Denkbar, daß wir in Deutschland auch eine Umfrage, hier Volksentscheid über Verbleib in der EU starten, also dann " Dexit " in Anlehnung an " Brexit "?

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11 Antworten

Denkbar wäre das schon. Immerhin verbietet das Grundgesetz einen Volksenscheid/Volksbefragung direkt nicht. Es schreibt ihn sogar bei einer Neugliederung des Bundesgebietes vor (Art. 29 GG). Hat es bei der geplanten Zusammenlegung der Bundesländer Berlin und Brandenburg auch gegeben. Die Zusammenlegung wurde abgelehnt. Für die Durchführung solcher Entscheide gibt es sogar ein Gesetz ( http://www.gesetze-im-internet.de/ggart29abs6g/BJNR013170979.html ).

Ich halte allerdings einen solchen Volksentscheid für wenig wahrscheinlich und auch nicht für sinnvoll.

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Halte ich nicht für realistisch und auch nicht für nötig. Deutschland ist großer Befürwörter der EU (wir profitieren ja auch davon, nicht alles hat seine Nachteile) und ich denke wir deutschen Bürger sind auch Größtenteils FÜR die EU. Eine solche Abstimmung würde sicher deutlicher ausfallen als in Großbritannien.

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Nach den Umfragen gibt es etwa viermal soviel leute die für die EU sind, als dagegen.

Also würde so eine Abstimmung, wenn es sie denn gäbe, pro EU ausfallen.

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Zum einen würde es von Gesetz her nicht funktionieren, zum anderen wäre es das Dümmste, was wir als Land in der Mitte Europas machen könnten.

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Ist nach dem Grundgesetz der Deutschen nicht vorgesehen.

Klar können sich Politiker irren, sie tun es ja es fleißig in ihrer Flucht nach Europa und ihrer wirtschaftshörigen, neoliberalen Politik.
Dann sollte man eben keine SPD wählen und keine CDU oder Grünen.

Man kann Wirtschaft und Wohlstand nur zusammen denken.
Rekordgewinne für die Wirtschaft und Niedriglöhne für die Bürger schafft keinen Wohlstand.

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in deutschland gibt es von unserem gesetz her eigentlich keine volksentscheide, daher denke ich nicht das es dazu kommt

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Kommentar von bachforelle49
05.07.2016, 14:55

.. sogesehen und im weiteren Sinne ist die ordentliche Wahl (2017) ja auch ein ` Volksentscheid `, aber was sollte die Regierung denn (be)fürchten (müssen)? Aber wer will schon freiwillig gehen..

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Nein solche Referenden sind in Deutschland gesetzlich verboten. Das kann bloß das Parlament entscheiden.

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Soviel ich weiss gibt's in Deutschland überhaupt keine Möglichkeit, irgendeine bundesweite Volksentscheidung (=Abstimmung) durchzuführen

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Ein deutscher Journalist sagte kürzlich (sinngemäß):

Dieses Europa (der jetzt nur noch 27) ist zwar nicht perfekt, aber es ist das beste Europa, das wir je hatten. 

Dem schließe ich mich an. 

Abgesehen davon habe ich bisher kein schlüssiges Argument jenseits der Fremdenfeindlichkeit und des Futterneides gehört, das mir verständlich gemacht hätte, worin denn nun der Vorteil eines EU-Austritts für Deutschland bestünde.



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Wenn Dir Europa nicht gefällt, steht es Dir frei, auszuwandern.

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Kommentar von bachforelle49
05.07.2016, 14:50

sag das den Briten.. die haben ja Nägel mit Köpfe gemacht..

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aber doch nicht bei unseren Politikern in Deutschland.

Da würden sie ja ihren Thron verlieren.

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