Der Vorstand eines Vereins tritt zurück. Zur Neuwahl stellen sich keine neuen Kandidaten, Was wird?

3 Antworten

Nein, der Verein muss nicht aufgelöst werden. Aber er wird unter Zwangsverwaltung durch eine übergeordnete Instanz gestellt, was euch sicher teuer zu stehen kommt. Also gebt euch Mühe, das sich jemand findet!

Zunächst ist entscheidend welche Regelungen für diesen Fall in der Satzung geregelt ist.

Ein fehlender Vorstand bedeutet zunächst nur, daß der Verein nicht mehr Dritten gegenüber rechtsfähig ist - sonst nichts.

Sofern sich kein neuer Vorstand findet, kann vorübergehend ein Notvorstand duch das Gericht beantragt werden. Wenn es dauerhaft keinen Vorstand gibt, wird der Verein aus dem Vereinsregister gelöscht (spätestens zum Zeitpunkt an der die nächsten Vorstandswahlen hätten abgehalten werden müssen) oder die Mitgliederversammlung kann die Aufösung beschließen.

Der Zusammenschluß der Personen selber kann natürlich weiter existieren: allerdings dann nicht mehr als eingetragener Verein mit den entsprechenden Vorteilen.

Ein nicht eingetragener Verein wird gem. § 54 BGB wie eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) behandelt. Er ist jedoch anders als die GbR keine Personengesellschaft, sondern körperschaftlich organisiert. Daher treffen viele Vorschriften, denen die GbR unterliegt, nicht auf nicht eingetragene Vereine zu.

In der Rechtsprechung werden für den nicht eingetragenen Verein die Regeln für den rechtsfähigen Verein (§§ 21–79 BGB) analog angewendet. So wird der nicht eingetragene Verein dem rechtsfähigen Verein weitgehend gleichgestellt. Seit dem Grundsatzurteil des BGH zur BGB-Gesellschaft vom 29.01.2001 (II ZR 331/00) besteht kein Zweifel mehr, dass der nicht eingetragene Verein (teil-)rechtsfähig und damit auch parteifähig ist.

Die Mitglieder haften dann auch persönlich, wenn ein besonderer Verpflichtungsgrund vorliegt, z.B. wenn eigenes Verschulden bei Vertragsverhandlungen oder eine unerlaubte Handlung gegeben ist.

Der alte Vorstand führt den Verein vorübergehend kommissarisch.

Findet sich auch längerfristig kein Vorstand: Löschung des Vereins aus dem Vereinsregister von Amts wegen.

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LG

 

Baris

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