Dem Gemeindeausschuss beitreten - wie?

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5 Antworten

Du musst zu Wahlen antreten. Entweder über eine Parteiliste. Bei "parteilosen" musst du dennoch Wahlkampf betreiben. Dann wirst du ggf. in die Gemeindevertretung gewählt. Diese wiederum bestimmt die Mitgleider des Gemeindevorstandes. In die Ausschüsse wirst du auch über die Partei bestimmt. Also wenn einer ggf. Landwirt hauptberuflich ist, dann bietet es sich natürlich an, wenn derjenige z.B. im Ausschuss für Landwirtschaft/Agrar sitzt. (je nachdem welche gebildet worden sind) ein Controller passt z.B. interessensmäßig eher in den Finanzausschuss.

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earnest 28.03.2014, 13:52

Nein.
So kennt z.B. die niedersächsische Gemeindeordnung auch Bürgervertreter im Gemeinderat. Bürgervertreter können von den im Gemeinderat vertretenen Parteien benannt werden. Sie haben Rede- aber kein Stimmrecht.

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Bini81 29.03.2014, 08:20
@earnest

Die gibts in Hessen z.B. aber nur in Kommissionen oder Ausschüssen. Muss er sich halt mal schlau machen, scheint von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich zu sein.

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Gemeindeausschuss?

Soweit mir bekannt ist, gibt es diesen Begriff nur in Österreich. Die Situation ist aber die gleiche wie in Deutschland:

Bei Kommunalwahlen werden Gemeinderäte gewählt, welche dann die vom Gemeinderat gebildeten oder gesetzlich vorgeschriebenen Ausschüsse besetzen. Dabei kann der Gemeinderat auch Ausschussmitglieder berufen, die nicht Gemeinderat sind, sondern eine vermeintliche (also nicht zwingende, weil nicht nachgeprüft wird) Sachkompetenz haben.

Vielleicht konkretisierst du deine Frage etwas, damit man dir besser antworten kann.

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Was verstehst Du unter Gemeindeausschuss? Du meinst sicher den Gemeinderat, der wird von den wahlberechtigten Bürger gewählt. Du willst Dein passives Wahlrecht ausführen, also gewählt werden. Wie das vor sich geht steht in der Gemandeordnung.

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Du kannst eine eigene Partei gründen und hoffen, dass du viele Stimmen bei der nächsten Gemeinderatswahl bekommst

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Hi.
Das kommt auf dein Bundesland an.

Was es z.B. mit Bürgervertretern in niedersächsischen Kommunen auf sich hat:
siehe mein Kommentar zur Antwort von Bini. Näheres regeln die jeweils gültigen Vorschriften und Gesetze.

Gruß, earnest

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