Denkt ihr das es zu einemAfD Verbot kommen wird?
Das Ergebnis basiert auf 27 Abstimmungen
8 Antworten
Das ganze ist ein Pulverfass an welchem man herumzündelt.
Die Afd geht langsam Richtung 20%. Wenn ich von einer Wahlbeteiligung von 70% ausgehe, wären das dann grob überschlagen 11 - 12 Millionen Deutsche die die Afd unterstützen!
Was glauben die ganzen Genies wohl, die ein Verbot der Afd befeuern, was passiert wenn man von heute auf morgen Millionen von Deutschen ihre politische Meinung aberkennt und sie politisch in die Illegalität treibt und sie verfolgt!?
Das gibt ein Massaker wie es Deutschland selten zu sehen bekam!
Dieser Gedanke ist komplett irre und unfassbar gefährlich!
Man sollte nicht in Gegenwart eines Pulverfasses mit Feuer spielen...
Ist definitiv deutlich besser die Afd legal nach Rechtsstaatlichen Prinzipien weiter politisch agieren zu lassen. Denn unterm Strich...
Was sollen sie schon tun!? 20% ist zwar einiges. Aber lange nicht genug, damit die Afd alleine regiert. Davon sind alle Parteien unerreichbar weit entfernt davon.
Das Hass auf die AFDler auf den Rest der Menschheit (ausgenommen Diktaturen) wird bedenklich und schwenkt bald in Gewalt um.
Den KukluxKlan hatte man in die Knie vor Jahrzehnten gezwungen. Die US-Gesetze sind jedoch anders. Dort kann eine Schuld auf eine ganze Organisation übertragen werden.
Zum zweiten mal diese Frage heute ??
Da kopiere ich meine Antwort die ich heut schon mal dazu gab:
Die Afd hat die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen - auch im öffentlichen und politischen Raum - erfolgt".
Die AfD hat in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung mittlerweile einen Grad erreicht, sodass sie gemäß Artikel 21 Grundgesetz (GG) durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden könnte.
(Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte)
Sehr witzig ,solche dubiosen und äusserst und undefinierten schwammigen Aussagen ,sind zu tiefst peinlich für ein Instiut das der Bundestag mit öffentlichen Geldern auch von Afd Wählern finaziert .
Da lohnt es sich mal genau hinzugucken..Was das für ein Institut ist:
Nach dem Gesetz und der Satzung besteht politische Unabhängigkeit, die Finanzierung ist jedoch vom Auftraggeber ( Bundestag) bzw. Etat des Bundeshaushalts abhängig. Die Finanzierung erfolgt in erster Linie durch öffentliche Mittel aus dem deutschen Bundeshaushalt soweit sie im Haushaltsplan des Deutschen Bundestags aufgenommen sind, § 1 Abs. 1 S. 2 DIMRG; [5] für einzelne Projekte werden Drittmittel eingeworben.
Da täte mich jetzt brennend Wundern wer hier diese Drittmittel zum Projekt finanziert .
Das Institut begleitet und überwacht zudem die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention. Es hat hierfür im Mai 2009 [6] und im November 2015 [7] jeweils eine Monitoring-Stelle eingerichtet. Die Bundesregierung hat das Institut mit einer unabhängigen innerstaatlichen Berichterstattung zu den Konventionen des Europarats zu Menschenhandel sowie zu Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt („Istanbul-Konvention“) betraut, wofür im November 2022 entsprechende Berichterstattungsstellen eingerichtet wurden. [8]
Klar dagegen verstösst die Afd doch täglich ...lächerlich .
Betrachten wir doch mal die Mitgliederliste ,
Volker Beck die Grünen
Rudolf Bindig SPD
Klar ,die üblichen Verdächtigen ,mit grossen Interesseskonflikten zum Thema .Man möchte innerhalb des Narrativs die Konkurenz verbieten lassen.Man sehe selbst :
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/das-institut/gremien/mitglieder-des-vereins
Fazit 1Da würde mich jetzt aber die Konkrete Begründung interessieren die ein angebliches solches Verbot Rechtfertigen täte .Eine solche haben sie offenbar ja nicht gefunden.
Und es täte mich auch interessieren ob all die Mitglieder dort, dann auch mitbekommen was dort unter ihrem Namen interessantes alles so betrieben wird .
FAZIT 2
Abgesehen davon dass hier bloss wieder einmal viel Wind gemacht wird um NICHTS .
DENN wie gesagt ,damit täte sich Das,Parteiensystem und damit der Bundestag nur selbst ins Knie schiessen,weil ein Parteiensystem ohne starke Oposition ist Wertlos Kein Stimmvieh täte dann noch an der Urne erscheinen und das desaströse Cabaret so noch ungewollt stets neu legitimieren..
Immer neu lustig wie das Volk dumm gehalten wird ..
Da würde mich jetzt aber die Konkrete Begründung interessieren die ein angebliches solches Verbot Rechtfertigen täte. Eine solche haben sie offenbar ja nicht gefunden.
Du hast sie nicht gefunden. Die Gründe dafür wären sicher aussagekräftig.
Das Institut listet die rassistischen und rechtsextremen Positionen der Bande auf über einem Dutzend Seiten auf.
Originalquelle: Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes - Warum die AfD als rassistische und rechtsextreme Partei einzuordnen ist
das glaube ich nicht. Die AFD ist eine eingetragende und zugelassene Partei. Eine Partei verbieten ist nicht leicht. Dazu muss die betreffende Parteil als verfassungswidrig gelten.
Hierzu sagt der Gesetzgeber klar: Nach Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz gelten Parteien als verfassungswidrig wenn sie: Die freiheitliche Demokratie beeinträchtigen, oder einen Umsturz der BRD planen, bzw. beiführen.
Beides ist hier nicht gegeben.
Wäre kein Beinbruch, dann bildet sich eine echte Alternative für Deutschland.
Denn den Geister die sie rief, die wird sie nicht mehr los.
und du denkst, der Hass der AfD-ler geht schlagartig zurück, wenn man ihre Partei verbietet?
das wird denen nicht schmecken