Deutschland demokratisch?

8 Antworten

Selbstvertsändlich !

Und selbstvertsändlich heisst das nicht das jeder jeden Tag zu allen Themen gefragt wird und alles gut findet, was die Regierenden machen.

Der grosse Irrtum mancher Systemkritiker ist es, zu denken, das Volk könnte per Direktdemokratie besser selber regieren anstatt, Abgeordnete zu wählen, die dann als Berufspolitiker Regieren bzw. die Gesetze machen und die Regierungen wählen.

Wichtig damit ein Staat nicht im Chaos versinkt, ist eine stabile Regierung die ein paar Jahre eine verlässliche, für Bürger, Unternehmen, andere Staaten berechenbare Politik machen kann. Und genau diese Voraussetzung gibt unser Grundgesetz.

Übrigens bewirken Wahlen sehr wohl etwas: die Konstellation mit 7 Parteien die wir jetzt haben ist ja nicht Wunsch der Parteien .. die grossen Volksparteien sind Vergangenheit, und wir sollten nicht jammern wegen der komplizierten Regierungsbildung sondern das als Ausdruck einer funktionierenden Demokratie betrachten.

P.S. Rauchergesetze: da hat doch Bayern erst mal ein libberaleres Gesetz beschlossen, sicher weniger auf Druck der Tabaklobby, sondern weil man dachte, der (CSU-) Wähler würde es so wünschen. Dann hat in einer Abstimmung das Volk abgestimmt, dass doch nicht im Bierzelt geraucht werden darf .. weil sich offenbar die Mehrheit belästigt und in ihrer Gesundheit gefährdet sah. Auch das ist funktuionierende Demokratie: wenn du die Regelung nicht gut findest: Toleranz gegen Minderheiten wird immer gross geschrieben, aber die Mehrheitsmeinung respektieren gehört auch zur Demokratie. Gilt auch für die Partei die sich immer auf "das Volk" beruft ... wenn 88% sie nicht wählen, dann dürfen sie im Bundestag sitzen, aber nicht jammern dass sie nicht Regierung stellen dürfen.

@Basejumper, genau das richtige Wort!! Bertolt Brecht: „Wenn Wahlen irgendwas am System verändern würden, dann wären sie längst verboten“. Nach der NS-Zeit wurde ein Gesetz festgelegt, dass die Herrschaft einer einzelnen Person untersagt. Aber es war nie die Rede von der Herrschaft einer Gruppe. Und genau das ist in Deutschland der Fall, wie Brecht bereits erkannte. Außer die führende Partei dürfen wir NICHTS entscheiden und genau das widerspricht der eigentlichen Idee der Demokratie ("Herrschaft des Volkes"). (Gab es jemals eine große Veränderung nach einem Parteimachtenwechsel? Ich kann micht nicht dran erinnern;) so schrumpft unser Recht auf Mitbestimmung auf ein Minimum). Ich könnte noch soviel schreiben... Ich empfehle allen sich diesen Text durchzulesen. http://www.buergerstimme.com/Design2/2009-12/warum-deutschland-keine-demokratie-ist/ mich hat es auf jeden fall überzeugt, da ich sowieso noch nie von unserer Politik überzeugt war. Nehmt euch die Zeit. Es muss etwas verändert werden!

Die meiste Angst haben die Politiker vor einer Volksabstimmung.

Was wäre wenn Oskar Lafontaine sich 1998 auf dem Parteitag der SPD durchgesetzt hätte und als Kanzlerkandidat die Wahl gewonnen hätte?

1.Wie sähe Deutschland heute aus?

2.Was hätte Rot-Grün anders gemacht?

3.Viele Ökonomen bestreiten sogar, dass die Agenda 2010 die heutige niedrige Arbeitslosenquote (ca. 3,5 Millionen in absoluter Zahl) zu verantworten hätte (bitte fragt mich nicht mehr wer) - was meint ihr dazu?

4.Herr Lafontaine sagte einst, dass uns (als Nation) ein neoliberaler Zeitgeist vereinnahmt hätte und wir nur noch durch die Deregulierung der Wirtschaft als Heilbringer sozialer Gerechtigkeit sehen würden - welche Aussage mich ziemlich nachdenklich gemacht hat. Sind wir heute alle wirklich zu liberal geraten?

Immerhin hat die sozialistische Gesetzgebung Bismarcks Wohlstand gebracht. Selbst die Nationalsozialisten konnten mit ihren weitesgehend sozialistischen Projekte (Kindergeld etc.) das Volk zufriedenstellen und die Wirtschaft in Gang bringen und auch die CDU unter Adenauer hat eine linke Wirtschaftspolitik verfolgt: Sozialer Wohnungsbau, Regulierung der Wirtschaft, hohe Löhne und Vollzeitarbeit für jeden.

5.Warum sind wir heute so scheu vor neuen sozialistischen Projekten wie dem 6h Arbeitstag mit vollem Lohnausgleich, anstelle von Leih- und Zeitarbeit? Mehr Menschen wären in Vollzeitarbeit versetzt und mehr könnten bei den Unternehmen arbeiten. Ist diese Hemmung der Beweis für unseren neoliberalen Gesellschaftsgeist, den Lafontaine beschrieb?

Bitte um eine objektive und ausführliche Antwort.

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