Das Grundgesetz - Parallelen zu den "alten" deutschen Verfassungen

...komplette Frage anzeigen

1 Antwort

Hier hast du die wichtigsten Punkte der Paulskirchenverfassung. Du wirst sie alle im GG wiederfinden.

Die wichtigsten Punkte der Paulskirchenverfassung

§ 3. Jeder Deutsche hat das Recht, an jedem Ort das Reichgebietes seinen Aufenthalt und Wohnsitz zu nehmen.[...]

§ 7. Vor dem Gesetz gilt kein Unterschied der Stände. Der Adel als Stand ist aufgehoben.

§ 8. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

§ 13. Jeder Deutsche hat das Recht durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern.

§ 14. Jeder Deutsche hat volle Glaubens- und Gewissensfreiheit.

§ 32. Das Eigentum ist unverletzlich.

Quelle: http://www.robin-meis.de/9f/Paulskirche/index.html

Endoplasma 24.01.2013, 01:50

Die Paragraphen nicht beachten, da sie nicht stimmen. Der Inhalt stimmt hingegen schon.

0
Natha123 24.01.2013, 08:22

Vielen Dank:) das sind ja alles Grundrechte, kann man auch in anderen Punkten Gemeinsamkeiten finden? Vor allem müsste ich noch wissen, wie man festmachen kann, die ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebung von heute sei ein Erbe von 1871...

0
Endoplasma 24.01.2013, 10:27
@Natha123

Da müsstest du doch nur schauen, wer heute dazu berechtigt ist, Gesetze einzubringen sowie darüber abzustimmen und wer damals (1871) dazu die Befugnisse hatte.

Eine Initiative für ein Bundesgesetz kann von folgenden Verfassungsorganen ausgehen (Art. 76 GG):

Bundesregierung
Bundesrat
Mitgliedern des Parlaments, also des Deutschen Bundestages; hierbei muss eine Fraktion oder fünf Prozent der Abgeordneten den Vorschlag unterstützen (§ 76 GOBT).

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzgebungsverfahren_%28Deutschland%29

1
Endoplasma 24.01.2013, 10:28
@Endoplasma

Dazu dann natürlich noch die Legislative beachten ->

In Deutschland wird die Legislative so ausgeübt:

auf Bundesebene durch den Deutschen Bundestag als Einkammerparlament, den Bundesrat als Organ des Bundes zur Mitwirkung der Länder u. a. an der Bundesgesetzgebung sowie (notfalls) den Gemeinsamen Ausschuss

auf Landesebene durch das jeweilige Landesparlament oder (soweit die Landesverfassung dies vorsieht) durch die Wahlberechtigten selbst.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Legislative#Deutschland

1
Natha123 24.01.2013, 11:44
@Endoplasma

Danke noch mal für die Mühe, ist auf jeden fall schon mal hilfreich :)

Ich meine, dass ich irgendwo gelesen habe, dass es eben damals mit den Gesetzgebungskompetenzen ähnlich war als heute, also dass die Länder die Regelzuständigkeit haben und der Bund die Kompetenz hat, wenn es ausdrücklich normiert ist und dass eben auch viele von diesen normierten Fällen mit der heutigen Verfassung übereinstimmen, es nur eben noch zusätzlich gibt..

In der Weimarer Verfassung ist das wohl in Artikel 8 geregelt, also wann das Reich zuständig ist, nur find ich keinen Artikel der sagt, dass in anderen Fällen die Länder zuständig sind, oder gibts so einen Artikel gar nicht und das ergibt sich aus Artikel 8? Und bei der Verfassung von 1871 scheint es Artikel 4 der Reichsgesetzgebung zu sein, nur find ich eben auch hier keinen Artikel der die Kompetenz grundsätzlich den Länder zuordnet... Und wo man festmachen kann, dass der heutige Föderalismu in großem Umfang gleich ist wie früher, hab ich leider auch noch nicht rausgefunden...

0
Natha123 24.01.2013, 17:51
@Endoplasma

Da steht zwar auch kein Artikel drin, der die gesetzgebungskompetenz grundsätzlich den Länder zuordnet, aber zumindest is es da auch genau so beschrieben, dann wird es wohl dem heutigen Prinzip entsprechen und ich glaub das jetzt einfach mal so, ergibt sich wahrscheinlich aus dem Artikel der beschreibt, wo das reich die Kompetenz hat.. Vielen dank für die hilfe:)

0

Was möchtest Du wissen?