Detaiks zur sozialen Frage?

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1 Antwort

Oha...
Kommunismus ist eine Utopie die nie eine Entsprechung in der Realität fand. Seine Vertreter bemühten daher eine Vorstufe, bekannter als Sozialismus.
Der Sozialismus scheiterte an seine Anlage als Diktatur, nebst einer Reihe von ökonomischen Zusammenhängen.

Es gab, rund um den Prager Frühling, eine reformistische Idee des Sozialismus "Der Dritte Weg".
Innerhalb der sozialistischen Staaten wurde diese Idee nicht breiter diskutiert, schon auf Grund der diktatorischen Bedingungen.

Die SPD verfolgt keine Lösungen in der sozialen Frage. Sie tat es nicht mit der Erfindung der Agenda 2010 und tat es nie Zeit ihrer Geschichte.
Sie ist eine opportunistische Partei.

Die Gewerkschaften sind eine Interessenvertretung zuerst für die in ihren organisierten Mitglieder. Sagen wir so, gäbe es sie nicht müsste man sie erfinden. Schlicht aus dem Grund, da die Interessen der Arbeitgeber nicht sozial orientiert sind, sondern dem Gewinnstreben folgen.

Sozial = die Allgemeinheit betreffend...
Daraus folgt, dass die Sozialgesetzgebung national souverän und hoheitlich (Pflicht des Staates) ist.
Im Grundgesetz der Deutschen ist verankert "Deutschland ist ein Sozialstaat". In Ausführung dessen erfolgt die Ausgestaltung der Sozialgesetzgebung, festgehalten im SGB I = XII.
Dass nicht immer der Leitgedanke von Politik und Gesetzgebung ist erwies sich mit HartzIV, Urheber die SPD/Grüne Bundesregierung.
Hartz IV war in Teilen verfassungswidrig, siehe Urteil des BverfG vom februar 2010 und ist es in Teilen heute noch immer.

Die Kirchen sind Glaubensgemeinschaften, eine Interessenvertetung der Gläubigen. Teils caritativ, ihre eigentliche soziale Tätigkeit (Caritas), teils Träger von u.a. Kindertatgesstätten und hier schlicht Arbeitgeber.

Zurück zur Frage, folgt man dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom Februar 2010 so hat der Staat die Pflicht "das Existenzminimum jederzeit zu sichern und Teilhabe zu ermöglichen".
Das ist der juritische Lösungsansatz zu sozialen Frage.

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