistan sehr viele Leute leben, auch heute. 

Aber es ist eben nicht von Afghanistan die Rede, sondern von Syrien. 

Wenn Flüchtlinge, einen berechtigten Grund auf Asyl haben wie Krieg oder politische Verfolgung, werden diese ja auch nicht abgelehnt. Das darf man an der Stelle jetzt auch mal nicht vergessen. 

Was meiner Meinung nach bei den Abschiebungen zu kritisieren ist, ist die Reihenfolge. 

Aktuell hat es den Anschein, als gehe man einfach den 'am leichtesten zu findenden' Abgelehnten nach.

Richtige Reihenfolge wäre:

  1. Straffällige 
  2. Wirtschaftsflüchtlinge
  3. Integrationsverweigerer
  4. Andere abgelehnte Bewerber, denen man die Chance geben sollte, anstatt einer Abschiebung einen Einbürgerungstest zu machen*

* = Sollte jene Betreffen, die in der Zwischenzeit bei uns Arbeit oder eine Ausbildung gefunden haben und somit auch ein berechtigtes Interesse haben, sich zu integrieren.

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@KnusperPudding

Ich möchte mal hinzufügen, dass es die Konflikte in Afghanistan bereits seit 1978 gibt. Ist auch eine lange Zeit um zu überleben.

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Leider verstehen viele Menschen nicht, dass es in erster Linie darum geht anderen Menschen zu helfen. Sie haben nur die unbegründete Angst, ihre Lebensqualität könnte minimal darunter Leiden und sind deshalb für solche Schwachsinnsargumentation anfällig.

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Weil in Syrien immer noch Krieg herrscht. Sollte eigentlich bekannt sein.

Ja warum?Ebenso kan man sagen warum werden Gesetze nicht verändert .So wäre es möglich!

Nicht überall in Syrien herrscht Krieg.

Außerdem muss bei vielen "Syrern" erst noch die wahre Identität festgestellt werden.

Ja warum?Weil Abschiebungen gerne verhindert werden vieleicht oder abgebrochen,oder die erscheinen gar nicht erst.Aber fehlende Papiere scheinen auch gut zu funktonieren.

Syrische Flüchtlinge werden gar nicht abgeschoben. Wo hast du das gelesen?

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