Deutsches Patent woanders umsetzen?

2 Antworten

"1 Jahr lang internationalen Schutz" - sowas gibt es nicht. Du meinst wahrscheinlich das Prioritätsjahr. Beispiel: Der Anmeldetag ist der 27.07.2019. Das Prioritätsjahr geht dann bis zum 27.07.2020. Bis zu diesem Datum kann man nationale (China, USA, Japan usw.) bzw. regionale Phasen (EPA, ARIPO usw.) einleiten, indem man sich auf die prioritätsbegründende Anmeldung beruft und ohne, dass die eigene Anmeldung zum Stand der Technik zählt. Das kann man laut der PVÜ innerhalb von 12 Monaten ab Anmeldetag der prioritätsbegründenden Anmeldung.

Wenn ihr eine Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt anmeldet, habt ihr - wie oben beschrieben - eine Prioritätsfrist von 12 Monaten. Nach Ablauf dieser 12 Monate ist es nicht mehr möglich, die Erfindung in anderen Ländern anzumelden. Andere können Eure Idee/Erfindung aber nicht einfach "kopieren", da für den Patentschutz mehrere Schutzvoraussetzungen nötig sind, z.B. die Neuheit. Wenn ihr das Patent also in Deutschland anmeldet und die 12 Monate abgelaufen sind, ist die Erfindung ja nicht mehr neu. Klingt alles ziemlich kompliziert - ist es auch.

Wenn du Fragen hast, schreib mir einfach.

du kannst den Patentschutz jährlich erneuern nur wird er Jahr für Jahr etwas teurer

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